23. Dezember 2011 
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Hinnerk-Leser in der Elbphilharmonie

Foto: Harald Grüner

Leser-Baustellenbesichtigung mit Farid Müller

Ein wenig spät, aber noch rechtzeitig vor Weihnachten möchte ich heute ein paar Fotos von der Baustellenbesichtigung der Elbphilharmonie vom 17. Dezember 2011 hier veröffentlichen. Ausgesucht wurden die Teilnehmenden vom schwulen Stadtmagazin Hinnerk.

Es war wirklich ein toller Tag mit guter Sicht über die Stadt, und das haben wir alle auch wirklich genossen, als wir im 12 Stock der Baustelle dann den überwältigenden Blick über Hamburg und seinen Hafen hatten.

Wir wurden durch die verschiedenen Bereiche des Bauwerks geführt und sahen, das 5-Sterne Hotel Sheraton Westin, die geplanten Eigentumswohnungen, den großen Konzertsaal (2.250 Gäste), die kleinen Konzertsäle (500/150 Gäste) nur von außen, weil dort schon innen der Ausbau läuft.

Trotz der seit Jahren laufenden Diskussion über die Mehrkosten dieses Projekts und wer daran die politische Schuld trägt, waren sich alle einig, dass Hamburg hier etwas Großes wagt und vermutlich auch bekommen wird.

Die nächste von mir angeschobene Baustellenführung findet am Samstag, den 21. Januar 2012, 11 Uhr statt.

Bericht dazu im Hinnerk

Und hier ein paar Fotos vom der Baustellenführung:

Blick in den großen Konzertsaal

Blick in den großen KonzertsaalWahnsinnsblick in den Hamburger HafenÖffentlich zugängliche Aussichtsplattform

18. November 2011 
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Einladung Rathaus Kaffeetreff Hafencity

Kaffeetreff Hafencity KuK Kaiserkai

Farid Müller lädt die Bürgerinnen und Bürger zum Rathaus Kaffeetreff Hafencity

Am Samstag, den 19. November 2011, 16 Uhr lädt Farid Müller, der Wahlkreisabgeordnete für Hamburg Mitte wieder zum Rathaus Kaffeetreff Hafencity ein. Im K.u.K. Kaffeehaus am Kaiserkai 26 ganz im Stil der alten Wiener Kaffeehaus-Ära sind Sie auf einen Verlängerten oder anderen Wiener Kaffeesorten gerne zu einem Talk über die aktuelle Rathauspolitik eingeladen.Der Stadtteil Hafencity ist wieder Stadtgespräch, nicht nur mit dem nicht enden wollenden Streit über die Baukosten der Elbphilharmonie, sondern auch mit dem noch unter schwarz-grün angestoßenen Bau von Sozialwohnungen. Und, was auch noch nicht allen bekannt sein dürfte, bald ist die Hafencity auch Bischofssitz. Die neue Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs wird bei Fertigstellung der Hafencity Kirche dort ihr Büro eröffnen.

Bürgertreff im K.u.K. Kaffeehaus

Bürgertreff im K.u.K. Kaffeehaus

Was sonst noch alles in der Hafencity passiert oder passieren sollte aus Ihrer Sicht, das alles können Sie am nächsten Samstag im K.u.K. Kaffeehaus am Kaiserkai berichten. Ich freue mich darauf, Sie einzuladen zu dürfen.

10. November 2011 
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Baustellenbesichtigung Elbphilharmonie

Elbphilharmonie West-Ansicht Nacht

Elbphilharmonie West-Ansicht Nacht

Abgeordnetenbüro Farid Müller bietet Baustellenbesichtigung an

Es ist der umstrittenste und aktuell teuerste Bau in Hamburg, die Elbphilharmonie. Wahrscheinlich werden Gerichte darüber entscheiden, zu welchen Kosten Hochtief zu Ende bauen muss. Parallel beschäftigt sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss damit, wer eigentlich die politische Verantwortung für die enormen Kostensteigerungen trägt. Und Hochtief hat parallel aufgrund der ganzen Streitigkeiten seine Bautätigkeit zu einem Großteil eingestellt…

Gründe genug, damit sich die Hamburger Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild von diesem Bauwerk machen können. Deshalb bietet das Abgeordnetenbüro Farid Müller für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Hamburg Mitte wieder drei Führungen durch die Baustelle an. Vor dem Hintergrund des großen Interesses hat die Realisierungsgesellschaft entschieden, dies nicht mehr kostenlos anzubieten, sondern Kosten für die Baustellenführung zu erheben. Dies gilt nun auch, wenn Abgeordnete die noch wenig freien Karten anbieten. Deshalb muss das Abgeordnetenbüro auch pro Person um 12,50€ bitten.

Aus persönlicher Erfahrung kann ich aber eine Baustellenbesichtigung nur empfehlen, abseits allen berechtigten Ärgers mit den Baukosten, kann man die Dimension dieses Bauwerks erst ermessen, wenn man es von Innen auch sieht und erlebt.

Folgende Termine konnten nun für Sie reserviert werden:

Samstag, den 26. November 2011, 11 Uhr

Samstag, den 21. Januar 2012, 11 Uhr

Die Baustelle ist nicht barrierefrei. Für die Führung wird eine Zeit von 90 Minuten veranschlagt, das Abgeordnetenbüro lädt im Anschluß noch zu einem kurzem Austausch bei Kaffee oder Tee ins K.u.K.Kaffeehaus am Kaiserkai ein.

Bitte melden Sie sich mit Ihrem Wunschtermin an, wir werden diese berücksichtigen und je nach Anmeldelage bestätigen. Sobald Sie unsere Terminbestätigung haben, bitten wir um Überweisung des Betrages von 12,50€.Erst bei Eingang des Kartenpreises gilt die Anmeldung als endgültig bestätigt.

Für den 26. November bitten wir um Anmeldungen bis spätestens 17.November 2011, 10 Uhr.

Wir freuen uns auf Ihr Interesse!

Anmeldungen mit Terminwunsch und Kartenanzahl bitte an sabine.kjer at gal-fraktion de richten.

Infos zum Thema:

Position der GAL-Bürgerschaftsfraktion zur aktuellen Lage am Bau der Elbphilharmonie

Ältere Posts zum Thema:

Richtfest Elbphilharmonie: No way out

10. Februar 2011 
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“Fairnessregeln” der SPD beschädigen Wahlrecht

Stimmzettel

Abgeordnetenwatch berichtet über Verstöße gegen die Ziele des Wahlrechts.

Diese Woche berichtet Abgeordnetenwatch auf seinem Blog über die Fairnessregeln der SPD zur Reglementierung ihrer Kandidaten. Diese Regeln mussten alle Kandidatinnen und Kandidaten unterschrieben. Natürlich geht es nicht um Fairness, sondern um den Erhalt der Kontrolle der Partei.Ziel der Erklärung ist nämlich, dass die Kandidierenden alles zu unterlassen haben, was die von der Partei vorgegeben “Reihung…verändert”. Reihung verändern? Ist nicht genau das dass Ziel und der Sinn des neuen Wahlrechts? Dass nämlich nicht mehr die Hinterzimmerstrategen durch Platzierung weitgehend unbekannter Parteiapparatschiks auf den vorderen Plätzen entscheiden, wer für sie im Parlament sitzt, sondern dass die Wählerinnen und Wähler selbst entscheiden, ob Kandidat Nr. 1 oder Kandidat Nr. 2 mehr für sie getan hat?

Ich finde: Das ist ein dicker Hund. Herr Scholz sollte diese Regel flugs kassieren. Denn sie kehren den Sinn des Wahlrechts in sein Gegenteil um.

29. September 2010 
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Elbphilharmonie: Einladung zur Baustellenbesichtigung

© Herzog & de Meuron

© Herzog & de Meuron

 Umstritten, teuer, schön? Machen Sie sich selbst ein Bild.

Hamburg investiert, auf gemeinsamen Beschluss von CDU, GAL und SPD, viel Geld in die Elbphilharmonie. Fest steht: Schon vor seiner Fertigstellung erregt dieses Gebäude die Gemüter – nicht zuletzt wegen der hohen Kosten.

Ich möchte Ihnen am Samstag, 16. Oktober, 11.00 Uhr Gelegenheit geben, sich selbst vor Ort anzusehen, was da für Ihr Geld entsteht.

Treffpunkt ist der Infopavillion Elbphilharmonie an den Magellan-Terassen. Von dort geht es zu Fuß zur Baustelle. Die Führung dauert etwa 120 Minuten. Im Anschluss lade ich Sie zu einer Tasse Kaffee in das K. u. K. Kaffeehaus am Kaiserkai ein. Hier gibt es die Gelegenheit für Fragen zur Elbphilharmonie und zur aktuellen Hamburger Politik. Denn trotz Kostensteigerung und Untersuchungsausschuss bleibt sie ein Projekt, dass neugierig macht.

Bitte melden Sie sich möglichst rasch unter BueroFarid.Mueller at gal-fraktion de an. Die Führung ist auf 20 Personen limitiert, Sie erhalten nach der Anmeldung eine Benachrichtigung.

24. August 2010 
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Maßnahmenpaket für mehr Sozialwohnungen

Kaffeetreff Hamm Cafe May

Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hat ein umfangreiches Paket zur Verstärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Hamburg und zum erweiterten Schutz vor Verdrängung beschlossen.

Soziale Erhaltungsverordnungen sollen beschleunigt zum Einsatz kommen, es soll eine Bundesratsinitiative gegen Mietwucher geben und eine maßvolle Mietenpolitik bei der SAGA/GWG.Angeregt wurden diese Schritte durch die Auswertung der Expertenanhörung im Ausschuss auf Initiative der Koalitionsfraktionen. Die SPD-Fraktion hat sich dieser Initiative angeschlossen.

Horst Becker, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, sagte dazu: Mit unserer Initiative kommen wir beim Bau von Sozialwohnungen einen wichtigen Schritt voran. Wir müssen alles tun, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt spürbar zu entspannen. Fehler der Vergangenheit beim Massenwohnungsbau dürfen sich aber nicht wiederholen. Deshalb streben wir den Hamburger Mix mit 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen der gewachsenen Altbauquartiere bei allen Wohnungsbauvorhaben an. Auch die SAGA/GWG soll in stärkeren Umfang für den sozialen Ausgleich in dieser Stadt in die Pflicht genommen werden. Gegen die unerträgliche Tendenz einiger Eigentümer zu Wuchermieten wollen wir mit einer Bundesratsinitiative vorgehen. Hier stehen uns auf Landesebene leider keine gesetzgeberischen Mittel zur Verfügung. Diese Koalition investiert in der laufenden Legislaturperiode rund 480 Mio. Euro in die Wohnungsbauförderung. Hinzu kommen etwa 96 Mio. für die Soziale Stadtteilentwicklung. Das ist im Ländervergleich ein sehr großes Investitionsvolumen. Mit unseren Maßnahmen wollen wir mit wirkungsvollen Instrumenten die Privatwirtschaft und auch das städtische Wohnungsunternehmen in die Verantwortung für die soziale Lage in Hamburg nehmen. Ziel ist es, die soziale Spaltung in dieser Stadt zu überwinden.”

Die Initiative im Einzelnen:

  • Bauvorhaben mit mehr als 40 Wohneinheiten sollen regelhaft einen Anteil von 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen beinhalten
  • Die Vergabe von städtischen Grundstücken soll regelhaft mit einer Quote von 20 bis 30 Prozent an Sozialwohnungen verbunden werden
  • Wir lernen aus den Erfahrungen der Münchener: Zur Beschleunigung der Einführung der Sozialen Erhaltungsverordnungen soll das gerichtsfeste Verfahren aus der bayrischen Landeshauptstadt eingeführt werden
  • Es soll eine genossenschaftliche Immobilienagentur analog der Münchner GIMA zur Rettung von spekulationsbedrohten Gebäuden eingeführt werden
  • Erweiterungsbedürftige oder von Vertreibung durch Mietsteigerungen bedrohte Gewerbebetriebe sollen bei der Vergabe von städtischen Gewerbebetrieben bevorzugt werden
  • Gewerbeimmobilien im Treuhandeigentum von Sanierungsträgern sollen zu bezahlbaren Mieten an lokales Gewerbe, für kreative Nutzungen und soziale Einrichtungen vergeben werden
  • Um Freiräume und Nischen für nicht kommerzielle Nutzungen zu erhalten, soll bei städtischen Flächen und Immobilien im geeigneten Fall auf wertsteigernde Entwicklungsmaßnahmen verzichtet werden
  • Die SAGA/GWG soll in von nachweislichem Aufwertungsdruck betroffenen Stadtteilen gezielt öffentlich geförderten Wohnungsneubau betreiben. Allerdings ist im Einzelfall abzuwägen, ob diese Grundstücke Baugemeinschaften zur Verfügung gestellt werden können.
  • Die SAGA/GWG soll Modernisierungsumlagen nach § 559 BGB und Mieterhöhungen nach dem Hamburger Mietenspiegel zeitlich so staffeln, dass es nicht zu unnötigen sozialen Härten bei Mietpreissteigerungen und zur Verdrängung von Mietern kommt
  • Es soll geprüft werden, ob Hamburg eine Bundesratsinitiative starten kann. Diese sollte zu Ziel haben, verbesserte rechtliche Voraussetzungen dafür zu schaffen, um gegen überhöhte Mietpreise angemessen vorgehen zu können.

Bisherige Leitlinien und Erfolge einer Stadtentwicklung der Balance:

  • Schutz der angestammten Bevölkerung in den Quartieren durch Soziale Erhaltungsverordnungen in St. Georg, St. Pauli, Altona, Ottensen, Schanze
  • Kein Abkoppeln von sozialen Brennpunkten: Soziale Stadtteilentwicklung durch integriertes Handeln
  • Grundstücksverkauf nach Konzeptqualität und nicht nach Höchstpreisverfahren
  • Steigerung des Sozialen Wohnungsbaus und sozialer Bindungen: 2009 wurden 2600 neue Mietpreis- und Belegungsbindungen geschaffen
  • Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: ökologisch und sozial ausgewogen in Altona-Mitte, Jenfeld, Wilhelmsburg und in der östlichen Hafencity
  • Umsetzung und Weiterentwicklung des Wohnungsbauentwicklungsplans
  • Förderung von kreativen Milieus durch Erhalt und Entwicklung von offenen Räumen für Kunst und Kreativwirtschaft
  • Klimapolitik : Ab 2012 ist das Passivhaus Standard in der Wohnungsbauförderung

30. Mai 2010 
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Richtfest Elbphilharmonie: No way out

moedahoe@flickr.com

 Bauabbruch wäre kein Sparbeitrag – ganz im Gegenteil!

Ja, auch bei mir mischten sich die Gefühle beim Betreten der Plaza im 8.Stock der Elbphilharmonie. Einerseits wirkt schon jetzt dieser Bau mehr als beeindruckend. Andererseits drücken die Debatten um Mehrkosten und Sinn und Zweck dieses neuen Musiktempels auf die Stimmung…

All die klugen Ratschläge seit Wochen, man könne doch den Bau der Elbphilharmonie einfach einstellen und würde so die hohen Baukosten einsparen, laufen ins Leere. Denn die Verträge sind unterschrieben und Hamburg muss als Bauherr unfertig oder fertig bezahlen. Hinzu kämen wahrscheinlich auch noch die Kosten für das Hotel und die Wohnungen, die ja bisher von Dritten bezahlt werden.

Richtfest Elbphilharmonie 2010

Auch ich bin stinkig auf die Debatten über Mehrkosten, aber eins ist auch richtig, bisjetzt gilt der im letzten Jahr beschlossene Preis für Hamburg in Höhe von 324 Mio.€. Alles andere sind Forderungen von Hochtief, diese Firma ist von meinem Kollegen Jens Kersten auch schon als “Heuschrecke” betitelt worden. Die Stadt hat jedenfalls all die Nachforderungen nicht akzeptiert und hat jetzt Hochtief verklagt, einen genauen Fertigstellungstermin zu nennen.

Plaza der Elbphilharmonie

Das ist alles mehr als unschön, aber wir müssen das jetzt aushalten, auch, wenn uns einerseits ein Weltbaukonzern erpresst und andererseits die damals alleinregierende CDU die Bauplanung verschlammt hat und es deswegen zu diesen Preiserhöhungen erst kam.

Als ich am Freitag das erste Mal auf der später öffentlich zugänglichen Plaza war, wurde mir klar, hier entsteht etwas ganz Besonderes für die Musik, richtig schätzen lernen werden wir Hamburger diese Elbphilharmonie aber wohl erst nach der Fertigstellung.

Und noch was, alle die glauben, das wird nur ein Tempel für die Reichen der Stadt, die irren gewaltig. Erstens sind die Preise wie in allen anderen Staatstheatern (ab ca. 15€) und zweitens, ist es einfach nicht wahr, das die Musik, die dort mal gespielt wird, nur etwas mit dem sozialen Status zu tun hat.

16. April 2010 
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Einladung zum Rathaus Kaffeetreff Hafencity

Farid HafenCity Kaffeetreff

Farid Müller lädt die Hafencity zum Kaffee ein.

Mein erster Rathaus Kaffeetreff Hafencity in diesem Jahr findet am Samstag, den 17. April um 16.00 Uhr wieder im K.u.K. Kaffeehaus, Am Kaiserkai 26 statt.

Alle Hafencitybewohner sind herzlich eingeladen zu einer Tasse Kaffee oder  Tee.  Die Besitzerin bietet für den Kaffeehaus typisch österreichische Spezialitäten, wie einen “Verlängerten” oder eine Sachertorte an. Wer darüber hinaus an östereichischen kaiserlichen Spezialitäten interessiert ist,  wird hier fündig. Und alles zu bezahlbaren Preisen. Der erste Kaffee oder Tee geht natürlich auf mich.

Hafencity flickr.com

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Aktueller Gesprächsstoff für den Stadtteil, wie die Kostenfrage bei der Elbphiharmonie, der geplante Bau von Sozial- und Genossenschaftswohnungen oder warum die neue Kreativagentur ausgerechnet in die Hafencity zieht, sind bestimmt von Interesse. Aber auch Ihre Sicht der Dinge ist mir wichtig, Fragen oder Anmerkungen sind willkommen!

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

12. November 2009 
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Rathaus Kaffeetreff Hafencity

Hafencity flickr.com

Treffen Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten auf einen Kaffee!

Der nächste Rathaus Kaffeetreff am Samstag, den 14.  November 2009 um 16 Uhr findet in der Hafencity statt. Im Klein und Kaiserlich (K.u.K.) Kaffeehaus am Kaiserkai 26 erwartet Sie eine bißchen altes Österreich, guter Kaffee (der erste geht auf den Abgeordneten) und natürlich exklusive Infos aus dem Rathaus.

Aktuell informiere ich Sie über die miserable Haushaltslage der Stadt aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise, unsere grüne Strategie wie wir am klügsten Sparen und vieles mehr. Gesprächsstoff werden natürlich auch die Vorhaben der schwarz-gelben Koaltion in Berlin und ihre Auswirkungen auf Sie und Hamburg sein.

Ich freue mich auf nette Gespräche mit Ihnen bei gutem Kaffee ! Wenn Sie schon jetzt fragen loswerden wollen, stellen Sie mir diese gerne öffentlich mit der Kommentarfunktion unter diesem Artikel oder direkt per Mail unter farid.mueller at gal-fraktion de .

15. September 2009 
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Hafencity sozial & ökologisch weiterentwickeln

Foto Hafencity

Mehr als Touristikziel und teure Büros

Ab März 2009 wurde die HafenCity formal gesetzlich zu einem eigenem Stadtteil. Vieles davon ist noch in Bau. Doch bereits jetzt zeichnet sich ab, dass der alte, alleinregierende CDU-Senat zu einseitig geplant hat. Das betrifft nicht nur die von uns in der Opposition als unsinnig und verschwenderisch teure kritisierte U-Bahn. Doch die Verträge waren nach Regierungsantritt schon unterschrieben.

Der Fokus der Entwicklung lag zu eindeutig auf ertragreichen Investitionen und zu wenig auf einem attraktivem Quartier. Die Chance, aus der HafenCity ein Muster für ökologisches Bauen im 21. Jahrhundert zu machen, wurde bisher nicht ausreichend genutzt. Das Auto wird einseitig bevorzugt.

Vor allem mangelte es aber an einer Infrastruktur, die das Wohnen für Alle attraktiv macht. Noch gibt es zu wenig Einzelhandel, zu wenig Angebote für Familien mit Kindern, für Senioren und zu wenig Kultur. Daran wird sich natürlich mit den weiteren Bauabschnitten einiges ändern. Wir GRÜNE wollen in der Regierung nun jedoch mehr Raum für Veranstaltungen und Begegnungen schaffen.

Wichtig ist auch, dass die Geschichte des Ortes ablesbar bleibt. Das betrifft vor allem das Gebiet um den ehemaligen Hannoverschen Bahnhof am Lohseplatz. Hier setzen wir uns für einen Gedenkort ein, der an die von dort ausgegangenen Deportationen in der NS-Zeit erinnert.

Wir GRÜNE wollen im Einzelnen

  • die Hafencity zu einem lebendigen, zukunftsgerichteten Stadtteil für alle Hamburgerinnen und Hamburger machen
  • sichere Rad- & Fußwege planen und schaffen
  • uns für mehr ökologische Büro- und Wohngebäude stark machen
  • dafür sorgen, das eine Landstromversorgung am Kreuzfahrtterminal geschaffen wird
  • dass Baugemeinschaften in der HafenCity stärker berücksichtigt werden, und dass mehr Wohnungen gebaut werden die sich auch Normalverdienende und Familien leisten können
  • dass kulturelle Zwischennutzungen von Flächen ermöglicht werden
  • den Gedenkort Lohseplatz und das umliegende Wohngebietes entwickeln
  • den ökologischen Neubau des Stadtteils durch Förderung von Passivhäusern und Häusern mit Solardächern und einer Energieversorgung aus regenerativer Kraft-Wärmekopplung fördern.