Allgemein, Verteidigungspolitik
Johannes Kahrs soll einen Beschluss zur Anschaffung von dringend benötigten Patrouillenfahrzeugen verzögert haben. Der SPIEGEL berichtet in seiner aktuellen Ausgabe auf S. 43, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete dazu beigetragen haben soll, dass die Chancen der Rüstungsfirma Krauss-Maffei auf einen lukrativen Auftrag gestiegen sind.
Jürgen Trittin in Hamburg Auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz war heute Jürgen Trittin zu Gast. In einer kämpferischen Rede griff er die Koalition der Wattebäuschchen von Frau Merkel und Herrn Steinmeier an.
Allgemein, Bildungspolitik, Gleichstellungspolitik, Rechts- und Innenpolitik, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Steuerpolitik, Umweltpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftspolitik
Eine Woche vor der Bundestagswahl haben wir Grüne unser Sofortprgramm beschlossen. Damit wollen wir den sozialen und ökologischen Aufbruch für das Land erreichen.
Zwei Wochen vor der Wahl fällt Bundesaußenminister ein, dass in Afghanistan 1.500 Polizisten gebraucht werden.
Der schreckliche Bombeneinsatz in Afghanistan hat die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr weiter angeheizt. Diese Debatte ist wichtig und nötig.