Bild: Kosemund + Putz Architekten

Zur heute in der BILD Hamburg angestossenen Diskussion über die Zukunft des Hansaplatzes nach dem Umbau, unterstütze ich klar die Anwohnerinitiative Kultur statt Kameras mit ihrer Forderung nach einem gastronomischen Angebot.

Nach dem meine Fraktion und ich mit der CDU zusammen im letzten Jahr mit einem Finanzantrag in der Bürgerschaft die notwendigen finanziellen Mittel für den Umbau bereitgestellten hatten, sind auch Pläne für Gastronomie im Stadtteilbeirat präsentiert worden.

Die vom Bezirksamt Mitte beauftragten Architekten Kosemund + Putz haben diese Möglichkeit ausdrücklich vorgesehen (siehe Bild unten). Die Belebung des Platz mit Anwohnerinnen und Bürgern aus St.Georg ist stadtentwicklungspolitisches Ziel dieser Umbaumaßnahme. Die Wiederbelebungspläne haben auch zu einem Abbau der Videoüberwachung geführt, die diesen Platz auch stigmatisiert hat.

Bild: Kosemund + Putz Architekten

Da die gastronomischen Anlieger des Platzes sich bisher für eine Außengastronomie nur bedingt eignen, machen Pläne Sinn, die für eine Übergangszeit ein Cafe auf dem Platz ermöglichen. Denn die Investition der Stadt für den Umbau und die Verschönerung des Platzes mit 2,4 Millionen Euro darf nicht Gefahr laufen, ins Leere zu gehen.

Artikel in BILD Hamburg

19 2356 GAL Antrag Umgestaltung Hansaplatz

Ältere Posts zum Hansaplatz:

Hansaplatz unter Beobachtung

Videoüberwachung 2010???

GAL setzt neues unabhängiges Gutachten durch

Gestern am Freitag, den 5.März 2010 um 17 Uhr trat mal wieder der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank im Hamburger Rathaus zusammen. Als geladener Sachverständiger war Dr. Thomas Emde, Autor des Rechtsgutachten der Kanzlei Freshfields, Bruckhaus Deringer, zu möglichen Pflichtverstößen des HSH Nordbank Vorstandes geladen.

Mein Abgeordnetenkollege Andreas Waldowsky und ich lauschten 5 Stunden (!) ungläubig den Ausführungen des Sachverständigen. Demnach seien wohl viele Dinge – wie die umstrittenden Omega-Deals – nicht ausreichend nach Risiken geprüft worden, doch seien unternehmerische Fehler gleichwohl nicht zwingend ein Pflichtverstoß und damit justiziabel. Er bezeichnete die Fehleinschätzungen und das Mißmanagement bei der Risikoeinschätzung als lässige  Sünden….

Foto: Dittmar Lemke

Wir Grüne glauben den Schlußfolgerungen dieses noch von Ex-Senator und damaligen Aufsichtsratvorsitzenden Peiner in Auftrag gegebenen Gutachtens nicht. Der jetzige Vorstandsvorsitzende Dirk Jens Nonnenmacher wird im Gutachten sogar ganz von jeglicher Schuld “freigesprochen”.Die anderen Vorstandsmitglieder haben längst die Bank verlassen. Die Staatsanwaltschaft prüft seit Monaten den Verdacht der Untreue und mehr, allerdings bisher ohne Ergebnis.

Ich begrüße es als Abgeordneter daher, dass wir die CDU in Hamburg und Kiel sowie die dort mitregierende FDP davon überzeugen konnten, noch einmal ein unabhängiges Gutachten über das Verhalten des damaligen HSH-Vorstandes vor und während der Krise in Auftrag zu geben. Uns Grünen ist dabei wichtig, dass es eine Kanzlei wird, die bisher noch nicht in einer Geschäftsbeziehung zur HSH Nordbank stand….

Farid Müller lädt St. Pauli zum Kaffee ein

Mein erster Rathaus Kaffeetreff St. Pauli in diesem Jahr findet Samstag, den 6. März um 16.00 Uhr im Cafe Möller am Nobistor 4 (Beatles Platz) statt.

Alle St. Paulianer sind herzlich eingeladen zu einer Tasse Kaffee oder  Tee. Die Torten von Konditor Möller sind klassisch (Schwarzwälder Kirsch) und sehr zu empfehlen.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Ich freue mich aber auch darauf, Ihre Sicht der Dinge zu erfahren.

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir eine E-Mail .

Bernhard Rosenkranz 1959 - 2010

Bernhard Rosenkranz ist tot. Mit ihm verliert Hamburg einen engagierten Kämpfer für die Rechte und das Ansehen von Schwulen und Lesben.

Das letzte Bild, die letzte Begegnung, die bereits angesichts seiner unmittelbar bevorstehenden Herztransplantation stattfand, war ein gemeinsamer Besuch des Theaterstücks “Die Macher”, im Schauspielhaus, bei dem es um gesellschaftliches Engagement ging. Alle, die damals mit Bernhard dieses Stück gesehen haben, hatten wohl das Gefühl, dass eigentlich er dort auf der Bühne stehen müsste: Als ein Vorbild für gesellschaftliches Engagement und für persönlichen, selbstlosen Einsatz.

Bernhard Rosenkranz hat sich auf so vielfältige Weise engagiert, dass ich nur einige, wenige seiner Aktivitäten nennen kann. Das bedeutenste ist zweifellos, gemeinsam mit Ulf Bollmann, die Initiative „Gemeinsam gegen das Vergessen – Stolpersteine für homosexuelle NS-Opfer“. Nicht nur, dass diese Initiative die Schicksale von mehr als 300 homosexuellen Opfern der NS-Zeit wieder lebendig gemacht hat, sie wurden auch im Stadtbild durch Stolpersteine sichtbar gemacht, fand Niederschlag in einer viel beachteten Ausstellung “Homosexuellen Verfolgung in Hamburg 1919-1969″, der Herausgabe eines diese Verfolgung dokumentierenden Buches und vieler weiterer Aktivitäten.

Dies ist, wie gesagt, nur ein kleiner Ausschnitt seines Wirkens. Ohne ihn ist Hamburgs Szene um vieles ärmer. Der Verlust ist nicht zu ersetzen. Sein Tod macht mich sehr traurig.

Bernhard Rosenkranz hinterlässt einen Lebensgefährten. Die Trauerfeier wird am kommenden Donnerstag, dem 11. März 2010, 14 Uhr in der Dreieinigkeitskirche in St. Georg mit Bischöfin Jepsen stattfinden.

stephan.luckow@flickr.com

Rote Karte für Überwachungsgier!

Im größten Massenklageverfahren der Bundesrepublik Deutschland mit über 35.000 Klagen haben die Karlruher Verfassungsrichter heute das CDU/SPD-Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für verfassunswidrig erklärt. Auch grüne Bundestagsabgeordnete, wie Volker Beck, haben gegen dieses Gesetz in Karlsruhe geklagt.

Ich freue mich, dass die Richter hier – mal wieder – ein Gesetz der Großen Koalition gekippt haben. Alle auf Basis dieses Gesetzes gespeicherten Daten müssen nun gelöscht werden. Aber, das Gericht hat eine Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht grundsätzlich für verfassungswidrig erklärt. Basis dieses Gesetzes war eine EU-Richtlinie, die in den Mitgliedsländern unterschiedlich oder gar nicht (Schweden) umgesetzt wurde.

Was das nun für die deutsche Gesetzgebung bedeutet, bleibt der näheren Lektüre des Urteils vorbehalten. Politisch ist festzuhalten, dass beide Volksparteien mit den Bürgerrechten und dem Datenschutz auf Kriegsfuß stehen. Ihnen ist im Zweifel ein Übermaß an Scheinsicherheit lieber, als die Freiheit zu bewahren, die sie vorgeben, schützen zu wollen.

Justizsenator Steffen – Karlsruher Richter zeigen der Überwachungsgier die rote Karte

Stellungnahme bündnis-grüne Bundestagsfraktion

Schulfrieden: Schulterschluss für eine bessere Bildung

Soeben meldet mir mein Kollege und Fraktionsvorsitznder Jens Kerstan, das es den Schulterschluss für bessere Bildung in Hamburg auch mit der Opposition aus SPD und Linke gibt. Dies ist ein wichtiges Signal an alle Lehrer, Schüler und Eltern in dieser Stadt. Die Fraktionen in der Bürgerschaft beweisen, dass sie trotz mancher Differenzen in anderen Dingen bei der Frage nach guten Bildungschancen der Hamburger Kinder einig sind.

Sie bekennen sich klar zu der Idee des längeren gemeinsamen Lernens und tragen damit eine Bildungsreform mit, die Hamburgs Schulsystem leistungsstärker und gerechter machen wird. CDU, GAL und SPD verpflichten sich darauf, für mindestens zehn Jahre nicht an der Schulstruktur zu rütteln.

Die heute erreichte Verständigung umfasst folgende Punkte:

• Alle Fraktionen stimmen der verbindlichen Einführung der Primarschule zum Schuljahr 2012/2013 zu.
• Schulen, die sich im Sommer noch nicht in der Lage sehen, ins Primarschulsystem zu starten, können ab Schuljahresbeginn eine Verschiebung um ein Jahr beantragen. Diese Entscheidung muss eine Mehrheit des Elternrats oder der Lehrer- oder Schulkonferenz an jeder Schule fällen.
• Das Elternwahlrecht wird in der Form auf die Primarschule übertragen, wie es derzeit nach der 4. Klasse gilt: Künftig wird es nach Klasse 6 eine Empfehlung der Primarschule für die weiterführende Schulform geben. Am Gymnasium entscheidet nach Klasse 7 die Zeugniskonferenz verbindlich, welches Kind dort bleiben kann.
• Das Büchergeld wird abgeschafft.
• Die Bürgerschaft richtet einen Sonderausschuss ein, der die Umstellung des Schulsystems prozessbegleitend überwacht. Der Ausschuss hat sieben Mitglieder (CDU 3, SPD 2, GAL 1, LINKE 1)
• Parallel zum Sonderausschuss wird es eine begleitende wissenschaftliche Evaluation geben.
• An allen Statteilschulen soll eine 11. Klasse eingerichtet werden, um den Weg zum Abitur nach 13 Jahren dort attraktiv zu machen.
• Die Klassengrößen an den Primarschulen werden rechtlich verbindlich auf höchstens 23 Schüler gesenkt. In sozial benachteiligten Gebieten (KESS I und II) wird die Klassenfrequenz auf 19 Kinder gesenkt.

Die Bürgerschaft will die Gesetzesänderungen in einer Sondersitzung am 3. März 2010 beschließen.

Transparenz statt Frust

In den vergangenen Monaten haben Bürgerbegehren und Bürgerentscheide immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Den Bürgerentscheid zum Buchenhof war der Senat aus rechtlichen Gründen gezwungen aufheben.

Im Streit um Ikea in Altona konkurrierten zwei gegenläufige Bürgerbegehren. Meine Fraktion und ich machen jetzt einen Vorstoß, das mittlerweile gut elf Jahre alte Gesetz den aktuellen Anforderungen anzupassen.Ich schlage daher ein Verfahren vor, in dem alle Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Verein „Mehr Demokratie” im Rahmen eines Rathausgipfels über die Weiterentwicklung des entsprechenden Gesetzes verhandeln. Meine Kollegen in der CDU-Fraktion haben ihre Zustimmung bereits signalisiert, auf die Oppositionsfraktionen und „Mehr Demokratie” werden meine Fraktion und jetzt zu gehen.

Folgende Fragen könnte der Rathausgipfel aus unserer Sicht beantworten:

1. Soll es künftig vor der Durchführung eines Bürgerentscheids eine Prüfung geben, ob der Gegenstand eines Bürgerbegehrens rechtlich zulässig ist?
2. Sollen zwei Bürgerbegehren, die den gleichen Sachverhalt betreffen, durch Beschlussfassung der Bezirksversammlung zusammen durchgeführt werden können?
3. Kann die Bezirksversammlung einen Bürgerentscheid auch dann durchführen lassen, wenn dafür noch nicht genügend Unterschriften gesammelt worden sind?
4. Sollen, damit Bürgerbegehren nicht durch den Ablauf von Fristen ins Leere laufen, auch die Fristen für die Baugenehmigungen nach der Hamburger Bau Ordnung (HBauO) geprüft werden?
5. Sollen die Informationshefte beim Bürgerentscheid künftig genauso gestaltet werden wie bei einem Volksentscheid auf Landesebene?
6. Soll eine Bürgerpetition auf Bezirksebene (entsprechend den Volkspetitionen auf Landesebene) eingeführt werden, um Bürgerbegehren zu landesrechtlichen bzw. landespolitischen Themen abstimmbar zu machen?

Es zeigt sich immer mehr, dass das aktuelle Gesetz den aktuellen Anforderungen moderner Mitbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern nicht vollständig gewachsen ist. Die Idee der Bürgerbeteiligung soll Transparenz und Teilhabe ermöglichen und keinen Frust erzeugen. Aus diesem Grund müssen die gesetzlichen Bestimmungen weiterentwickelt werden. Ziel muss es sein, die direkte Demokratie zu stärken.

Presseberichte

GAL will Gesetz über Bürgerentscheide ändern (Abendblatt)

GAL will Änderungen (Mopo)

Gebt der Idee und der Debatte eine Chance!

Gegen die mögliche Umwandlung der Langen Reihe in eine Gemeinschaftsstraße – Shared Space – haben die beiden Bürgervereine mobilisiert. Sie lehnen eine Umwandlung ab. Schon 2007 diskutierten die Anwohnerinnen und Anwohner des Stadtteils, ob sich die Lange Reihe für eine Gemeinschaftsstraße eignet. Es gab einen sehr positiven Planungsworkshop unter Rot-Grün in Hamburg-Mitte. Durch Schwarz-Grün auf Landesebene gibt es jetzt die Chance auf Einrichtung von Straßen in Gemeinschaftsstraßen.

Die Bezirksversammlung Hamburg Mitte hat dann mit Rot-Grüner Mehrheit 2009 die Lange Reihe als den Vorschlag aus Mitte an die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt gemeldet.

Die Idee, die hinter Gemeinschaftsstraßen steht, ist eine Straße ohne Aufteilung für Autos, Fußgänger und Fahrradfahrer und ohne Verkehrsschilder. Erfahrungen mit bereits eingerichteten Gemeinschaftsstraßen haben bewiesen, dass alle Verkehrsteilnehmer sich dann wesentlich vorsichtiger und rücksichtsvoller im Verkehr bewegen.

Hamburg wäre die erste Großstadt, die diesen neuen Weg der Verkehrsberuhigung gehen würde. Ich persönlich kann die Ängste der Menschen verstehen, die fürchten, ohne Regeln und Schilder unters Auto zu kommen. Manche fürchten im Gegensatz dazu, dass durch eine Verkehrsberuhigung die Mieten steigen könnten und mancher Gewerbetreibender fürchtet um sein Geschäft, wenn womöglich Parkplätze oder Haltezonen bei der Umwandlung verschwinden.

Deswegen wünsche ich mir als Wahlkreisabgeordneter für St. Georg eine ergebnisoffene Plaungsbeteiligung der Menschen vor Ort. Gegen ihr eindeutiges Votum sollte man eine Gemeinschaftsstraße nicht durchsetzen.

Allerdings müssen auch die Bürger- und Einwohnerverein begreifen, dass sie den Stadtteil nicht alleine repräsentieren. Sie haben eine wichtige Stimme, sind aber nicht das Repräsentativorgan aller Anwohnenden und Gewerbetreibenden.

Deswegen meine ich: Lassen wir die Menschen vor Ort selbst entscheiden und lassen wir davor alle zu Wort kommen.

Bürger- und Einwohnerverein gegen Shared Space auf der Langen Reihe

gutachten-gemeinschaftsstrassen

Senatorin Hajduk dazu

http://www.volkerbeck.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=12&Itemid=72

Lebenspartner werden gegenüber Eheleuten im Adoptionsrecht diskriminiert.

Das könnte sich ändern. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags kommt in einem Gutachten zu dem Ergebnis, dass dieses Verbot verfassungswidrig ist.

In Auftrag gegeben hat dieses Gutachten der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck. Grundlage dafür war die neueste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht.

Die Karlsruher Richter hatten im letzten Jahr deutlich gemacht, dass sich Ehe und Lebenspartnerschaft in der auf Dauer angelegten Verantwortung nicht unterschieden.

Das gesamte Urteil und eine Bewertung finden Sie auf der Website von Volker Beck.

Foto: Oliver Fantitsch

An den Hamburger Kammerspielen wird zurzeit ein Stück aufgeführt, das ich Ihnen empfehlen möchte.

“Seitenwechsel” beleuchtet das Tabu Homosexualität im Profifußball.

Nach dem tragischen Selbstmord des Torhüters Robert Enke ist die Sensibilität über die Bedingungen des Profifußballs enorm gestiegen.

Dieses Theaterstück spielt in Großbritannien, wo der Druck im Profifußball immens ist.

Es geht um einen Fußballtrainer, der seine sexuelle Identität jahrelang unterdrückt hat und inzwischen Kinder und Frau hat.

Erst durch den Neuzugang eines jungen Talents aus der Nachwuchsabteilung des Vereins erwachen die verdrängten Gefühle wieder. Der Schauspieler Stefan Jürgens spielt alle Rollen selbst, die des Trainers, der Spieler, des Geschäftsführers, des jungen Nachwuchsspielers.

Er bringt durch den permanenten Rollenwechsels eine außergewöhnliche Authenzität auf die Bühne.

Auch die Rolle der Medien – als reine Wiedergabe und als Motor des “Skandals” – wird kritisch beleuchtet. Ein Stück, das nachdenklich macht,und den Abwehrkampf eines veralteten Männerbilds glaubhaft beschreibt.

Vorstellungen laufen noch bis 28. März 2010.

Hamburger Kammerspiele

Kritiken Seitenwechsel_AN