Leser-Baustellenbesichtigung mit Farid Müller

Ein wenig spät, aber noch rechtzeitig vor Weihnachten möchte ich heute ein paar Fotos von der Baustellenbesichtigung der Elbphilharmonie vom 17. Dezember 2011 hier veröffentlichen. Ausgesucht wurden die Teilnehmenden vom schwulen Stadtmagazin Hinnerk.

Es war wirklich ein toller Tag mit guter Sicht über die Stadt, und das haben wir alle auch wirklich genossen, als wir im 12 Stock der Baustelle dann den überwältigenden Blick über Hamburg und seinen Hafen hatten.

Wir wurden durch die verschiedenen Bereiche des Bauwerks geführt und sahen, das 5-Sterne Hotel Sheraton Westin, die geplanten Eigentumswohnungen, den großen Konzertsaal (2.250 Gäste), die kleinen Konzertsäle (500/150 Gäste) nur von außen, weil dort schon innen der Ausbau läuft.

Trotz der seit Jahren laufenden Diskussion über die Mehrkosten dieses Projekts und wer daran die politische Schuld trägt, waren sich alle einig, dass Hamburg hier etwas Großes wagt und vermutlich auch bekommen wird.

Die nächste von mir angeschobene Baustellenführung findet am Samstag, den 21. Januar 2012, 11 Uhr statt.

Bericht dazu im Hinnerk

Und hier ein paar Fotos vom der Baustellenführung:

Blick in den großen KonzertsaalWahnsinnsblick in den Hamburger HafenÖffentlich zugängliche Aussichtsplattform

Sternbrücken Clubs

Hamburg wird wieder Hauptstadt des Pop

Die von Schwarz-Grün gegründete Clubstiftung geht an den Start. Sie ist mit 376.000 Euro ausgestattet und soll Projekte in den Hamburger Live-Musik-Clubs fördern.  Die Stiftung ist der dritte Förder-Baustein, um Hamburgs Spitzenstellung bei Live- und Popmusik zu sichern. Wir Grüne begrüßen dass der SPD-Senat dieses Projekt fortführt.Meine Kollegin und Senatorin a.D. Christa Goetsch, jetzt für Kultur zuständig, meint, die privaten Musikbühnen und die Live-Musik-Szene werden durch diese Stiftung gestärkt.

Ich meine, dass mit der Stiftung zur Clubförderung Hamburg sich seinen Spitzenplatz bei Pop- und Livemusik wiedererobert. Mit den drei Instrumenten Live-Musik-Förderung, Label-Förderung und jetzt der Clubstiftung wird der Popnachwuchs in Hamburg mehr unterstützt als in jeder anderen deutschen Stadt.

Hintergrund:
Wir Grüne haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die von der Bürgerschaft bereitgestellten Investitionsmittel in Höhe von 376.000 Euro im Jahr 2010 in die Clubstiftung überführt wurden. Damit hat die Stiftung einen Grundstock. Zudem wurde dafür gesorgt, dass die Finanzbehörde private Musikbühnen und Live-Musik-Clubs im Sinne einer Musiknachwuchsförderung als steuerrechtlich gemeinnützig einstuft.

Mehr Infos:

http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/3080274/reeperbahnfestival.html

http://www.hh-heute.de/die-clubstiftung-hamburg-foerdert-live-musik/

Ältere Posts zum Thema:

Platz da für die Beatles von Morgen

Super – Sternbrückenclubs können bleiben

Labelförderung geht weiter

Gut besuchter Rathaus Kaffeetreff Hamm

Mehr Gäste als Stühle erwarteten mich heute am Samstag, den 22. Januar zum Rathaus Kaffeetreff im Cafe May in Hamm. Wir sind alle zusammengerückt, auch, wenn es nicht für alle bequem war oder einen guten Sitzplatz sicherte.

Mehr als 20 Hammer Bürger kamen zum Kaffeetreff mit Farid Müller und wollten wissen, was sie von den Grünen und Farid Müller nach der Wahl zu erwarten haben. Große Themen waren die Fragen um Moorburg, Schulreform, verbindliche Volksentscheid und das neue Wahlrecht.

Die Frage, ob Grüne nun noch Gestaltungspartei sind nach Moorburg und dem verlorenen Volksentscheid zur Schulreform, stand im Mittelpunkt der Diskussion. Ich bejahte den Anspruch und zugleich machte ich deutlich, dass wir große Veränderungen in der Gesellschaft nicht mehr von oben nach unten befehlen können, sondern die Bürger viel früher beteiligen müssen, als bisher vorgesehen.

Das Gespräch mit ca. 20 Gästen war ein Ritt durch alle Themen, denen ich dann hoffentlich aus Ihrer Sicht bestanden habe. Die Frage, ob Grüne überhaupt noch wählbar sind, wenn sie ihre eigenen Projekte nicht mehr umsetzen können, stand im Raum.

Als ich dann aber deutlich machte, dass beide Volksparteien eher so regieren, dass es keine sichtbaren Widerstände im Regierungshandeln gibt, war auch klar, dass wir Grüne der Garant dafür sind, dass im Rathaus die Macht nicht nur Verwaltet wird. Die Kommunikation zwischen den Volksvertretern und den Hamburgerinnen und Hamburger muss auf eine neue Basis gestellt werden.Dafür will ich gerne werben und einstehen.

Live Music zur Grundsteinlegung

Einnahmeverbesserung für die Kultur.

Hamburg führt eine Kulturtaxe auf Hotelübernachtungen ein. Zukünftig werden fünf Prozent pro Übernachtung fällig. Damit werden neue Mittel für die Kultur zur Verfügung stehen.

Gerade die Touristen, die diese Abgabe zahlen, profitieren von einem attraktiven Kulturangebot. Ein Viertel der Einnahmen soll in das Tourismus-Marketing fließen und so diesen Sektor weiter stärken. Ich halte dies für ein durchdachtes und akzeptables Konzept, zumal die Hoteliers nach dem unnötigen Mehrwertsteuergeschenk der Bundesregierung noch Luft bei der Preisgestaltung haben dürfte.

Ich finde, dass die Kulturtaxe im wesentlichen dafür aufgewendet werden muss, um Einsparungen abzufedern. Wenn sie kommt, fließt mehr Geld in die Kultur als in diesem Bereich eingespart wird. Das ist gut, darf aber nicht dazu führen, dass beim grundlegenden kulturellen Angebot gekürzt wird und die Stadt gleichzeitig Extramillionen in schicke Großevents steckt.

Kultur ist mehr als ein Standortfaktor. Wir wollen, dass die Kulturtaxe zumindest einen Teil der aktuellen Einsparungen, etwa beim Schauspielhaus auffängt und zum Beispiel in die künstlerische Arbeit der Theater fließt. Dafür werde ich mich eingesetzt.

Konservativ gerechnet bringt die Kulturtaxe 10 Millionen Euro. Davon gehen 75 % direkt in die Kulturförderung.

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig Holstein (MA-HSH) hat grünes Licht für einen neuen Radiosender in Hamburg gegeben.

Möglich ist dies, weil Alsterradio 106!8 seine Cityfrequenz 91,7 dafür bereitstellt. Das neue redaktionelle Musikradio, das bereits am Sonntag auf Sendung gehen soll, wird alternativen Mainstream senden und auch Hamburger Musikern ein Forum bieten.

Seit Jahren warten Hamburgs Musikschaffende auf einen Radiosender, der Nachwuchskünstlern mehr Chancen auf Veröffentlichung bietet. GAL und CDU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine solche Gründung zu unterstützen. Dies war der GAL ein Anliegen, auf das sie hingewirkt hat. Das Ziel ist nun erreicht.

Bereits im vergangenen Jahr war es gelungen, zum Reeperbahnfestival einen jungen Musiksender – FluxFM – mit einer Cityfrequenz zu versorgen. Neu und dauerhaft soll nun 917xfm auf der Alsterradio-Cityfrequenz auf Sendung gehen.

Wir Grüne freuen uns, dass die xfm-Radiomacher auch dem Grimme-Preis-prämierten Internetsender Byte.FM Sendezeit zur Verfügung stellen werden. Sie dokumentieren damit, dass der neue Radiosender auch Hamburgs Musikszene mit einbinden will.

Aus meiner Sicht können die Hamburgerinnen und Hamburger mit diesem neuen Sender endlich auch wieder Musik jenseits der Charts hören. Für Newcomer ist das eine große Chance und für Hamburg als Musikstadt eine erfrischende Belebung.

Background

Der neue Sender 917xfm wird ab Sonntag, 26. September, auf der UKW-Frequenz 91,7 MHz ausgestrahlt: An sieben Wochentagen und täglich mindestens 12 Stunden lang. Der Sender ist in den meisten Teilen des Hamburger Stadtgebiets zu empfangen. Er ist ein sogenanntes City-Fensterprogramm von Alsterradio, dessen Programm in der übrigen Sendezeit laufen wird. 917xfm ist ein redaktionelles Musikradio mit qualitativ hochwertigem Wort- und innovativem Musikanteil. Die Nachrichten kommen von Alterradio 106!8. Das Abendprogramm wird zwischen 19 und 22 Uhr vom Hamburger Internetradio Byte.FM bestritten. Das Programm will auch neuen und noch unbekannten Künstlern ein Forum bieten und Musik-Richtungen wie Indie, Alternative, Elektro oder Jazz spielen. Außerdem wird es die Hamburger Musik- und Clubszene abbilden.

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Heute startet FLUX FM auf UKW 106,0

Internet killt Geräte-Rundfunkgebühr

Kiel gibt nach – Hamburgs Radios können ins Umland senden

FluxFM – das ist redaktionelles Musikradio vom feinsten.

Ab heute Mittag, 12.41 Uhr, geht FluxFM auf UKW 106,0 MHz auf Sendung. Dann wird zum Reeperbahnfestival zwei Wochen lang gesendet.

Bereits im Vorjahr hat FluxFM mit der Veranstalterfrequenz gute Erfahrungen gemacht. So gut, dass mit ByteFM dieses Mal sogar ein zweiter Sender eine solche Frequenz beantragt hat.

Das freut mich. Denn redaktionelle Musikradios fehlen bislang on Air. Zwar gibt es online eine gute Auswahl, aber für Newcomer, die derartige Plattformen brauchen, ist der Vertrieb über eine Frequenz natürlich etwas ganz anderes.

So hat sich FluxFM nach einer Meldung von Radioszene.de vorgenommen, die beim Reeperbahnfestival auftretenden Künstlerinnen und Künstler, von denen viele aus Hamburg kommen und noch keinen Plattenvertrag haben, in der ganzen Stadt erlebbar zu machen.

Bravo. Das ist Wirtschaftsförderung im besten Sinne. Ich freue mich sehr darüber und werde in den nächsten Wochen immer wieder einschalten.

Vor etwas mehr als einem Jahr erschütterten mehrere Gewalttaten auf dem Kiez die Öffentlichkeit. Tatwaffe war dabei immer wieder abgebrochene Flaschenhälse und Scherben.

Als Reaktion darauf haben wir vor einem Jahr ein Falschenverbot eingeführt. Dadurch dürfen zu bestimmten Zeiten keine Glasflaschen offen mit sich geführt werden.

Eine Untersuchung der Innenbehörde hat jetzt ergeben, dass die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen mit Glasflaschen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 22 % zurückgegangen sind.

Positiv für mich ist außerdem, dass mein Ziel, dass die Einwohnerinnen und Einwohner St. Paulis nicht noch mehr Unanehmlichkeiten ausgesetzt werden, erreicht wurde. Durch die Beschränkungen des Flaschenverbots auf bestimmte Zeiten können diese nämlich unbehelligt ihren Einkäufen nachgehen oder selber am Nachmittag eine Flasche Bier trinken.

Bisher nat sich weder in meinen Rathaus-Kaffeetreffs, noch auf anderem Wege jemand über Beschränkungen beklagt.

http://creativecommons.org/ licenses/by-sa/2.0/deed.de

Noch im Juni wird der NDR entscheiden

Nach 28 Jahren hat Deutschland mit Lena Meyer-Landshut zum ersten Mal wieder den Grand Prix oder gewonnen. Hamburg war durch alle Höhen und Tiefen stets der deutsche Ausrichter dieses größten Schlagerwettbewerbs der Welt.

Die Hamburgerinnen und Hamburger haben auf St. Pauli und auf vielen privaten Partys diesem Spektakel die Treue gehalten. Wo sonst gab es solche Menschenmassen beim Public Viewing, wie auf St.Pauli, wo sonst wird der Musiktakt des Landes vorgegeben, wenn nicht in der Musikstadt Hamburg?

Etwa in Hannover oder Berlin? Nein, die Austragung sollte da stattfinden, wo es in der Bevölkerung den größen Rückhalt gibt, wo ständig Musik entsteht, entwickelt und vorgetragen wird, in Hamburg!

Ich selbst habe einmal einen Grand Prix in Riga miterleben dürfen und die großartige Stimmung in der Stadt mit den vielen Chören, Bands und Sängern erleben dürfen. Die Austragung sollte deshalb dort stattfinden, wo sie auch von den Menschen mitgetragen wird und Musik allgegenwärtig ist. Gut, dass sich Ole von Beust dafür einsetzen will, für die GAL werde ich ebenfalls dafür werben.

Wer sich vergewissern will, was wir außerdem für die Musikstadt machen, empfehle ich dieses Dokument:

Musikstadt Hamburg

Der Real-Supermarkt an der Feldstraße auf St. Pauli macht dicht.

Was soll nun auf dem Gelände alten Rindermarkthalle entstehen? Es gibt sowohl die Idee, dort die St. Pauli Music Hall anzusiedeln als auch Pläne, mehrere tausend Quadratmeter Fläche für die Gastronomie zu schaffen. Die Fraktion der LINKEN in der Bürgerschaft erhebt den Vorwurf, es gebe bereits eine Vorfestlegung für die Music Hall. Zudem werde die Bürgerbeteiligung nicht ernst genommen.

Horst Becker, Sprecher der GAL-Fraktion für Stadtentwicklung und Bezirke und Farid Müller, zuständig für Verfassungspolitik und Bürgerbeteiligung, weisen diese Vorwürfe zurück und plädieren für einen breit angelegten Beteiligungsprozess ohne Vorfestlegungen. Sie erklären:

“Viele Bewohnerinnen und Bewohner haben die Sorge, auf dem Gelände der Alten Rindermarkthalle sei eine Konzerthalle schon fest geplant. Wir Grüne wollen diese Konzerthalle für die Stadt, ein Standort dafür wurde im Koalitionsvertrag mit der CDU jedoch nicht festgelegt.

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist für das Gelingen der Neugestaltung dieser zentralen Fläche wichtig. Die Idee der Partizipation wird ad absurdum geführt, wenn der Beteiligungsprozess nicht breit, transparent und ergebnisoffen angelegt ist. Für die Zeit bis zu einer endgültigen Nutzung muss eine sinnvolle Zwischenlösung gefunden werden. In den Überlegungen sollte die Versorgung des Viertels ebenso eine Rolle spielen wie die Schaffung von Räumen für Kreative.”

Hamburg muss sparen.

Warum das so ist, wieso Schwarz-Grün ökologisch und sozial verträglich spart und wo wir unsere politischen Schwerpunkte setzen – dazu fünf Fragen und Antworten.

Warum muss Hamburg überhaupt sparen – können die fehlenden Steuern nicht durch Schulden ersetzt werden?
Hamburg befindet sich in diesem Jahr in der schwersten Wirtschaftskrise seit über 80 Jahren. Das Bruttosozialprodukt ist um ca. fünf Prozent zurückgegangen. Dadurch sind die Steuereinnahmen erheblich gesunken. Bis 2013 fehlen Hamburg über sechs Milliarden Euro. Die Koalition aus GAL und CDU hat deswegen beschlossen, diesen riesigen Betrag über Kredite auszugleichen, die dafür anfallenden Zinsen jedoch aus dem Haushalt zu begleichen. Außerdem wird die Stadt 2010 mit ca. 100 Millionen Euro Mindereinnahmen aus verschiedenen Unternehmensbeteiligungen, u.a. Hapag Loyd und der HSH-Nordbank belastet. Und: Aufgrund der steigenden Arbeitslosigkeit werden auch die Sozialausgaben steigen. Insgesamt muss bis 2013 über eine Milliarde gespart werden. Das ist der größte Fehlbetrag, den Hamburg je stemmen musste. Da Hamburg bereits jährlich eine Milliarde Euro Zinsen für seine inzwischen 24 Milliarden Schulden aufbringen muss, war für uns klar, dass die Zinsen der neuen Schulden nicht auch noch mit neuen Schulden und damit zu Lasten der zukünftigen Generationen finanziert werden dürfen.

Wird nicht bloß wieder bei den Armen und Niedrigverdienern gespart und nicht bei den Reichen?
Nein. Wir Grüne haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Menschen ohne oder mit geringem Einkommen nicht hauptsächlich für die Krise zahlen. Wir haben zum Beispiel die Kitagebühren so gestaffelt, dass die Besserverdienenden stärker belastet werden. Auch beim Mittagessen in den Kitas sind die Preiserhöhungen für Niedrigverdiener moderat von 60 auf 80 Cent erhöht worden, während bei besserverdienenden Eltern erheblich erhöht wird. Auch bei den durchschnittlichen Preiserhöhungen von drei Euro bei den Staatstheatern werden die teuren Parkett- und Logenplätzen überproportional erhöht. Und das Kitaangebot in Hamburg wird trotzdem in den nächsten Jahren weiter ausgebaut.

Warum spart Hamburg nicht teure Bauten wie die Elbphilharmonie oder die U4?
Die U4 hätte ich tatsächlich am liebsten wieder zugeschüttet – leider wäre das aber teurer, als sie Fertigzubauen. Diese Entscheidung hat die vom Volk gewählte Mehrheit in der letzten Wahlperiode so beschlossen. Mit uns wäre sie nicht gefallen. Anders ist es bei der Elbphilharmonie: Ihre Errichtung wurde von der Bürgerschaft einstimmig beschlossen. In der Tat sind wir Grüne nach dem Eintritt in den Senat auch von dem Fehlmanagement beim Bau der Elbphilarmonie böse überrascht worden. Allerdings muss auch beachtet werden, dass die Stadt von den 450 Millionen Baukosten nicht einmal ein Drittel zahlt. Auch hier gilt: Ein Baustopp wäre nicht billiger. Zumal der Rohbau schlecht so bleiben kann, wie er ist. Ich glaube aber auch, dass die Elbphilharmonie im Gesamtkonzept der kreativen Stadt einen wichtigen Platz hat.

Braucht Hamburg wirklich die Stadtbahn?
Wie das Beispiel Hafencity zeigt, ist eine U-Bahn fast immer das teuerste öffentliche Verkehrsmittel. Wir haben aber nach wie vor große Defizite beim Öffentlichen Nahverkehr – besonders in weiter außerhalb gelegenen Stadtteilen. Die Stadtbahn ist zehnmal billiger zu bauen und auch im Betrieb wesentlich billiger als eine U-Bahn. Dieselbetriebene Busse können mit der Stadtbahn weder ökologisch noch vom Komfort mithalten. Außerdem stoßen wir seit Jahren beim Einsatz von Bussen bei bestimmten Strecken an Grenzen, ganz zuerst sei da der alte 102er, heute 5er Metrobus nach Niendorf/Schnelsen genannt. Die XXL-Busse können hier nur vorübergehend etwas lindern. Insgesamt ist die Stadtbahn deswegen der zentrale Baustein für einen attraktiven, klimafreundlichen öffentlichen Nahverkehr.

Wird nicht wieder sinnlos überall gespart, statt politische Schwerpunkte zu setzen?
Nein, wir sparen nicht mit dem Rasenmäher. Die Bildung mit Schul- und Wissenschaftsbehörde müssen wesentlich weniger sparen wie zum Beispiel die Baubehörde. Auch die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger ist uns wichtig, deswegen wird ebenfalls unterdurchschnittlich bei Polizei und Feuerwehr gespart, ebenso in der Justiz, wo wir den Strafvollzug modernisieren. Auch bei der Kultur wird nur wenig gespart. Und Zukunftsvorhaben wie bessere Bildung, einen leistungsfähigen Nahverkehr und die Förderung der Kreativwirtschaft wird ebenfalls ausgebaut.