Farid Müller lädt zu Kaffee, Kuchen und Politiktalk

Am Samstag, 12. Mai 2012, 16 Uhr lädt der Wahlkreisabgeordnete für Hamburg Horn die Bürgerinnen und Bürger ins Café May in der Sievekingsallee 157. Bei Kaffee und Kuchen kann im schönsten Café Horns über wieder die aktuelle Rathauspolitik und den Stadtteil Horn gesprochen werden. Natürlich sind Sie dazu herzlich eingeladen!

Wie sieht’s aus mit den Senatsplänen zur Horner Rennbahn? Und, was ist eigentlich “City-Gardening”, ein neues Projekt für Gartenfans in Horn und Hamm?

Wenn Sie konkrete Fragen oder Anmerkungen haben, können Sie mir diese auch schon vorab schreiben, entweder unten öffentlich über die Kommentarfunktion oder per Mail an Farid.mueller@gal-fraktion.de

Ich freue mich auf interessante Gespräche!

Farid Müller informiert direkt aus dem Rathaus

Mein aktueller Videoblog für den Mai 2012 können Sie jetzt sehen. Ein kurzer politischer Eindruck aus den letzten Wochen im Rathaus, als Ergänzung zu meiner Elektronischen Rathauspost - Newsletter. Schauen Sie doch mal rein, wenn es Ihnen gefällt, sagen Sie es gerne weiter, wenn nicht schreiben Sie mir Ihre Meinung gerne hier unten auf. Ich lese es ganz bestimmt und werde natürlich auch antworten.

Farid Müller lädt zu Kaffee und Kuchen

Am Samstag, den 5. Mai 2012, 16 Uhr lädt Farid Müller Bürgerinnen und Bürger zum Rathaus Kaffeetreff Hafencity in das schönste Café der Hafencity, dem K.u.K. Kaffeehaus am Kaiserkai 26.

Bei einem “verlängerten Kaffee” und österreichischen Kuchen wird über die aktuelle Rathauspolitik und dem Stadtteil gesprochen. Sie sind herzlich, natürlich kostenlos dazu eingeladen.

Die Hafencity hat zur zeit an den Wochenende mehr Besucher als Einwohner, und doch lebt es sich hier schon schön so direkt am Wasser der Elbe. Dennoch gibt es viele ungelöste Probleme, zum Beispiel die Landstromversorgung der großen Kreufahrtschiffe, damit die Luft besser wird. Oder die ungelösten Verkehrsfragen rund um die Elbphilharmonie, um nur einige zu nennen.

Neben Stadtteilthemen informieren ich aber auch gerne über die aktuelle Landespolitik aus Rathaus und Bürgerschaft. Wenn Sie möchten, stellen Sie gerne schon vorab Ihre Fragen, entweder hier unten als Kommentar öffentlich oder direkt als Mail an mich: farid.mueller at gal-fraktion de

Ich freue mich auf tolle Gespräche bei Kaffee und Kuchen aus Österreich!

Farid Müller’s Videoblog aus dem Rathaus

Seit Anfang des Jahres 2012 ergänze ich meine monatliche elektronische Rathauspost mit einem Video direkt aus dem Rathaus. Das ist einerseits persönlicher und andererseits eine Ergänzung zum Lesen und Surfen auf meiner Homepage, bei Facebook und Twitter. Den aktuelle Videoblog habe ich am Rande der Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, den 29. März 2012 aufgenommen.Wenn Sie es mögen, schreiben Sie mir, natürlich auch, wenn nicht.Nutzen Sie gerne die Möglichkeit der Kommentarfunktion unten, ich freue mich über jede Kritik, positiv und negativ, nur so kann ich besser werden.

Herzlichst

Ihr

Farid Müller

Farid Müller’s Videoblog aus dem Rathaus

Seit Anfang des Jahres 2012 ergänze ich meine monatliche elektronische Rathauspost mit einem Video direkt aus dem Rathaus. Das ist einerseits persönlicher und andererseits eine Ergänzung zum lesen und surfen auf meiner Homepage, bei Facebook und Twitter. Den aktuelle Videoblog habe ich am Rande der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, den 29. Februar aufgenommen.Wenn Sie es mögen, schreiben Sie mir, natürlich auch, wenn nicht. Ist technisch noch sehr basic aber, unserer schmalen Ausstattung als Teilzeitabgeordnete zu zuschreiben.

Nutzen Sie gerne die Möglichkeit der Kommentarfunktion unten, ich freue mich über jede Kritik, positiv und negativ, nur so kann ich besser werden.

Herzlichst

Ihr

Farid Müller

Einladung zu Kaffee und Kuchen mit dem Abgeordneten

Am Samstag, den 10. März 2012, 16 uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger zum Rathaus Kaffeetreff Hamm ins Cafe May, Caspar-Vogt-Straße 7 herzlich eingeladen. Bei Kaffee und Kuchen stehen sicherlich die Rathauspolitik nach einem Jahr Olaf Scholz und der führungslose Bezirk Mitte im Mittelpunkt des Interesses.

Aber, auch Ihre Interessen und Sorgen interessieren mich, was passiert in Hamm ? Wie steht’s um Kultur und um Fahrradwege?

Ich freue mich, auf Ihr Kommen und interessante Gespräche über Hamm und Hamburg. Wenn Sie vorab Fragen haben, können Sie diese über das Kommentarfeld unten öffentlich stellen oder mir vorab auch eine Mail zusenden: farid.mueller at gal-fraktion de

Einladung zum Kaffee und Kuchen

Am Samstag, den 25. Februar 2012, 16 uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger zum Rathaus Kaffeetreff Borgfelde ins Cafe Smögen, Klaus-Groth-Straße 28 herzlich eingeladen. Bei Kaffee und Kuchen stehen sicherlich die Rathauspolitik nach einem Jahr Olaf Scholz und der führungslose Bezirk Mitte im Mittelpunkt des Interesses.

Aber, auch Ihre Interessen und Sorgen interessieren mich, was passiert in Borgfelde mit all den Neubauten? Wie steht’s um Kultur und um Fahrradwege?

Ich freue mich, auf Ihr Kommen und interessante Gespräche über Borgfelde und Hamburg. Wenn Sie vorab Fragen haben, können Sie diese über das Kommentarfeld unten öffentlich stellen oder mir vorab auch eine Mail zusenden: farid.mueller at gal-fraktion de

Farid Müller lädt St.Georg zum Kaffee ein

Am Samstag, den 11. Februar um 16 Uhr lade ich die Bürgerinnen und Bürger wieder zu meinem Rathaus Kaffeetreff nach St.Georg im Croque Cafe La Famille in der Langen Reihe 77. Bei Kaffee, Tee und Gebäck geht es um die Themen im Rathaus und um die Themen des Stadtteils. Kommen Sie vorbei, Sie sind herzlich eingeladen.Themen für St. Georg gibt es genug. Was halten Sie von der neuen Freier-Kontakt-Verordnung des SPD-Senats im Sperrgebiet St.Georgs? Wie geht es weiter mit der Sozialen Erhaltensverordnung um die Mieten stabil zu halten? Gibt es eigentlich Pläne für eine Verkehrsberuhigung in der Langen Reihe? Und, und…Sicher fallen Ihnen auch noch Fragen und Themen ein, worauf ich mich freue.

Und natürlich kann ich auch darüber berichten, wie es im Fall des tragischen Tods von Chantal in Wilhelmsburg weitergeht, hier spielt ja ganz speziell die Bezirksverwaltung Mitte eine Rolle. Weshalb wir Grüne inzwischen auch den Rücktritt von Bezirksamtsleiter Markus Schreiber fordern.

Sie können mir auch gerne Ihre Fragen und Kommentare vorab schreiben (siehe unten mit der Kommentarfunktion) dann versuche ich auch gleich Antworten bis Samstag mitzubringen.

Ältere Posts zu St.Georg:

Freier-Kontaktverbot: (Schein-) Lösung?

Bürger-Rathaus-Adventsempfang für St.Georg

Um die Alster ohne Autos

Farid Müller berichtet via Rathausvideo über News

Seit Anfang des Jahres 2012 ergänze ich meine monatliche elektronische Rathauspost mit einem Video direkt aus dem Rathaus. Das ist einerseits persönlicher und andererseits eine Ergänzung zum lesen und surfen auf meiner Homepage, bei Facebook und Twitter. Wenn Sie es mögen, schreiben Sie mir, natürlich auch, wenn nicht. Ist technisch noch sehr basic aber, unserer schmalen Ausstattung als Teilzeitabgeordnete zu zuschreiben.Nutzen Sie gerne die Möglichkeit der Kommentarfunktion unten, ich freue mich über jede Kritik, positiv und negativ, nur so kann ich besser werden.

Herzlichst

Ihr

Farid Müller

Bestes Gesetz für kommunale Bürgerbeteiligung

Heute am 25. Januar 2012 wird die Hamburger Bürgerschaft das aus meiner Sicht beste Gesetz für kommunale Bürgerbeteiligung – vermutlich – einstimmig beschliessen. Vor 2 Jahren hatten meine Fraktion und ich zu einem “Rathausgipfel zur Zukunft der Bürgerentscheide” geladen. Nun, nach 2 Jahren und einer Neuwahl, liegt das Ergebnis vor. Leider wird die Verabschiedung mit einer Debatte um Hürden für Bürgerentscheide belastet…

Zwar wollen alle Fraktionen diesem Gesetz zustimmen und auch der Verein Mehr Demokratie unterstützt die Neuregelungen, doch werden CDU und FDP mit eigenen Anträgen für eine Einschränkung von Bürgerentscheiden in den Bezirken werben. Die alleinregierende SPD will auch Hürden einführen, will aber die Verabschiedung dieses Gesetzes nicht gefährden.

Denn Mehr Demokratie hat damit gedroht, dann ein Referendum über Hürden von Bürgerentscheiden auf den Weg zu bringen. Denn das Gesetz für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wurde – ohne Hürden – 1998 vom Volk in einem Volksentscheid beschlossen. Und seit der Verbindlichkeitsregelung in der Hamburger Verfassung aus dem Jahr 2008 können ca. 30.000 gesammelte Unterschriften gegen eine Änderung von einem volksbeschlossenen Gesetz ein Referendum (Volksentscheid) erzwingen. Das Gesetz würde solange nicht in Kraft treten.

Deshalb will die alleinregierende SPD erst einmal dieses einvernehmliche Gesetz verabschieden, um dann später vielleicht doch noch Hürden für Bürgerentscheide einzuführen, mit den o.g. Konsequenzen. Die Anträge von CDU und FDP werden deshalb “vorsichtshalber” in den Verfassungsausschuss überwiesen, wo sie jederzeit “wiederbelebt” werden können.

Auch in der GAL wird über Hürden für Bürgerentscheide diskutiert, um falsche Mehrheiten zu verhindern. Ich persönlich bin gegen Hürden bei Bürgerentscheiden, weil ich glaube, dass dies die Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen abwürgen würde und den Kompromisswillen der gewählten Bezirksabgeordneten erheblich verringern würde. Lesen dazu auch gerne mein Plädoyer für die Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen.

Gesetzentwurf zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Gemeinsame Presseerklärung aller Fraktionen und Mehr Demokratie

CDU-Antrag für Hürden bei Bürgerentscheiden

FDP-Antrag für Hürden bei Bürgerentscheide

Ältere Posts zum Thema:

Neue Vorschläge für Bürgerentscheide

Aktuelle Presse dazu:

Welt Online

Abendblatt Online

T-Online

taz online