Abgeordnetenwatch berichtet über Verstöße gegen die Ziele des Wahlrechts. Diese Woche berichtet Abgeordnetenwatch auf seinem Blog über die Fairnessregeln der SPD zur Reglementierung ihrer Kandidaten. Diese Regeln mussten alle Kandidatinnen und Kandidaten unterschrieben. Natürlich geht es nicht um Fairness, sondern um den Erhalt der Kontrolle der Partei.
Allgemein, Kultur-, Medien- und Netzpolitik
Stolpersteine können ab sofort in Hamburg auch über das Handy gefunden werden. In Hamburg liegen mehrere tausend Stolpersteine – Messingtafeln in Pflastersteingröße, die vor dem letzten Wohnort von NS-Opfern an deren Leben erinnern.
Allgemein, Kultur-, Medien- und Netzpolitik
Umstritten, teuer, schön? Machen Sie sich selbst ein Bild. Hamburg investiert, auf gemeinsamen Beschluss von CDU, GAL und SPD, viel Geld in die Elbphilharmonie. Fest steht: Schon vor seiner Fertigstellung erregt dieses Gebäude die Gemüter – nicht zuletzt wegen der hohen Kosten. Ich möchte Ihnen am Samstag, 16. Oktober, 11.00 Uhr Gelegenheit geben, sich selbst [...]
Allgemein, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Stadtentwicklungspolitik
Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hat ein umfangreiches Paket zur Verstärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Hamburg und zum erweiterten Schutz vor Verdrängung beschlossen. Soziale Erhaltungsverordnungen sollen beschleunigt zum Einsatz kommen, es soll eine Bundesratsinitiative gegen Mietwucher geben und eine maßvolle Mietenpolitik bei der SAGA/GWG.
Das Fanfest von WAGS Hamburg events zeigt ab 11.40 Uhr die Liveübertragung der Wahl des Bundespräsidenten. Morgen ist spielfreier Tag bei der Fußball-WM. Viel los ist dagegen in Berlin: Dort wählt ab 12.00 Uhr die Bundesversammlung den Bundespräsidenten.