Farid Müller lädt zum Kaffee und Rathaus-Talk

Am Samstag, den 3. September, 16 Uhr lädt Farid Müller die Hornerinnen und Horner zum ersten Mal nach der Wahl wieder zum Rathaus Kaffeetreff Horn ins beliebte Cafè May in die Sievekingsallee 157/Ecke Rhiemsweg ein. Genießen Sie den Kaffee, den super guten und günstigen Kuchen und natürlich die Gespräche zur aktuellen Rathauspolitik.

Was erwartet einem nun an einem Samstagnachmittag mit Farid Müller im Cafè May? Ganz einfach, ein lockeres Zusammensein bei Kaffee und Kuchen, Infos aus dem Rathaus, die man oft nicht aus den Zeitungen oder dem Fernsehen her kennt. Und ich erhoffe mir Ihre Sicht der Dinge, über die Rathaus-Politik und was wir gewählten Abgeordneten besser machen sollen als bisher.

Gerne berichte ich auch über die Ergebnisse der Wählerbefragung zum neuen Wahlrecht am Tag der Bürgerschaftswahl, erstmals wurden auch die Nichtwähler befragt. Das ist gerade in Horn wichtig, da hier die Wahlbeteiligung mit 32,1% im Hamburgvergleich (57,3 %) besonders niedrig war.

Ältere Artikel zu Horn:

Jugendherberge: Konjunkturspritze für Horn

Endlich barrierefrei: U-Bahn Horner Rennbahn

Abgeordnetenwatch berichtet über Verstöße gegen die Ziele des Wahlrechts.

Diese Woche berichtet Abgeordnetenwatch auf seinem Blog über die Fairnessregeln der SPD zur Reglementierung ihrer Kandidaten. Diese Regeln mussten alle Kandidatinnen und Kandidaten unterschrieben. Natürlich geht es nicht um Fairness, sondern um den Erhalt der Kontrolle der Partei.Ziel der Erklärung ist nämlich, dass die Kandidierenden alles zu unterlassen haben, was die von der Partei vorgegeben “Reihung…verändert”. Reihung verändern? Ist nicht genau das dass Ziel und der Sinn des neuen Wahlrechts? Dass nämlich nicht mehr die Hinterzimmerstrategen durch Platzierung weitgehend unbekannter Parteiapparatschiks auf den vorderen Plätzen entscheiden, wer für sie im Parlament sitzt, sondern dass die Wählerinnen und Wähler selbst entscheiden, ob Kandidat Nr. 1 oder Kandidat Nr. 2 mehr für sie getan hat?

Ich finde: Das ist ein dicker Hund. Herr Scholz sollte diese Regel flugs kassieren. Denn sie kehren den Sinn des Wahlrechts in sein Gegenteil um.

Sprechen Sie mit Ihrem Abgeordneten im Rathaus

Mein nächster Rathaus Kaffeetreff Horn in diesem Jahr findet am Samstag, den 6. November um 16.00 Uhr wieder im Cafe May, Sievekingsallee 157/Ecke Rhiemsweg statt.Alle Horner sind herzlich zu einer Tasse Kaffee oder Tee eingeladen.  Das Cafe bietet neben Vollkornbroten und Brötchen, auch leckeren Kuchen zu bezahlbaren Preisen. Der erste Kaffee oder Tee geht natürlich auf mich.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Aber auch Ihre Sicht der Dinge ist mir wichtig, Fragen oder Anmerkungen sind willkommen!

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Senatorin Anja Hajduk und GAL-Fraktion machen Druck!

Ein wichtiges Thema in Hamburg ist zur zeit der zu knappe Bestand an bezahlbaren Wohnraum. Am Wochenende haben ca. 3.000 Menschen mit einer Demo zum Astra-Turm in St.Pauli auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Da einige der Forderungen jedoch an einer realen Problemlösung vorbeigehen (Vergesellschaftung von Büroraum, klarer ausgedrückt, “Verstaatlichung” mit Milliarden Schadenersatzzahlungen), möchte ich hier mal einen Post schreiben, der aufzeigt, wie was die GAL schon alles auf den Weg gebracht hat, um real und zügig dieses Problem anzugehen.

Besonders betroffen sind die innerstädtischen Stadtteile St.Pauli, St. Georg, Neustadt, die Schanze und Ottensen. Das liegt zum Teil an deren Attraktivität auch für junge Familien, oder junge Berufseinsteiger und Studenten. Zum anderen liegt das auch daran, dass Hamburg so attraktiv erscheint, dass wir einfach viele Neuhamburger haben (mehr als wieder wegziehen oder sterben).

Da wir Grüne keine neuen Betonburgen auf der grünen Wiese bauen wollen (will das überhaupt noch jemand ernsthaft?), muss der neue Wohnraum eben in den Lücken der bestehenden Stadtteile geschaffen werden. Das ist jedoch schwieriger zu planen und umzusetzen, weil 7 Bezirke (mit unterschiedlichen Parteienkonstellationen) daran beteiligt sind und viele Menschen, dann auch ihr nachbarschaftliches Grün verteidigen.

Letztlich verschlimmert hat die Situation auch noch der alte CDU-Senat, der einfach viel zu wenig bezahlbare Wohnungen bis 2008 hat bauen lassen. Die politische Stimmung und der dafür auch eingesetzte Willen, gegenzusteuern, ist seit 2008 mit Regierungsantritt und Übernahme der Stadtentwicklungs- und Baubehörde seitens der GAL vorhanden. Hier nun einige der Maßnahmen, die angestoßen wurden, um die Wohnungsknappheit abzubauen:

1. Senatorin Hajduk hat im Sommer 2010 einen Wohnungsbaukoordinator eingesetzt, der den Bau der Wohnungen in den Bezirken (Baugenehmigungen sind Sache der Bezirke), vorantreiben soll. Dieser Beauftragte kommt aus dem Vorstand der SAGA/GWG und soll mit seinem Wissen, Bewegung in den Wohnungsbau reinbringen.
2. Auf Betreiben der GAL sind in den Stadtteilen Neustadt (bereits 2009), St. Georg und St.Pauli die Verfahren der Soziale Erhaltenssatzungen auf den Weg gebracht worden. Bereits jetzt gilt in den Stadtteilen ein Stopp von Umwandlung bezahlbarer Mietwohnungen in Luxuseigentumswohnungen. Für die Schanze und Ottensen wird diese Sperre ebenfalls geprüft.
3. Die GAL-Geführte Baubehörde wird im Einklang mit der Bezirksverwaltung massiv gegen spekulativen Wohnungsleerstand vorgehen. Allerdings liegen bisher nur 250 Hinweise vor, dies zeigt, dass die Wohnungsknappheit allein daduch wohl nicht gelöst werden kann. Aber natürlich zählt jede Wohnung, die real vermietet werden kann.
4. Die GAL-geführte Baubehörde hat die SAGA-GWG in einer Vereinbarung angewiesen, jedes Jahr 3.000 Sozialwohnungen für Berechtigte und davon 1.700 mit Dringlichkeitsschein auch trotz der Knappheit von Sozialwohnungen bereit zu stellen. Gerade soziale Schwache Mieter haben auf dem engen Wohnungsmarkt kaum Chancen.
5. Bis 2012 hat die SAGA/GWG zugesagt, 1.200 neue Sozialwohnungen zu bauen.
6. weitere Maßnahmen siehe Link zum Post Maßnahmenpaket für mehr Sozialwohnungen

Info:

Die GAL hat im Senat daraufhin gewirkt , dass in dieser Wahlperiode 480 Millionen Euro (120 Mio.€ pro Jahr) für die Wohnungsbauförderung verwendet werden. Davon wiederum 269,2 Millionen € für den Mietwohnungsbau. 12 Millionen für den Ankauf von Belegungsbindungen (d.h. die Stadt subventioniert direkt bei privaten Vermietern die Miete runter) für Menschen mit besonderen Problemen am Wohnungsmarkt und 50,4 Mio.€ für die Modernisierungsförderung mit Mietpreis- und Belegungsbindung.

GAL/CDU-Bürgerschaftsantrag

Ältere Posts:

Soziale Wohnraumversorgung wird gestärkt

Maßnahmenpaket für mehr Sozialwohnungen

Ein Jahr Gängeviertel: Erfolg für kreative Stadtentwicklung

St. Pauli: Schutz vor Luxussanierungen

Luxussanierungen in St.Georg werden gestoppt

Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hat ein umfangreiches Paket zur Verstärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Hamburg und zum erweiterten Schutz vor Verdrängung beschlossen.

Soziale Erhaltungsverordnungen sollen beschleunigt zum Einsatz kommen, es soll eine Bundesratsinitiative gegen Mietwucher geben und eine maßvolle Mietenpolitik bei der SAGA/GWG.Angeregt wurden diese Schritte durch die Auswertung der Expertenanhörung im Ausschuss auf Initiative der Koalitionsfraktionen. Die SPD-Fraktion hat sich dieser Initiative angeschlossen.

Horst Becker, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, sagte dazu: “Mit unserer Initiative kommen wir beim Bau von Sozialwohnungen einen wichtigen Schritt voran. Wir müssen alles tun, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt spürbar zu entspannen. Fehler der Vergangenheit beim Massenwohnungsbau dürfen sich aber nicht wiederholen. Deshalb streben wir den Hamburger Mix mit 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen der gewachsenen Altbauquartiere bei allen Wohnungsbauvorhaben an. Auch die SAGA/GWG soll in stärkeren Umfang für den sozialen Ausgleich in dieser Stadt in die Pflicht genommen werden. Gegen die unerträgliche Tendenz einiger Eigentümer zu Wuchermieten wollen wir mit einer Bundesratsinitiative vorgehen. Hier stehen uns auf Landesebene leider keine gesetzgeberischen Mittel zur Verfügung. Diese Koalition investiert in der laufenden Legislaturperiode rund 480 Mio. Euro in die Wohnungsbauförderung. Hinzu kommen etwa 96 Mio. für die Soziale Stadtteilentwicklung. Das ist im Ländervergleich ein sehr großes Investitionsvolumen. Mit unseren Maßnahmen wollen wir mit wirkungsvollen Instrumenten die Privatwirtschaft und auch das städtische Wohnungsunternehmen in die Verantwortung für die soziale Lage in Hamburg nehmen. Ziel ist es, die soziale Spaltung in dieser Stadt zu überwinden.”

Die Initiative im Einzelnen:

• Bauvorhaben mit mehr als 40 Wohneinheiten sollen regelhaft einen Anteil von 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen beinhalten
• Die Vergabe von städtischen Grundstücken soll regelhaft mit einer Quote von 20 bis 30 Prozent an Sozialwohnungen verbunden werden
• Wir lernen aus den Erfahrungen der Münchener: Zur Beschleunigung der Einführung der Sozialen Erhaltungsverordnungen soll das gerichtsfeste Verfahren aus der bayrischen Landeshauptstadt eingeführt werden
• Es soll eine genossenschaftliche Immobilienagentur analog der Münchner GIMA zur Rettung von spekulationsbedrohten Gebäuden eingeführt werden
• Erweiterungsbedürftige oder von Vertreibung durch Mietsteigerungen bedrohte Gewerbebetriebe sollen bei der Vergabe von städtischen Gewerbebetrieben bevorzugt werden
• Gewerbeimmobilien im Treuhandeigentum von Sanierungsträgern sollen zu bezahlbaren Mieten an lokales Gewerbe, für kreative Nutzungen und soziale Einrichtungen vergeben werden
• Um Freiräume und Nischen für nicht kommerzielle Nutzungen zu erhalten, soll bei städtischen Flächen und Immobilien im geeigneten Fall auf wertsteigernde Entwicklungsmaßnahmen verzichtet werden
• Die SAGA/GWG soll in von nachweislichem Aufwertungsdruck betroffenen Stadtteilen gezielt öffentlich geförderten Wohnungsneubau betreiben. Allerdings ist im Einzelfall abzuwägen, ob diese Grundstücke Baugemeinschaften zur Verfügung gestellt werden können.
• Die SAGA/GWG soll Modernisierungsumlagen nach § 559 BGB und Mieterhöhungen nach dem Hamburger Mietenspiegel zeitlich so staffeln, dass es nicht zu unnötigen sozialen Härten bei Mietpreissteigerungen und zur Verdrängung von Mietern kommt
• Es soll geprüft werden, ob Hamburg eine Bundesratsinitiative starten kann. Diese sollte zu Ziel haben, verbesserte rechtliche Voraussetzungen dafür zu schaffen, um gegen überhöhte Mietpreise angemessen vorgehen zu können.

Bisherige Leitlinien und Erfolge einer Stadtentwicklung der Balance:

• Schutz der angestammten Bevölkerung in den Quartieren durch Soziale Erhaltungsverordnungen in St. Georg, St. Pauli, Altona, Ottensen, Schanze
• Kein Abkoppeln von sozialen Brennpunkten: Soziale Stadtteilentwicklung durch integriertes Handeln
• Grundstücksverkauf nach Konzeptqualität und nicht nach Höchstpreisverfahren
• Steigerung des Sozialen Wohnungsbaus und sozialer Bindungen: 2009 wurden 2600 neue Mietpreis- und Belegungsbindungen geschaffen
• Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: ökologisch und sozial ausgewogen in Altona-Mitte, Jenfeld, Wilhelmsburg und in der östlichen Hafencity
• Umsetzung und Weiterentwicklung des Wohnungsbauentwicklungsplans
• Förderung von kreativen Milieus durch Erhalt und Entwicklung von offenen Räumen für Kunst und Kreativwirtschaft
• Klimapolitik : Ab 2012 ist das Passivhaus Standard in der Wohnungsbauförderung

Neubau eines Bettenhauses

Heute habe ich die Grundsteinlegung für den Neubau eines Bettenhauses der Jugendherberge Horner Rennbahn in Anwesenheit des Geschäftsführers Helmut Reichmann und Senator Dietrich Wersich miterlebt. Der Senat hatte die Finanzierung aus dem Kunjunturmittel des Bundes dafür gesichert. Das ist eine gute Nachricht für die Horner.

Die Jugendherberge Hamburg Horner Rennbahn wurde 1962 erbaut und entspricht inzwischen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine Jugendherberge. Die geplanten Neubauten und Sanierungsmaßnahmen, verbunden mit einer Erhöhung der Bettenzahl um 150 auf dann 400 insgesamt, sollen diese beliebte Jugendherberge stärken.

Da es auch viele Tagungsräume gibt und weitere dazukommen, können auch die Horner und die Hamburger diese günstigen und zentral an den ÖPNV angeschlossenen Räumlichkeiten nutzen. Es nutzt gerade diesem Stadtteil, wenn in die gefühlte Mitte Horns mehr investiert wird.

Innenhofperspektive

Dazu hat die Auswahl dieses Investitionsobjektes durch den Senats für Konjunkturprogramm beigetragen. Darüber freue ich mich, sind es doch jetzt 2 Baustellen in Sichtweite, an der U-Bahnhaltestelle Horner Rennbahn wird ja gerade die Barrierefreiheit eingebaut. Es tut sich also etwas in Horn, schön, dass auch Senator Wersich dabei war und ein paar Worte gesagt hat.

Älterer Post:

Endlich barrierefrei: U-Bahn Horner Rennbahn

Link zur Jugendherberge Horner Rennbahn

Gestern, als ich meine Plakate mit Fahrrad und Anhänger vom Rathaus Kaffeetreff Horn im Stadtteil einsammelte, traf ich auf das Bauinfoschild an der U-Bahn Horner Rennbahn…

Ich habe es gleich fotografiert, weil es so schlecht von der U-Bahn einsehbar ist. Die Botschaft für alle Horner, die es noch nicht wissen, der U-Bahnhof wird barrierefrei umgebaut!

Eine gute Nachricht für alle Familien mit kleinen Kindern, für ältere Menschen, die lieber einen Fahrstuhl benutzen als die Rolltreppe und für alle diejenigen, denen ein Fahrstuhl sicherer und bequemer ist.

Zusätzlich wird die Haltestelle mit Orientierungshilfen für sehbehinderte Menschen ausgebaut.

Mehr Infos unter:

Farid Müller lädt Horn zum Kaffee ein.

Mein erster Rathaus Kaffeetreff Horn in diesem Jahr findet am Samstag, den 24. April um 16.00 Uhr wieder im Cafe May, Sievekingsallee 157 statt.

Alle Horner sind herzlich zu einer Tasse Kaffee oder Tee eingeladen.  Das Cafe bietet neben Vollkornbroten und Brötchen, auch leckeren Kuchen zu bezahlbaren Preisen. Der erste Kaffee oder Tee geht natürlich auf mich. Bei schönem Wetter lädt die Terrasse zum Verweilen ein.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Aktueller Gesprächsstoff für den Stadtteil, wie die Zukunft der Horner Rennbahn, oder der Ausbau der Fahrradwege, sind bestimmt von Interesse. Aber auch Ihre Sicht der Dinge ist mir wichtig, Fragen oder Anmerkungen sind willkommen!

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

Fraktionsvorsitzende der Opposition vergreift sich im Ton.

Ärger bei der Lektüre der Hamburger Morgenpost: In einem Interview versucht die Vorsitzende der Linken sich in Opposition – und greift voll daneben.Um deutlich zu machen, dass der Senat nichts hinbekommt, macht sie die Hip-Hop-Acadamy zu einem “Projekt in Billstedt” runter. Und an anderer Stelle meint sie, dass es sich dabei nur um “kleine Veränderungen” handeln würde.
Da hat sie offenbar den Kontakt zu einem sozial nicht immer verwöhnten Stadtteil verloren, den sie niemals hatte. Sonst könnte man sich über die fantastische Arbeit der Jugendlichen und des Academy-Teams nicht in so despektierlicher Weise äußern.

Ich bin echt sauer. Klar: Opposition darf auch mal zulangen. Schön wäre es, wenn die Opposition wenigstens ab und an konstruktive Ideen hätte. Aber gute & soziale Projekte runterzuputzen, nur weil sie massiv von Schwarz-Grün gefördert werden, finde ich daneben. Das ist schäbig.

Zur Sache: Die Hip-Hop-Academy in Billstedt bekommt ab sofort 460.000 Euro jährliche Förderung von Schwarz-Grün. Auf meinem You-Tube-Kanal gibt es einige kurze Clips von meinem Besuch dort.

http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de

Das Radfahren wird weiter verbessert.

Morgen starten die Umbaumaßnahmen des Hammer Steindamms. 

Zwischen Sievekingsallee und Caspar-Vogt-Straße / Marienthaler Straße werden auf einer Länge von 400 Metern in beiden Richtungen die Radwege durch Radfahrstreifen auf der Fahrbahn ersetzt.

Radfahrstreifen erhöhen den Fahrkomfort und die Sicherheit für die Radfahrer, da sie auf der Fahrbahn jederzeit im Blickfeld der Autofahrer sind. Daher werden sie auch vom ADFC gefordert.

Noch vor Weihnachten sollen die Maßnahmen beendet sein. Ich freue mich über diese Verbesserung.