Einladung an die Bürgerinnen und Bürger Hamms

Am Samstag, den 22. Oktober 2011, 16 Uhr lädt Farid Müller die Hammer Bürger wieder zum Rathaus Kaffeetreff ins beliebte Cafe May in der Caspar-Vogt-Straße 7 ein.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Wie es mit dem neuen Scholz-SPD-Senat so läuft, was nicht gut läuft, was wir Grünen als Opposition besser machen können und vieles mehr, können wir Samstagnachmittag besprechen.

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

Ältere Posts zu Hamm:

Hammer Bürger kämpfen um Schaukasten

Super: Hamm wird wiedervereinigt

12 km neue Fahrradstreifen

Hochbahn muss sensibler mit Stadtteilinteressen umgehen!

Die Hammer Bürger kämpfen um einen im Stadtteil beliebten Glasvitrinenkasten in der U-Bahnhaltestelle Hammer Kirche, den die Hochbahn abreißen will.Der Vitrinenschaukasten wurde bisher von den  Gemeinden Herz Jesu (katholisch) und der Dreifaltigkeitgemeinde (evangelisch) im Stadtteil gemeinsam benutzt und war damit auch Ausdruck einer funktionierende Ökumene. Inzwischen haben sich neben den beiden Gemeinden auch Bürger aus dem Stadtteil zu einer Initiative „Hammer Vitrinenkreis“ zusammengefunden, um gegen den drohenden Abriss zu kämpfen.

Offener Brief Schaukasten

Die Hochbahn hatte nun den Vertrag mit den Gemeinden gekündigt und will diesen Vitrinenschaukasten abreißen lassen, um den U-Bahnsteig neu gestalten zu können. Trotz zahlreicher Proteste aus dem Stadtteil bleibt die Hochbahn bei ihrem Abrissplan, nun haben sich Hammer Bürger an mich um Hilfe gewandt, denn die Hochbahn ist eine stadteigene Gesellschaft.

Ich habe mich entschlossen, eine Kleine Anfrage an den Senat zu richten, um zu erfahren, was genau die Gründe für den Abriss sind. Und, ob es vor dem Hintergrund des engagierten Kampfes der Hammer Bürger nicht doch noch eine Alternative zum Abriss gibt. Die Hochbahn muss sensibler mit Stadtteilinteressen umgehen.

Die Vitrinenschaukästen stehen für eine schöne Tradition in den Haltestellen des HVVs, deshalb sollen sie erhalten bleiben. Sie geben den Fahrgästen ein gewohntes Gefühl zu ihrem Stadtteil und erhöhen somit auch eine gefühlte Sicherheit auf dem Bahnsteig.

Tod einer Vitrine

Dass dieser Schaukasten auch noch ein Symbol für eine gelungene Ökumene in Hamburg darstellt, hebt den Vorgang in ein anderes Licht.

Kleine Anfrage an den Senat

Abgeordnetenwatch berichtet über Verstöße gegen die Ziele des Wahlrechts.

Diese Woche berichtet Abgeordnetenwatch auf seinem Blog über die Fairnessregeln der SPD zur Reglementierung ihrer Kandidaten. Diese Regeln mussten alle Kandidatinnen und Kandidaten unterschrieben. Natürlich geht es nicht um Fairness, sondern um den Erhalt der Kontrolle der Partei.Ziel der Erklärung ist nämlich, dass die Kandidierenden alles zu unterlassen haben, was die von der Partei vorgegeben “Reihung…verändert”. Reihung verändern? Ist nicht genau das dass Ziel und der Sinn des neuen Wahlrechts? Dass nämlich nicht mehr die Hinterzimmerstrategen durch Platzierung weitgehend unbekannter Parteiapparatschiks auf den vorderen Plätzen entscheiden, wer für sie im Parlament sitzt, sondern dass die Wählerinnen und Wähler selbst entscheiden, ob Kandidat Nr. 1 oder Kandidat Nr. 2 mehr für sie getan hat?

Ich finde: Das ist ein dicker Hund. Herr Scholz sollte diese Regel flugs kassieren. Denn sie kehren den Sinn des Wahlrechts in sein Gegenteil um.

Treffen Sie Ihren für Hamm gewählten Abgeordneten

Mein nächster Rathaus Kaffeetreff Hamm findet am Samstag, den 20. November um 16.00 Uhr im Cafe May, Caspar-Vogt-Straße 7 statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Hamm sind herzlich zu einer Tasse Kaffee oder Tee eingeladen. Das Cafe bietet neben Vollkornbroten und Brötchen auch leckeren Kuchen zu bezahlbaren Preisen. Der erste Kaffee oder Tee geht natürlich auf mich.
Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Besonders Ihre Sicht der Dinge ist mir wichtig, Fragen oder Anmerkungen sind willkommen!
Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail.

Wiedervereinigung für Hamm: Der Schwarz-Grüne Senat hat heute die künstliche Trennung Hamms in Hamm-Nord, Hamm-Mitte und Hamm-Süd aufgehoben und einen neuen Stadtteil Hamm geschaffen.

Das ist ein wichtiger Schritt zu Förderung der Identität dieses großen Stadtteils. Ich finde es konsequent, die Teilung aufzuheben. Sie war den Menschen fremd. Wer hier wohnt, wohnt in Hamm und nicht in einer Himmelsrichtung.Der Beschluss bestätigt auch die zunehmende Bedeutung, die Hamm für uns Grüne hat. Hier lässt es sich gut leben, das kulturelle Angebot nimmt zu, die City ist mit U-Bahn, Bus und Rad gut zu erreichen.

Der Gesetzentwurf des Senats wird jetzt von der Bürgerschaft beschlossen und kann dann zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Die Wiederverinigung wird bestimmt auch Thema bei meinem Rathaus-Kaffeetreff am 20. November um 16.00 Uhr im Cafe Mey in Hamm sein.

http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Senatorin Anja Hajduk und GAL-Fraktion machen Druck!

Ein wichtiges Thema in Hamburg ist zur zeit der zu knappe Bestand an bezahlbaren Wohnraum. Am Wochenende haben ca. 3.000 Menschen mit einer Demo zum Astra-Turm in St.Pauli auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Da einige der Forderungen jedoch an einer realen Problemlösung vorbeigehen (Vergesellschaftung von Büroraum, klarer ausgedrückt, “Verstaatlichung” mit Milliarden Schadenersatzzahlungen), möchte ich hier mal einen Post schreiben, der aufzeigt, wie was die GAL schon alles auf den Weg gebracht hat, um real und zügig dieses Problem anzugehen.

Besonders betroffen sind die innerstädtischen Stadtteile St.Pauli, St. Georg, Neustadt, die Schanze und Ottensen. Das liegt zum Teil an deren Attraktivität auch für junge Familien, oder junge Berufseinsteiger und Studenten. Zum anderen liegt das auch daran, dass Hamburg so attraktiv erscheint, dass wir einfach viele Neuhamburger haben (mehr als wieder wegziehen oder sterben).

Da wir Grüne keine neuen Betonburgen auf der grünen Wiese bauen wollen (will das überhaupt noch jemand ernsthaft?), muss der neue Wohnraum eben in den Lücken der bestehenden Stadtteile geschaffen werden. Das ist jedoch schwieriger zu planen und umzusetzen, weil 7 Bezirke (mit unterschiedlichen Parteienkonstellationen) daran beteiligt sind und viele Menschen, dann auch ihr nachbarschaftliches Grün verteidigen.

Letztlich verschlimmert hat die Situation auch noch der alte CDU-Senat, der einfach viel zu wenig bezahlbare Wohnungen bis 2008 hat bauen lassen. Die politische Stimmung und der dafür auch eingesetzte Willen, gegenzusteuern, ist seit 2008 mit Regierungsantritt und Übernahme der Stadtentwicklungs- und Baubehörde seitens der GAL vorhanden. Hier nun einige der Maßnahmen, die angestoßen wurden, um die Wohnungsknappheit abzubauen:

1. Senatorin Hajduk hat im Sommer 2010 einen Wohnungsbaukoordinator eingesetzt, der den Bau der Wohnungen in den Bezirken (Baugenehmigungen sind Sache der Bezirke), vorantreiben soll. Dieser Beauftragte kommt aus dem Vorstand der SAGA/GWG und soll mit seinem Wissen, Bewegung in den Wohnungsbau reinbringen.
2. Auf Betreiben der GAL sind in den Stadtteilen Neustadt (bereits 2009), St. Georg und St.Pauli die Verfahren der Soziale Erhaltenssatzungen auf den Weg gebracht worden. Bereits jetzt gilt in den Stadtteilen ein Stopp von Umwandlung bezahlbarer Mietwohnungen in Luxuseigentumswohnungen. Für die Schanze und Ottensen wird diese Sperre ebenfalls geprüft.
3. Die GAL-Geführte Baubehörde wird im Einklang mit der Bezirksverwaltung massiv gegen spekulativen Wohnungsleerstand vorgehen. Allerdings liegen bisher nur 250 Hinweise vor, dies zeigt, dass die Wohnungsknappheit allein daduch wohl nicht gelöst werden kann. Aber natürlich zählt jede Wohnung, die real vermietet werden kann.
4. Die GAL-geführte Baubehörde hat die SAGA-GWG in einer Vereinbarung angewiesen, jedes Jahr 3.000 Sozialwohnungen für Berechtigte und davon 1.700 mit Dringlichkeitsschein auch trotz der Knappheit von Sozialwohnungen bereit zu stellen. Gerade soziale Schwache Mieter haben auf dem engen Wohnungsmarkt kaum Chancen.
5. Bis 2012 hat die SAGA/GWG zugesagt, 1.200 neue Sozialwohnungen zu bauen.
6. weitere Maßnahmen siehe Link zum Post Maßnahmenpaket für mehr Sozialwohnungen

Info:

Die GAL hat im Senat daraufhin gewirkt , dass in dieser Wahlperiode 480 Millionen Euro (120 Mio.€ pro Jahr) für die Wohnungsbauförderung verwendet werden. Davon wiederum 269,2 Millionen € für den Mietwohnungsbau. 12 Millionen für den Ankauf von Belegungsbindungen (d.h. die Stadt subventioniert direkt bei privaten Vermietern die Miete runter) für Menschen mit besonderen Problemen am Wohnungsmarkt und 50,4 Mio.€ für die Modernisierungsförderung mit Mietpreis- und Belegungsbindung.

GAL/CDU-Bürgerschaftsantrag

Ältere Posts:

Soziale Wohnraumversorgung wird gestärkt

Maßnahmenpaket für mehr Sozialwohnungen

Ein Jahr Gängeviertel: Erfolg für kreative Stadtentwicklung

St. Pauli: Schutz vor Luxussanierungen

Luxussanierungen in St.Georg werden gestoppt

http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de

 Schwarz-Grün treibt die Verbesserung der maroden Fahrrad-Infrastruktur weiter voran.

In einem ersten Schritt werden jetzt 12 Kilometer Radfahrstreifen und und Schutzstreifen angelegt. Eine der wichtigsten Strecken liegt in Hamburg-Mitte: Die Achse Feldstraße / Neuer Kamp.

Hier wird im Zuge der Veloroute 1 die gesamte Straßenlänge mit Radfahrstreifen versehen. Radfahrstreifen schaffen Komfort und Sicherheit für die Radfahrer. Gerade an der Feldstraße kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen Passanten und Radfahrern bzw. an den Straßeneinmündungen auch mit Autos, weil die uralten Radwege kaum erkennbar und viel zu schmal sind.

Ein weiteres, wichtiges Projekt ist der Lückenschluss auf der Burgstraße. Dort wird die Lücke zwischen der Hammer Landstraße bis Bethesdastraße geschlossen.

Ich finde den Ausbau von Radfahrsteifen den richtigen Weg, um die Infrastruktur für den Radverkehr zügig zu verebssern. 
Der größte Teil der Hamburger Radwege ist bekanntlich in den 60er bis 80er Jahren zu Lasten von Gehwegflächen angelegt worden. Sie sind zwar vielfach nicht benutzungspflichtig, werden aber von vielen genutzt.

Durch die Trennung vom übrigen fließenden Verkehr sind diese Wege zum Teil, wegen schlechter Sichtbeziehungen ungünstig und für das gestiegene Radverkehrsaufkommen zu schmal. Auch sind sie im Unterhalt deutlich teurer als Radfahr- und Schutzstreifen auf der Fahrbahn.

Meine Kollegin Martina Gregersen, die verkehrspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, hatte in einem Bürgerschaftsantrag Anfang des Monats gefordert, dass der Senat die schnelle Einrichtung zusätzlicher Radfahrstreifen prüfen solle (Drucksache 19/62541). Der Antrag war mit Regierungsmehrheit angenommen worden.

Farid Müller lädt Hamm zum Kaffee ein.

Mein erster Rathaus Kaffeetreff Hamm in diesem Jahr findet am Samstag, den 8. Mai um 16.00 Uhr wieder im Cafe May, Caspar-Vogt-Straße 7 statt.

Alle Hammer sind herzlich zu einer Tasse Kaffee oder Tee eingeladen.  Das Cafe bietet neben Vollkornbroten und Brötchen, auch leckeren Kuchen zu bezahlbaren Preisen. Der erste Kaffee oder Tee geht natürlich auf mich. Bei schönem Wetter lädt die Terrasse zum Verweilen ein.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Aktueller Gesprächsstoff für den Stadtteil, wie die Zukunft der Ausbau der Fahrradwege oder Infos zum Volksentscheid über die Primarschule sind bestimmt von Interesse. Aber auch Ihre Sicht der Dinge ist mir wichtig, Fragen oder Anmerkungen sind willkommen!

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

Fraktionsvorsitzende der Opposition vergreift sich im Ton.

Ärger bei der Lektüre der Hamburger Morgenpost: In einem Interview versucht die Vorsitzende der Linken sich in Opposition – und greift voll daneben.Um deutlich zu machen, dass der Senat nichts hinbekommt, macht sie die Hip-Hop-Acadamy zu einem “Projekt in Billstedt” runter. Und an anderer Stelle meint sie, dass es sich dabei nur um “kleine Veränderungen” handeln würde.
Da hat sie offenbar den Kontakt zu einem sozial nicht immer verwöhnten Stadtteil verloren, den sie niemals hatte. Sonst könnte man sich über die fantastische Arbeit der Jugendlichen und des Academy-Teams nicht in so despektierlicher Weise äußern.

Ich bin echt sauer. Klar: Opposition darf auch mal zulangen. Schön wäre es, wenn die Opposition wenigstens ab und an konstruktive Ideen hätte. Aber gute & soziale Projekte runterzuputzen, nur weil sie massiv von Schwarz-Grün gefördert werden, finde ich daneben. Das ist schäbig.

Zur Sache: Die Hip-Hop-Academy in Billstedt bekommt ab sofort 460.000 Euro jährliche Förderung von Schwarz-Grün. Auf meinem You-Tube-Kanal gibt es einige kurze Clips von meinem Besuch dort.