Neujahrsempfang 2012

GAL-Neujahrsempfang mit 1.200 Gästen so groß wie nie

Zum GAL-Neujahrsempfang am 20. Januar 2012 im Hamburger Rathaus strömten 1.200 Gäste und feierten ausgelassen das neue Jahr 2012. Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, die US-Generalkonsulin Patersen und auch Theaterintendant Corny Littmann waren dabei.

Sylvester in Hamburg

Neujahrsgruß an der Alster

Am Neujahrstag von 12-14 Uhr begrüßen wir Grüne traditionell die Hamburger mit Berlinern, Tee, Kaffee und Glühwein. Treffen Sie Krista Sager und mich, beim Neujahrsspaziergang gleich nach dem Ausschlafen direkt an der Alster vis-a-vis des Atlantic Hotels.

Allen Hamburgerinnen und Hamburger wünsche ich einen wundervollen Jahreswechsel und Gesundheit, Liebe und Wohlergehen!

Arabische Revolutionen Thema im Hamburger Rathaus

Auch in Hamburg leben viele Menschen, die im arabischen Raum ihre Wurzeln haben. Sie verfolgen die Umwälzungen seit dem Sturz der Diktatoren in Tunesien, Ägypten und jüngst auch in Libyen mit Spannung und Sorge. Gemeinsam mit Experten, Bloggern und Bürgerrechtlern aus Kairo diskutieren meine Kollegin Katharina Fegebank und ich, wie es weitergeht.

Seit dem politisch heißen Arabischen Frühling 2011 stehen derzeit Libyen und Syrien im Fokus der arabischen Revolutionen. Wir erleben eine politische Zeitenwende, die eine ganze Region in Europas direkter Nachbarschaft radikal verändert. Auch wenn der Ausgang noch ungewiss ist, so ist doch stets die Rolle der neuen Medien betont worden.

Für die Entwicklung im Nahen Osten ist vor allem die ägyptische Demokratiebewegung von großer Bedeutung. Grund genug für uns Grüne, in Kooperation mit der Ägyptisch-Deutschen Gesellschaft und VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft über die Auswirkungen des Arabischen Frühlings und die Rolle der neuen politischen Kommunikations- und Organisationsformen ins Gespräch zu kommen.

Samstag, 3. September, ab 11 Uhr
Facebook, Twitter und dann zur Demo – Wie erfolgreich sind die arabischen Revolutionen?
Kaisersaal im Hamburger Rathaus

Podiumsdiskussion mit Live-Blog-Schaltung nach Ägypten mit

Prof. Udo Steinbach (emeritus)
Abu Ahmed Yakobi (SCHURA HH)
Dr.-Ing. Hani El Nokraschy (Ägyptisch-Deutsche Gesellschaft Nord e.V.)
Weitere Ländervertreter im Publikum
Katharina Fegebank (GAL, Europapolitische Sprecherin)
Farid Müller (GAL, Sprecher für Medien- und Netzpolitik)
Ramy Raoof (Ägyptischer Blogger & Bürgerrechtler)

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist selbstverständlich kostenfrei. Um eine Anmeldung wird gebeten unter: info@gal-fraktion.de

Rekordanmeldung für GAL-Rathausempfang

Heute feiert Deutschland 10 Jahre Homo-Ehe und Hamburg kann stolz auf seinen Anteil daran sein. Der Ansturm auf unseren heutigen Rathausempfang anläßlich dieses Jahrestages zeigt die Bedeutung dieser gesellschaftlichen Erneuerung. Als Gastredner erwarten wir heute Volker Beck aus Berlin, Videos von damals erinnern an die Massentrauung im Rathaus Altona, Cristina aus dem Pulverfass singt Lieder über die Liebe und es wartet eine kleine Überraschung auf die Paare von damals, die heute ihren 10. Hochzeitstag im Hamburger Rathaus feiern.

Wir können zurzeit keine Anmeldungen mehr annehmen, mit 400 gemeldeten Gästen platzt der Kaisersaal schon jetzt aus allen Nähten. Für alle die nicht dabei sein können, veröffentlichen wir morgen natürlich die schönsten Fotos von diesem Event.

Aktuelle Pressemeldungen zu 10 Jahren Homo-Ehe:

Farid Müller fordert gleiche Rechte für Homosexuelle

http://creativecommons.org/ licenses/by-nc/2.0/

Verwalten statt gestalten?

Nach 100 Tagen Scholz-Senat erhält die SPD lt. einer aktuellen Umfrage eine immer noch hohe Zustimmung von 69% Zufriedenheit.47% würden die SPD demnach wieder wählen. Wir Hamburger Grüne sind mit 14% stabil mit leicht positiver Tendenz nach oben (von 11,7%).Die CDU bleibt mit 20% weiter sehr schwach. Doch, was bedeutet diese Stimmung nun für die politischen Akteure im Rathaus?Es bleibt weiter politisch ruhig in der Hansestadt, die meisten Hamburgerinnen und Hamburger sind mit dem Scholz-SPD-Senat zufrieden, trotz der Studentenproteste um Kürzungen in der letzten Wochen, trotz immer noch ungelöster Probleme im Stadtverkehr.

Ungewöhnlich sind die hohen Bekanntheitswerte von der FDP-Fraktionsvorsitzenden Katja Suding, sie kennen 71% der Hamburgerinnen und Hamburg und damit mehr als die wesentlich länger aktiven Vorsitzendenkollegen aus der Bürgerschaft Dietrich Wersich (63%) und Jens Kerstan (54%). Ob sich da die Großplakate im Stil eines Otto-Versand-Katalog-Covers ausgezahlt haben? Geschadet haben sie der Bekanntheit wohl jedenfalls nicht…

Katja für die FDP: http://creativecommons.org/ licenses/by-nc-nd/2.0/

Mich besorgt etwas die relativ niedrige Zustimmung der GAL-Wähler zu unserer aktuellen Politik in Hamburg, mit 59% ist da noch Luft nach oben. Denn, wer seine eigenen Anhänger nicht richtig begeistert, der schafft auch nicht den Bogen in weitere Bevölkerungskreise….

Jetzt aber zum Thema, wie schafft Scholz das und wie kann die Opposition ihre Kontrolfunktion besser wahrnehmen als jetzt? Nun zum ersten, die wenigen SPD-Wahlversprechen wie Rücknahme der Kita-Gebührenerhöhungen, Abschaffung der Studiengebühren, keine Stadtbahn bauen und irgendwie den Haushalt zu sanieren, scheinen erfüllt zu werden. Wer den Preis für diese Wahlkampfversprechungen nun zahlen muss, bleibt den meisten Wählern noch unklar. Insbesondere im Unibereich scheinen die Meldungen von Kürzungen und gleichzeitiger Abschaffung der Studiengebühren nicht zu dem Schluß zu führen, dass hier Wahlversprechen nicht eingehalten werden.

Und natürlich hat der Scholz-Senat tatsächlich bisher wenig an Gestaltungskraft für Hamburg entwickelt. Mag ja sein, dass die Stimmung in der Hansestadt eher nach Ruhe statt nach kreativem Veränderungen ist. Aber die Herausforderungen, denen Hamburg gegenübersteht, sind gewaltig.

Der Verkehr steckt in der Stau- und Abgasfalle, und es gibt keine erkennbaren Konzepte dagegen. Noch immer sind 70.000 Hamburgerinnen und Hamburger ohne Job und gleichzeitig werden die Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit gestrichen.Haben diese Menschen überhaupt noch eine Chance jemals wieder in Arbeit zu kommen, wenn Hamburg nicht mit eigenen Mitteln gegensteuert? Ganz abgesehen davon, dass noch immer 30.000 Arbeitnehmer ihren geringen Lohn mit Hartz IV aufstocken müssen und dass in einer Hochkonjunktur….

Wie unsere Stadt mit ca. 1 Mrd. Euro weniger ab 2020 jedes Jahr auskommen soll, hat auch dieser Senat nicht so recht verraten und von einem breit akzeptierten Leitbild für unsere Hansestadt sind wir weit entfernt. Das ist schade, denn erst die Debatte um unsere Zukunft, wie wir leben und arbeiten wollen, schafft die Kraft und die Motivation, die dafür notwendigen Entscheidungen zu treffen.

Wir Grüne sollten die Frage stellen, ob es wirklich ausreicht, Hamburg nur zu verwalten und ob es richtig ist, wenn Politik, um keinen Ärger zu bekommen, auf seinen Gestaltungsanspruch und im Zweifel Politik nach Stimmunglage macht, so a la Merkel….kann gut für die Macht sein, aber ist es auch gut für Hamburg?

Was meinen Sie? Ihre Meinung ist mir wichtig!

Presse Senat zu 100 Tagen Scholz

Das meint meine Fraktion dazu

Dienstag, 15. Februar, 15.00 Uhr Wahlkaffee

Es freut mich sehr, dass Claudia Roth in der kommenden Woche nach Hamburg kommt!

Am Dienstag laden wir beide gemeinsam in das Cafe Gnosa auf der Langen Reihe in meinen Wahlkreis nach St. Georg ein. Es gibt viele spannenden Fragen. Was geschieht mit Hamburg, wenn die SPD die absolute Mehrheit holt? Wie geht es weiter mit der Gleichstellung von Schwulen, Lesben und Transgender? Was sind meine Pläne für den Wahlkreis?

Eine gesonderte Anmeldung ist nicht erforderlich. Für Rückfragen steht gerne mein Büro BueroFarid.Mueller at gal-fraktion de zur Verfügung.

Rot-Grün hat weiter Mehrheit, aber wird der Chef der Handelskammer Wirtschaftssenator?

Durch eine aktuelle Wahlumfrage des NDR wird die Wechselstimmung in Hamburg bestätigt. Die SPD kommt erneut 43 %, die CDU auf 26 %, die GAL auf 17 % die Linke auf 5 % und die FDP auf 4 %. Damit kommt die SPD einer absoluten Mehrheit gefährlich nahe – und gefährdet so Rot-Grün.Gleichzeitig gibt die SPD bekannt Frank Horch, den Präses der Handelskammer, zum Wirtschaftssenator machen zu wollen.

Ob das eine gute Idee ist? Horch stand und steht kritisch zum längeren gemeinsamen Lernen und könnte als Kammerrepräsentant Probleme haben, politische Kompromisse mitzutragen. Die Berufung eines Externen zeigt aber auch, dass es bei SPD und CDU offenbar zu wenig Persönlichkeiten mit Wirtschaftskompetenz gibt.

Es reicht auch nicht, immer nur nach Hafen und Elbvertiefung zu rufen. Hamburgs Wirtschaft ist heute auf viele Fundamente gegründet. Der Anteil der Dienstleistungs-, Medien- und Kreativ- und Umweltwirtschaft nimmt deutlich zu. Und genau dafür bedarf es neuer, innovativer Konzepte.

Ältere Posts:

21% für die GAL – nur eine Momentaufnahme

Plakat aus der GAL-Wahlkampagne 2011

Meine Änderungsanträge zum Regierungsprogramm

Auf ca. 25 Seiten hat der Landesvorstand seinen Vorschlag für ein grünes Regierungsprogramm für Hamburg vorgelegt. Nun sollen und werden die Mitglieder der Grünen dieses Programm diskutieren und dann verabschieden.

Auch habe mit anderen Mitgliedern Änderungsvorschläge zum Programm entwickelt, die dann zum Wochenende hoffentlich eine Mehrheit finden. Ich habe mich in der Kürze der Zeit auf die Themen Mehr Bürgerbeteiligung für Hamburg und Schwule und Lesben beschränkt. Ín der kurzen Zeit des Wahlkampfes sollten wir Grüne uns auf die wesentlichen Punkte konzentrieren.

Mich interessiert ihre Meinung zum Regierungsprogramm und zu den Änderungsanträgen, schreiben Sie mir gerne, ich werde alle gute Ideen noch versuchen einzubringen.

Mehr zur Wahlkampagne der Grünen

Wahlprogrammentwurf des Landesvorstandes der HH-Grünen

Grüne und SPD erstmals gleichauf.

Eine kleine Sensation: In der aktuellen Forsa-Umfrage schießen die Grünen auf 24 Prozent.  Sie liegen damit nur noch fünf Prozent hinter der CDU. Das zeigt: Der Atomkurs von Frau Merkel und Herrn Westerwelle treibt die Bürgerinnen und Bürger auf die (Umfage-)Barrikaden.

Sicher: Umfragen sind keine Wahlergebnisse, sondern nur Momentaufnahmen. Aber dieser besondere Ausschlag ist schon der Rede wert.

Noch nie lagen Grüne und SPD in einer Umfrage gleichauf.

Und schon lange ist keine Bundesregierung in so kurzer Zeit abgeschmiert. Diese Umfrage ist die unüberhörbare Forderung an Schwarz/Gelb, den Atomkurs wieder zu verlassen. Die Zukunft und damit neue Jobs gehöt den erneuerbaren Energien, für die einzig und allen wir Grünen stehen.

Das Atomfass, kaum geöffnet, erweist sich für Frau Merkel zunehmend als Büchse der Pandora. Die Menschen in Deutschland verstehen nicht, warum ohne Not einigen wenigen Konzernen Milliardengewinne staatlich garantiert werden, deren Strompreisabzocke auch noch durch die Bundesregierung belohnt wird und Zukunftsinvestitionen in erneuerbare Energien künstlich abgewürgt werden.

Gut, dass wir in Hamburg mit der Gründung von Hamburg Energie neue Wege beschreiten.

Von Beust bei einem Christopher-Street-Day

Heute Nachmittag wählt die Hamburger Bürgerschaft den neuen Ersten Bürgermeister.

Einziger Kandidat: Christoph Ahlhaus von der CDU. Ole von Beust nimmt nach neun Jahren seinen Abschied vom Amt.

Die Grünen haben am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossen, die Koalition mit der CDU fortzusetzen. Der Grund dafür ist, dass die Inhalte stimmen. Wir machen damit Ernst mit unserem Anspruch, dass in der Politik die Sachthemen der Vorzug vor anderen Fragen haben müssen.

Sie können die Bürgermeisterwahl im Livestream hier mitverfolgen. Christoph Ahlhaus wird von uns grünen Abgeordneten gewählt werden, jedenfalls ist der Auftrag der grünen Mitglieder mit 80-prozentiger Zustimmung klar und deutlich. Der designierte Erste Bürgermeister hat dann die Chance, sein Hardliner-Image zu korrigieren und Hamburg liberal, ökologisch und auch ökonomisch erfolgreich zu regieren.

Wie wir Grüne am Sonntag unsere Position für die Fortsetzung von Schwarz-Grün bestimmt haben, können Sie in unserem Parteitagsbeschluss nachlesen.

Ole von Beust kenne ich seit den 90er Jahren, zuerst aus der Szene und dann seit meinem Einzug in die Bürgerschaft 1997. Ich bedauere, dass wir ihn jetzt verlieren, aber ich wünsche ihm viel Glück – privat und beruflich – in seinem nächsten Lebensabschnitt.

Der Hinnerk, Hamburgs schwules Stadtmagazin hat mit mir noch kurz vor der Abstimmung ein Interview geführt und in seinen Fragen auf die Personalriege der CDU abgezielt. Lesen Sie hier meine Antworten.