Farid Müller berichtet via Rathausvideo über News

Seit Anfang des Jahres 2012 ergänze ich meine monatliche elektronische Rathauspost mit einem Video direkt aus dem Rathaus. Das ist einerseits persönlicher und andererseits eine Ergänzung zum lesen und surfen auf meiner Homepage, bei Facebook und Twitter. Wenn Sie es mögen, schreiben Sie mir, natürlich auch, wenn nicht. Ist technisch noch sehr basic aber, unserer schmalen Ausstattung als Teilzeitabgeordnete zu zuschreiben.Nutzen Sie gerne die Möglichkeit der Kommentarfunktion unten, ich freue mich über jede Kritik, positiv und negativ, nur so kann ich besser werden.

Herzlichst

Ihr

Farid Müller

Bestes Gesetz für kommunale Bürgerbeteiligung

Heute am 25. Januar 2012 wird die Hamburger Bürgerschaft das aus meiner Sicht beste Gesetz für kommunale Bürgerbeteiligung – vermutlich – einstimmig beschliessen. Vor 2 Jahren hatten meine Fraktion und ich zu einem “Rathausgipfel zur Zukunft der Bürgerentscheide” geladen. Nun, nach 2 Jahren und einer Neuwahl, liegt das Ergebnis vor. Leider wird die Verabschiedung mit einer Debatte um Hürden für Bürgerentscheide belastet…

Zwar wollen alle Fraktionen diesem Gesetz zustimmen und auch der Verein Mehr Demokratie unterstützt die Neuregelungen, doch werden CDU und FDP mit eigenen Anträgen für eine Einschränkung von Bürgerentscheiden in den Bezirken werben. Die alleinregierende SPD will auch Hürden einführen, will aber die Verabschiedung dieses Gesetzes nicht gefährden.

Denn Mehr Demokratie hat damit gedroht, dann ein Referendum über Hürden von Bürgerentscheiden auf den Weg zu bringen. Denn das Gesetz für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wurde – ohne Hürden – 1998 vom Volk in einem Volksentscheid beschlossen. Und seit der Verbindlichkeitsregelung in der Hamburger Verfassung aus dem Jahr 2008 können ca. 30.000 gesammelte Unterschriften gegen eine Änderung von einem volksbeschlossenen Gesetz ein Referendum (Volksentscheid) erzwingen. Das Gesetz würde solange nicht in Kraft treten.

Deshalb will die alleinregierende SPD erst einmal dieses einvernehmliche Gesetz verabschieden, um dann später vielleicht doch noch Hürden für Bürgerentscheide einzuführen, mit den o.g. Konsequenzen. Die Anträge von CDU und FDP werden deshalb “vorsichtshalber” in den Verfassungsausschuss überwiesen, wo sie jederzeit “wiederbelebt” werden können.

Auch in der GAL wird über Hürden für Bürgerentscheide diskutiert, um falsche Mehrheiten zu verhindern. Ich persönlich bin gegen Hürden bei Bürgerentscheiden, weil ich glaube, dass dies die Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen abwürgen würde und den Kompromisswillen der gewählten Bezirksabgeordneten erheblich verringern würde. Lesen dazu auch gerne mein Plädoyer für die Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen.

Gesetzentwurf zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Gemeinsame Presseerklärung aller Fraktionen und Mehr Demokratie

CDU-Antrag für Hürden bei Bürgerentscheiden

FDP-Antrag für Hürden bei Bürgerentscheide

Ältere Posts zum Thema:

Neue Vorschläge für Bürgerentscheide

Aktuelle Presse dazu:

Welt Online

Abendblatt Online

T-Online

taz online

Neujahrsempfang 2012

GAL-Neujahrsempfang mit 1.200 Gästen so groß wie nie

Zum GAL-Neujahrsempfang am 20. Januar 2012 im Hamburger Rathaus strömten 1.200 Gäste und feierten ausgelassen das neue Jahr 2012. Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, die US-Generalkonsulin Patersen und auch Theaterintendant Corny Littmann waren dabei.

News aus dem Rathaus jetzt auch per Video

Ab 2012 werde ich jetzt, neben meinem ‘Post aus dem Rathaus’ Infodienst, auch die Geschehnisse in einem kurzen Video für Sie festhalten. Wenn Sie also lieber einen Kurzfilm sehen, statt gleich die einzelnen News erst zu lesen, haben Sie jetzt eine Alternative.

Parallel zu meinem monatlichen Infodienst ‘Post aus dem Rathaus’ wird es also ein Video geben. Und natürlich bei besonderen Anlässen, werde ich Sie über Video direkt aus dem Rathaus informieren. Wer es dann noch etwas detailierter wissen will, kann wie gewohnt die Posts auf meiner Homepage nachlesen.

Schreiben Sie mir gerne, wie Sie das finden, es nicht perfekt, aber es kann, auch mit Ihren Hinweisen, mit der Zeit noch besser werden.

Großer Festsaal im Rathaus mit Regenbogenfahnen

Farid Müller und Fraktion laden zum Neujahrsempfang ins Rathaus

Am 20. Januar 2012, 19:30 Uhr ist es wieder soweit, die GAL-Bürgerschaftsfraktion mit Farid Müller laden zum traditionellen Neujahrsempfang ins Rathaus ein. Mit dabei wieder die Wunderbar für die Musik und zum Weiterfeiern, das Cafe Gnosa zum Vor- und Nachfeiern, die Jungs vom AIDS-Präventionsprojekt Hein & Fiete für das Catering und unendliche viele Gäste….

Als Gastredner erwarten wir den Fraktionsvorsitzenden  und Spitzenkandidaten Robert Habeck der schleswig–holsteinischen Grünen aus Kiel. Anja Hajduk, Ex-Senatorin und stellv. Fraktionsvorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktionen werden mit mir das grün politische Jahr 2012 einläuten. Nach den Reden ist bei Sekt und Häppchen Raum für Plauderei. DJ Mika aus der Wunderbar wird den Empfang musikalisch begleiten.

Impressionen vom GAL-Neujahrsempfang 2011

Foto Carsten, Pip und Farid beim Neujahrsempfang 2011

Um Anmeldung wird gebeten bis Dienstag, den 17. Januar 2012: Britta Pläschke, Tel. 040-42831-1397 oder info@gal-fraktion.de

Christian, Carsten und Farid beim Neujahrsempfang 2011

Wer gerne seine Neujahrseinladung demnächst direkt erhalten möchte, kann in den Abgeordnetenbüro-Verteiler Farid Müller aufgenommen werden und sendet bitte seine Mail- und Postadresse an farid.mueller@gal-fraktion.de; Stichwort ‘Neujahrsempfang’.

Mehr Fotos vom letzten Neujahrsempfang können über folgenden Link eingesehen werden:

Das Abgeordnetenbüro Farid Müller wünscht erholsame Feiertage!

Das Abgeordnetenbüro Farid Müller verabschiedet sich in die weihnachtlichen Feiertage und wünscht allen Hamburgerinnen und Hamburger fröhliche und friedliche Weihnachten!

Ab 2. Januar 2012 sind wir wieder erreichbar für Sie/Euch, am 1. Januar 2012 begrüßen die GAL und ich traditionell  alle Alsterspaziergänger an der Alster (Höhe Atlantic Hotel) mit Glühwein, Tee und Berlinern!

Farid Müller in der Wunderbar

Die Familie tut was: Farid Müller kellnert in der Wunderbar

Am Freitag, den 25. November 2011, ab 22 Uhr in der Wunderbar, Talstraße 14-18 ist es wieder soweit, Farid Müller wird als Barkeeper mit Valery Pearl für Umsatz und Spenden sorgen. Der Erlös geht an dieses Jahr an die Hamburger AIDS-Hilfe.Nun schon zum dritten oder vierten Mal (?) werde ich abends für die Gäste der Wunderbar barkeepern und mit Valery Perl für Getränkeumsatz sorgen. Damit ordentlich was zusammenkommt, wird aber die gesamte Wunderbar-Crew prodomo an diesem Abend arbeiten ihren Erlös und die Trinkgelder spenden.

Letztes Jahr war ich noch zu dritt mit David, dem Mr. German Leather aus Hamburg hinter der Bar, ich hoffe, er kommt an diesem Abend vielleicht als Gast und unterstützt Valery Pearl und mich beim barkeepern.

2010: "Die Familie tut was" in der Wunderbar

Natürlich muss ich als Abgeordneter an sich an anderer Stelle für Geld sorgen, nämlich im Parlament. Das ist auch mein Job und ich bin froh, dass ich in den letzten Jahren beitragen konnte , dass die Bürgerschaft der AIDS-Hilfe (GAL Haushaltantrag AIDS Hilfe Hamburg) und Hein&Fiete mehr Geld im Kampf gegen AIDS bereitgestellt hat.

2010: "Die Familie tut was" in der Wunderbar

Dennoch, möchte ich auch dazubeitragen, dass wir Schwule selbst auch etwas tun und nicht alles auf den Staat schieben. Als die Hauptbetroffenengruppe der Neuinfektionen in Hamburg hat nämlich unser Sexualverhalten viel damit zu tun, warum sich immer noch jeden Jahr zwischen 150 und 200 Hamburger neuinfizieren. Es ist deshalb wichtig, dass wir mit solchen Aktionen, wie in der Wunderbar, auch in der eigenen Szene selbst für Aufklärung und Bewußtsein sorgen, dass das Virus nach wie vor gefährlich ist und wir einfach an Safer Sex festhalten müssen.

Kommt also am nächsten Freitagabend in der Wunderbar zu Valery und mir an die Bar, bestellt, trinkt habt Spass und alles für einen guten Zweck.

Mehr Infos unter:

http://www.facebook.com/event.php?eid=188404751245716

http://www.wunderbar-hamburg.de/familie/

Ältere Posts zum Thema:

Welt-AIDS-Tag 2010: Kein Grund zum Jubeln!

Farid Müller im Interview: “Ich kämpfe”

HIV/AIDS: Offenlegung des Dunkelfeldes

Farid Müller lädt die Bürgerinnen und Bürger zum Rathaus Kaffeetreff Hafencity

Am Samstag, den 19. November 2011, 16 Uhr lädt Farid Müller, der Wahlkreisabgeordnete für Hamburg Mitte wieder zum Rathaus Kaffeetreff Hafencity ein. Im K.u.K. Kaffeehaus am Kaiserkai 26 ganz im Stil der alten Wiener Kaffeehaus-Ära sind Sie auf einen Verlängerten oder anderen Wiener Kaffeesorten gerne zu einem Talk über die aktuelle Rathauspolitik eingeladen.Der Stadtteil Hafencity ist wieder Stadtgespräch, nicht nur mit dem nicht enden wollenden Streit über die Baukosten der Elbphilharmonie, sondern auch mit dem noch unter schwarz-grün angestoßenen Bau von Sozialwohnungen. Und, was auch noch nicht allen bekannt sein dürfte, bald ist die Hafencity auch Bischofssitz. Die neue Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs wird bei Fertigstellung der Hafencity Kirche dort ihr Büro eröffnen.

Bürgertreff im K.u.K. Kaffeehaus

Was sonst noch alles in der Hafencity passiert oder passieren sollte aus Ihrer Sicht, das alles können Sie am nächsten Samstag im K.u.K. Kaffeehaus am Kaiserkai berichten. Ich freue mich darauf, Sie einzuladen zu dürfen.

Cafe Smögen

Farid Müller lädt zum Kaffee und Kuchen ein

Das erste mal nach der Bürgerschaftswahl im Februar lädt Farid Müller, der Wahlkreisabgeordnete für Borgfelde die Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 5. November 2011 um 16 Uhr zum Rathaus Kaffeetreff ein. Erstmals im beliebten Café Smögen in der Klaus-Groth-Straße 28.Das letzte Mal hatte ich die Borgfelder ins neu umgebaute Foyer des Sprechtheaters eingeladen, inzwischen ist das Cafe Smögen unter neuer Führung und hat mir auch die Tür für den Rathaus Kaffeetreff im Stadtteil geöffnet. Dafür auch schon mal Dank an dieser Stelle.

Ich freue mich also am Samstagnachmittag bei Ihnen im Stadtteil Rede und Antwort zur aktuellen Rathauspolitik zu stehen. Was macht der neue SPD-Scholz-Senat, was können wir als Grüne Opposition noch besser machen und wie sieht die Zukunft Borgfeldes aus?

Café Smögen von innen

Mich haben in den letzten Monaten viele besorgte Stimmen erreicht, die fragen, ob denn jetzt Borgfelde genauso teuer wird wie St.Georg? Tatsächlich werden auch viele neue Wohnungen gebaut, meist Eigentumswohnungen, die natürlich insgesamt zu einem höheren Mietniveau führen werden in ein paar Jahren.

Auf der anderen Seite braucht die Stadt neue Wohnungen und Borgfelde ist nun einmal ein zentraler Stadtteil, der sehr attraktiv ist. Wie immer kommt es auf die richtige Mischung an, und inwieweit hier die Stadt überhaupt Einflussmöglichkeiten hat, wenn es sich um private Grundstücke handelt.

Sicher haben Sie auch noch andere Themen, die Sie interessieren, ich versuche Ihnen alle Fragen zu beantworten oder die Dinge mit anderen Akteuren weiter zu bewegen. Kommen Sie gerne vorbei auf eine Tasse Kaffee und Kuchen, ich freue mich!

Ältere Posts

Rathaus Kaffeetreff Borgfelde

Einladung an die Bürgerinnen und Bürger Hamms

Am Samstag, den 22. Oktober 2011, 16 Uhr lädt Farid Müller die Hammer Bürger wieder zum Rathaus Kaffeetreff ins beliebte Cafe May in der Caspar-Vogt-Straße 7 ein.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Wie es mit dem neuen Scholz-SPD-Senat so läuft, was nicht gut läuft, was wir Grünen als Opposition besser machen können und vieles mehr, können wir Samstagnachmittag besprechen.

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

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