Collage: Sankt Pauli Museum e.V.

Bürgerschaft bewilligt auf Vorschlag der GAL 190.000 Euro.

St. Pauli wird um eine Institution reicher: Auf Vorschlag der GAL-Fraktion hat die Bürgerschaft am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen, 190.000 Euro für das St. Pauli Museum zu bewilligen. Die dauerhafte Ausstellung über Hamburgs bekanntesten Stadtteil wird Anfang Oktober im dann frisch renovierten Gebäude an der Davidstraße eröffnen.

Darüber freue ich mich besonders. Seit Jahren sucht der Trägerverein Sankt Pauli Museum e. V. eine neue Bleibe in St. Pauli in der Nähe der Reeperbahn. Im Sommer ist dann das Kunsttück gelungen, in zentraler Lage an der Davidstraße Ecke Friederichstraße ein Gebäude zu annehmbaren Preisen zu mieten.

St. Pauli bekommt damit ein Heimatmuseum der besonderen Art. Es kommt gerade zur rechten Zeit, weil der ganz eigene Charakter des Kiezes verloren zu gehen droht. Wir Grüne wollen, dass der Kiez seine Identität behält und zuallererst das Viertel derjenigen bleibt, die hier leben und arbeiten.

Das Ausstellungskonzept, das sich ganz wesentlich aus dem Fundus des Gründers und Fotografen Günter Zint speist, ist von Julia Staron entwickelt worden. Es soll die Geschichte St.Paulis für Touristen genauso wie für die St. Paulianer in einem attraktiven und modernen Rahmen binden.

Noch werkeln die Handwerker und viele Anwohner jeden Tag und Nacht im Gebäude an ihrem Museum. Ohne die aufopferungsvolle Arbeit des Vereins und seiner Mitlieder könnte diese bedeutende Einrichtung nicht Wirklichkeit werden – dafür meinen herzlichen Dank.

GAL-Bürgerschaftsantrag zum Sankt Pauli Museum

Pressemitteilung der GAL-Fraktion und des Sankt Pauli Museums

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Die Bürgerschaft hat heute über die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken diskutiert.

Die Grünen lehnen jede Laufzeitverlängerung ab. Hamburgs Stimmen stehen dafür im Bundesrat nicht zur Verfügung, da sich Hamburg enthalten wird. Mit dem Koalitionspartner wurde nun verabredet, dass Hamburg auf die planmäßige Stilllegung von Brunsbüttel, Krümmel und zwei weiterer baugleicher Kraftwerke drängt, falls die Bundesregierung im Alleingang Laufzeitverlängerungen beschließt.

Jenny Weggen, die umweltpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärte dazu: “Laufzeitverlängerungen darf es nicht geben. Sollte die Bundesregierung so unvernünftig sein und diese dennoch beschließen, wird die Hamburger Koalition darauf drängen, dass wenigstens die Meiler Krümmel und Brunsbüttel sowie zwei baugleiche Modelle ohne Verlängerung stillgelegt werden.

So haben es GAL und CDU verabredet.

Neben Krümmel und Brunsbüttel geht es auch um die AKW Philippsburg-1 und Isar-1. Alle vier Meiler sind Siedewasserreaktoren der Baureihe 69. Allein Krümmel kommt auf mehr als 300 meldepflichtige Störungen. Ein baugleicher Meiler ist in Österreich wegen Sicherheitsbedenken nie ans Netz gegangen.

Laufzeitverlängerungen generell, insbesondere aber für Reaktoren diesen Typs, sind unverantwortlich. Die Bundesregierung sollte sich ein Beispiel an der schwarz-grünen Regierung in Hamburg nehmen, die auf den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien setzt und hier investiert.

Jenny Weggen betonte: “Hamburg tut viel dafür, um unabhängig zu werden von Atomstrom und fossilen Brennstoffen in Kraftwerken. Der stadteigene Stromanbieter HAMBURG ENERGIE hat eigene Photovoltaik-, Windkraft- und Biogasanlagen, der Ausbau hat gerade erst begonnen. Zudem streben wir Grüne an, die Energienetze wieder in städtische Hände zu legen. Da sich auch der Bürgermeister bereits positiv zu diesem Vorhaben geäußert hat, erwarte ich Bewegung in der Sache und deutliche Hamburger Signale gegen die Atomlobby-Politik der Bundesregierung.”

In ihrem gemeinsamen Zusatzantrag fordern GAL und CDU auch, dass die bundesweite Energiewirtschaft künftig auf eine regenerative Versorgung setzt. Zudem soll sich Hamburg dafür einsetzen, dass die Bundesregierung ihr Energiekonzept konsequent auf Erneuerbaren Energien ausrichtet.

Hier können Sie den Antrag von CDU und GAL zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken lesen

Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hat ein umfangreiches Paket zur Verstärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Hamburg und zum erweiterten Schutz vor Verdrängung beschlossen.

Soziale Erhaltungsverordnungen sollen beschleunigt zum Einsatz kommen, es soll eine Bundesratsinitiative gegen Mietwucher geben und eine maßvolle Mietenpolitik bei der SAGA/GWG.Angeregt wurden diese Schritte durch die Auswertung der Expertenanhörung im Ausschuss auf Initiative der Koalitionsfraktionen. Die SPD-Fraktion hat sich dieser Initiative angeschlossen.

Horst Becker, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, sagte dazu: “Mit unserer Initiative kommen wir beim Bau von Sozialwohnungen einen wichtigen Schritt voran. Wir müssen alles tun, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt spürbar zu entspannen. Fehler der Vergangenheit beim Massenwohnungsbau dürfen sich aber nicht wiederholen. Deshalb streben wir den Hamburger Mix mit 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen der gewachsenen Altbauquartiere bei allen Wohnungsbauvorhaben an. Auch die SAGA/GWG soll in stärkeren Umfang für den sozialen Ausgleich in dieser Stadt in die Pflicht genommen werden. Gegen die unerträgliche Tendenz einiger Eigentümer zu Wuchermieten wollen wir mit einer Bundesratsinitiative vorgehen. Hier stehen uns auf Landesebene leider keine gesetzgeberischen Mittel zur Verfügung. Diese Koalition investiert in der laufenden Legislaturperiode rund 480 Mio. Euro in die Wohnungsbauförderung. Hinzu kommen etwa 96 Mio. für die Soziale Stadtteilentwicklung. Das ist im Ländervergleich ein sehr großes Investitionsvolumen. Mit unseren Maßnahmen wollen wir mit wirkungsvollen Instrumenten die Privatwirtschaft und auch das städtische Wohnungsunternehmen in die Verantwortung für die soziale Lage in Hamburg nehmen. Ziel ist es, die soziale Spaltung in dieser Stadt zu überwinden.”

Die Initiative im Einzelnen:

• Bauvorhaben mit mehr als 40 Wohneinheiten sollen regelhaft einen Anteil von 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen beinhalten
• Die Vergabe von städtischen Grundstücken soll regelhaft mit einer Quote von 20 bis 30 Prozent an Sozialwohnungen verbunden werden
• Wir lernen aus den Erfahrungen der Münchener: Zur Beschleunigung der Einführung der Sozialen Erhaltungsverordnungen soll das gerichtsfeste Verfahren aus der bayrischen Landeshauptstadt eingeführt werden
• Es soll eine genossenschaftliche Immobilienagentur analog der Münchner GIMA zur Rettung von spekulationsbedrohten Gebäuden eingeführt werden
• Erweiterungsbedürftige oder von Vertreibung durch Mietsteigerungen bedrohte Gewerbebetriebe sollen bei der Vergabe von städtischen Gewerbebetrieben bevorzugt werden
• Gewerbeimmobilien im Treuhandeigentum von Sanierungsträgern sollen zu bezahlbaren Mieten an lokales Gewerbe, für kreative Nutzungen und soziale Einrichtungen vergeben werden
• Um Freiräume und Nischen für nicht kommerzielle Nutzungen zu erhalten, soll bei städtischen Flächen und Immobilien im geeigneten Fall auf wertsteigernde Entwicklungsmaßnahmen verzichtet werden
• Die SAGA/GWG soll in von nachweislichem Aufwertungsdruck betroffenen Stadtteilen gezielt öffentlich geförderten Wohnungsneubau betreiben. Allerdings ist im Einzelfall abzuwägen, ob diese Grundstücke Baugemeinschaften zur Verfügung gestellt werden können.
• Die SAGA/GWG soll Modernisierungsumlagen nach § 559 BGB und Mieterhöhungen nach dem Hamburger Mietenspiegel zeitlich so staffeln, dass es nicht zu unnötigen sozialen Härten bei Mietpreissteigerungen und zur Verdrängung von Mietern kommt
• Es soll geprüft werden, ob Hamburg eine Bundesratsinitiative starten kann. Diese sollte zu Ziel haben, verbesserte rechtliche Voraussetzungen dafür zu schaffen, um gegen überhöhte Mietpreise angemessen vorgehen zu können.

Bisherige Leitlinien und Erfolge einer Stadtentwicklung der Balance:

• Schutz der angestammten Bevölkerung in den Quartieren durch Soziale Erhaltungsverordnungen in St. Georg, St. Pauli, Altona, Ottensen, Schanze
• Kein Abkoppeln von sozialen Brennpunkten: Soziale Stadtteilentwicklung durch integriertes Handeln
• Grundstücksverkauf nach Konzeptqualität und nicht nach Höchstpreisverfahren
• Steigerung des Sozialen Wohnungsbaus und sozialer Bindungen: 2009 wurden 2600 neue Mietpreis- und Belegungsbindungen geschaffen
• Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: ökologisch und sozial ausgewogen in Altona-Mitte, Jenfeld, Wilhelmsburg und in der östlichen Hafencity
• Umsetzung und Weiterentwicklung des Wohnungsbauentwicklungsplans
• Förderung von kreativen Milieus durch Erhalt und Entwicklung von offenen Räumen für Kunst und Kreativwirtschaft
• Klimapolitik : Ab 2012 ist das Passivhaus Standard in der Wohnungsbauförderung

Vor einem Jahr haben Künstlerinnen und Künstler das Gängeviertel besetzt.

Hamburg hat jetzt die Chance, zusammen mit der Initiative das Viertel dauerhaft zu einem offenen kreativen und lebendigen Ort in der Innenstadt zu entwickeln. Auch die Debatte um Stadtentwicklung, die weit über Hamburgs Grenzen hinaus um das Gängeviertel geführt wurde, ist ein großer Gewinn für die Stadt. Das ist nur möglich gewesen, weil die Beteiligten in der Initiative und dem Schwarz-Grünen Senat, allen voran der Grün geführten Stadtentwicklungsbehörde, von Anfang an offen und konstruktiv zusammengearbeitet haben.

Derzeit erarbeitet die Stadt zusammen mit der Initiative ein neues Entwicklungskonzept . Dies soll die künftige Nutzung klären und einen ersten Finanzierungsplan für die anstehende Sanierung der Gebäude enthalten.

Es ist geplant, im Gängeviertel eine Mischung aus Wohnen, Ateliers und geeigneter gewerblicher Nutzung, insbesondere im kunstnahen Bereich und Gastronomie zu ermöglichen. Die historischen Gebäude sollen soweit möglich erhalten bleiben und denkmalgerecht saniert werden.

Ende Oktober soll es eine Senatsentscheidung über das neue Entwicklungskonzept geben. Die ersten Gebäude sollen Ende 2011 saniert sein. Insgesamt dauert die Sanierung voraussichtlich vier Jahre.

Trotz verlorenem Volksentscheids bleiben wir Grüne auf Kurs für mehr Bildungsgerechtigkeit.

Deswegen wird es im neuen Schuljahr viele Verbesserungen geben.

Auf dem Stundenplan stehen kleinere Klassen, Stadtteilschulen, Ganztagsschulen und mehr Integration.

Die grüne Schulsenatorin Christa Goetsch hat dazu einen Ausblick auf das kommende Schuljahr gegeben und die Neuerungen an Hamburgs Schulen vorgestellt.

“Kleinere Klassen in den Grundschulen, die Einführung der neuen Schulform Stadtteilschule, weitere Ganztagsschulen, individuelle Förderung statt Klassenwiederholung, das sind nur einige der vielen Verbesserungen, die im kommenden Schuljahr umgesetzt werden” sagte sie.

Ebenfalls im neuen Schuljahr beginnen der Englischunterricht ab der 1. Klasse, kommen Verbesserungen im Übergang von der Schule in den Beruf und die werden Regionale Bildungskonferenzen gegründet.

Vor einem Jahr wurde von Schwarz-Grün das Leihfahrrad-System StadtRAD eingeführt.

Mit großem Erfolg, wie jetzt veröffentlichte Zahlen belegen.

Mehr als 60.000 (genauer gesagt: 63.642) Kunden haben sich im ersten Jahr des StadtRAD-Betriebs registrieren lassen.

Insgesamt wurden damit 500.000 Fahrten zurück gelegt. Und das mit steigender Tendenz: Allein im Juni wurden die Räder für 100.000 Fahrten entliehen.

Das Konzept (einfache Ausleihe, eine halbe Stunde kostenlos) überzeugt ganz offensichtlich immer mehr Menschen. Inzwischen sind die Räder aus dem Bild der Innenstadtteile nicht mehr wegzudenken.

Mittlerweile wurden 71 Stationen eingerichtet. Weitere sind bereits in Planung. Es freut mich sehr, dass die grüne Regierungsbeteiligung die nachhaltige und ökologische Mobilität der Menschen so gesteigert hat.

Gay Games starten am 31.7. in Köln

Am Samstag beginnen erstmals in Deutschland die Gay Games. Diese den olympischen Spielen nachempfundenen Sportwettbewerbe für lesbische, schwule und Transgender Sportler sollen ein Zeichen für Akzeptanz und Vielfalt im Leistungssport sein. Die über 100 Hamburger Sportlerinnen und Sportler werden als “Hamburg Team” sichtbar in Köln innerhalb der deutschen Mannschaft auftreten.

Das Sportamt Hamburg hat einen Zuschuss zu den Trikots gewährt, die das Team Hamburg zur Eröffnungsfeier in der Köln Arena tragen wird. Darüber hinaus gibt es ein Banner “Hamburg greets the world”, dass in der Köln Arena zum Einsatz kommt.

Wie bei den olmpischen Spielen laufen die Sportler mit ihren nationalen Teams ein. Anders als bei diesen dürfen sich aber innerhalb der Nationen auch Städte und Regionen darstellen.

Das eigene Gay Games heutzutage immer noch notwendig sind, ist Fakt. Nirgendwo ist die Diskriminierung von lesbischen Sportlerinnen und schwulen Sportlern so groß wie im Leistungssport. Ganze Sportarten, wie beispielsweise Tanzen oder Eiskunstlauf ,verbieten den Start von gleichgeschlechtlichen Paaren.

Andere Sportarten verbieten den schwulen und lesbischen Sportler unter Androhung des Ausschlusses und der Sperrung bei Wettbewerben die Teilnahme an den Gay Games.

Ich finde es daher gut, wenn das Hamburg Team in Köln Flagge zeigt und deutlich macht, dass Hamburg eben weltoffener ist. Und dass die Stadt für Vielfalt und gegen Diskriminierung steht.

Ältere Posts:

Gay Games: T-Shirt-Ausgabe im Rathaus

Mehr Infos:

www.sportler-für-hamburg.de

www.games-cologne.de

www.startschuss.org

Senatsempfang 20 Jahre Startschuss e.V.

Das Hamburg Team auf dem Weg nach Köln

Mehr als 100 T-Shirts für das Hamburg Team wurden in den letzten Wochen verkauft. Die T-Shirt-Ausgabe und die Hamburg Postkarten Ausgabe findet mit chilliger Musik, mit Häppchen und Sekt am Samstag, den 24. Juli 2010 von 15 bis 18 Uhr in der Rathaus Lounge statt. Die Gay Games starten am 31. Juli 2010 in Köln.

Das ist die letzte Gelegenheit, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Hamburg an den Gay Games 2010 in Köln treffen und kennenlernen können. Außerdem gibt es noch Infos, wie sich das Team Hamburg innerhalb der deutschen Delegation beim Einlauf in die Köln Arena findet und darstellt.

Damit die Sportler zu einem bezahlbaren Preis Ihr Hamburg Team T-Shirt kaufen konnten, hat die Stadt Hamburg über das Sportamt (Dank an Staatsrat Dr. Manfred Jäger) 15 Euro je T-Shirt dazu gegeben. Auch Startschuss hat seinen Mitgliedern einen 10 Euro Zuschuss gewährt.

Postkarte für die Gay Games

Darüber hinaus wird es noch für jeden Sportler kleine Hamburg Fähnchen und extra Hamburg Team Werbepostkarten für Hamburg mitgegeben. Hamburg als schwul-lesbisches Reiseziel soll in Köln vermarktet werden, auch dies wurde durch die Stadt Hamburg unterstützt.

 Mehr Infos: 

Hamburg Team zu den Gay Games

startschuss e.V.

Soziale Erhaltungsverordnung für St. Pauli kommt.

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen CDU und GAL hat der Senat heute entschieden, das Verfahren zum Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung für St. Pauli in Gang zu setzen.

Das Ziel ist der Schutz angestammter Bewohnerinnen und Bewohner vor Verdrängung. Durch das Verfahren greift der Schutz mit sofortiger Wirkung.

In der GAL-Bürgerschaftsfraktion ist mein Kollege Horst Becker für Stadtentwicklung zuständig. Er setzt sich dafür ein, dass die Quartiersentwicklung sozial verträglich gesteuert wird: “Der soziale Wohnungsbau wird ausgebaut, Flächen stellen wir zukünftig noch schneller bereit. Soziale Brennpunkte werten wir schrittweise auf und stabilisieren sie.”

Auf der Liste der Stadtteile, die für eine Erhaltungsverordnung in Frage kommen, stehen jetzt noch Ottensen und die Schanze. Vor vier Wochen hat der Senat bereits das Verfahren zum Erlass einer Verodnung für St. Georg in gang gesetzt.

Kein Senat hat jemals in so weit reichendem Umfang die soziale Mischung ganzer Stadtgebiete in Angriff genommen, wie Schwarz-Grün.

Senatspressemitteilung zu St. Paulis Schutz vor Luxusanierungen

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Foto: Robert Magunia

Im Dezember 2009 hat die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin eine Förderung der Hamburger Plattenfirmen beschlossen. Heute startet das Programm.Gefördert werden Musikveröffentlichungen von kleinen Hamburger Labels. Künstler und Künstlerinnen können so für neue Songs die Aussichten auf Erfolg verbnessern. Das Programm ist mit jährlich 150.000 Euro ausgestattet und soll den musikalischen Nachwuchs fördern. 

Aus meiner Sicht setzt Hamburg mit dem Start des bundesweit ersten Labelförderprogramms Maßstäbe in der Nachwuchsförderung. Das Signal an die Musikwirtschaft lautet: Es lohnt sich, in Hamburg Musik zu produzieren.

Hamburg ist das erste Bundesland, das seine Plattenfirmen und deren Veröffentlichungen mit einem speziellen Förderprogramm unterstützt. In den Fördersummen ergänzt das Förderprogramm das Bundesprogramm „Initiative Musik“ und nutzt das gleiche onlinebasierte Antragsverfahren. Über die Förderanträge entscheiden die Behörde für Kultur, Medien und Sport sowie eine Fachjury. Es können Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro gewährt werden. Interessenten können sich unter

www.hamburg.de/labelfoerderung

informieren.

Auch die Independet Labels sind von der Kostenlos-Kultur im Internet betroffen, vieler Ihrer Fans kaufen nicht mehr wie bisher CDs oder Songs im Netz. Durch diesen Einnahmeausfall können aber die kleinen Labels kaum noch eine vernünftige Nachwuchsförderung finanzieren. Dieses Förderprogramm soll diese Situation etwas abmildern.

19/4715 Antrag Hamburgs Labels stärken – Musiknachwuchs fördern

TIDE Interview zur Labelförderung

Musikstadt Hamburg unser Konzept!

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