Einladung zum Rathaus Kaffeetreff St.Pauli
Farid Müller lädt St. Pauli zum Kaffee ein!
Mein erster Rathaus Kaffeetreff nach der Sommerpause findet in St. Pauli statt – und zwar am Samstag, den 4. September um 16.00 Uhr im Cafe Möller am Nobistor 4 (Beatles Platz). Alle St. Paulianer sind herzlich eingeladen zu einer Tasse Kaffee oder Tee. Die Torten von Konditor Möller sind klassisch (Schwarzwälder Kirsch oder Marzipanroulade) und sehr zu empfehlen.
Gerne berichte ich über die aktuellen Ereignisse wie der Senatsneuwahl und Entscheidungen aus dem Rathaus zu St. Pauli. Aktuell zu erwähnen sind die von meiner Fraktion vorgeschlagene Finanzierung eines neuen Eingangs für das Obdachlosen Cafee mit Herz, Finanzmittel für das Kiezmuseum oder wie wir die Schickimickisierung in St. Pauli aufhalten wollen. Ich freue mich aber auch darauf, Ihre Sicht der Dinge zu erfahren.
Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir eine E-Mail .
Ein Heimatmuseum für St. Pauli
Bürgerschaft bewilligt auf Vorschlag der GAL 190.000 Euro.
St. Pauli wird um eine Institution reicher: Auf Vorschlag der GAL-Fraktion hat die Bürgerschaft am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen, 190.000 Euro für das St. Pauli Museum zu bewilligen. Die dauerhafte Ausstellung über Hamburgs bekanntesten Stadtteil wird Anfang Oktober im dann frisch renovierten Gebäude an der Davidstraße eröffnen.
Darüber freue ich mich besonders. Seit Jahren sucht der Trägerverein Sankt Pauli Museum e. V. eine neue Bleibe in St. Pauli in der Nähe der Reeperbahn. Im Sommer ist dann das Kunsttück gelungen, in zentraler Lage an der Davidstraße Ecke Friederichstraße ein Gebäude zu annehmbaren Preisen zu mieten.
St. Pauli bekommt damit ein Heimatmuseum der besonderen Art. Es kommt gerade zur rechten Zeit, weil der ganz eigene Charakter des Kiezes verloren zu gehen droht. Wir Grüne wollen, dass der Kiez seine Identität behält und zuallererst das Viertel derjenigen bleibt, die hier leben und arbeiten.
Das Ausstellungskonzept, das sich ganz wesentlich aus dem Fundus des Gründers und Fotografen Günter Zint speist, ist von Julia Staron entwickelt worden. Es soll die Geschichte St.Paulis für Touristen genauso wie für die St. Paulianer in einem attraktiven und modernen Rahmen binden.
Noch werkeln die Handwerker und viele Anwohner jeden Tag und Nacht im Gebäude an ihrem Museum. Ohne die aufopferungsvolle Arbeit des Vereins und seiner Mitlieder könnte diese bedeutende Einrichtung nicht Wirklichkeit werden – dafür meinen herzlichen Dank.
GAL-Bürgerschaftsantrag zum Sankt Pauli Museum
Pressemitteilung der GAL-Fraktion und des Sankt Pauli Museums
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St.Pauli: Schutz vor Luxussanierungen
St. Pauli: Schutz vor Luxussanierungen
Soziale Erhaltungsverordnung für St. Pauli kommt.
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen CDU und GAL hat der Senat heute entschieden, das Verfahren zum Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung für St. Pauli in Gang zu setzen.
Das Ziel ist der Schutz angestammter Bewohnerinnen und Bewohner vor Verdrängung. Durch das Verfahren greift der Schutz mit sofortiger Wirkung.
In der GAL-Bürgerschaftsfraktion ist mein Kollege Horst Becker für Stadtentwicklung zuständig. Er setzt sich dafür ein, dass die Quartiersentwicklung sozial verträglich gesteuert wird: “Der soziale Wohnungsbau wird ausgebaut, Flächen stellen wir zukünftig noch schneller bereit. Soziale Brennpunkte werten wir schrittweise auf und stabilisieren sie.”
Auf der Liste der Stadtteile, die für eine Erhaltungsverordnung in Frage kommen, stehen jetzt noch Ottensen und die Schanze. Vor vier Wochen hat der Senat bereits das Verfahren zum Erlass einer Verodnung für St. Georg in gang gesetzt.
Kein Senat hat jemals in so weit reichendem Umfang die soziale Mischung ganzer Stadtgebiete in Angriff genommen, wie Schwarz-Grün.
Senatspressemitteilung zu St. Paulis Schutz vor Luxusanierungen
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Rio an der Reeperbahn
Hella Halbmarathon startet mit Rekord in St.Pauli
Am Sonntag, den 27. Juni 2010 durfte ich erneut auf Bitten der Veranstalter den Startschuss für den Hella Halbmarathon geben. Über 6.000 Läuferinnen und Läufer waren bei sommerlichen Temperaturen an die Reeperbahn geeilt. Der nun 16. Hella Halbmarathon startete bereits um 9.30 Uhr mit tausnenden Skatern auf der Reeperbahn. Diese Art von Veranstaltungen passt zu St.Pauli, viele sind froh, dass die Harley Days dieses Jahr einen Bogen um St.Pauli machen mußten…..
Seit Jahren bin ich diesem Sportevent verpflichtet und freue mich, dass ich hier als Abgeordneter aus Hamburg Mitte helfen kann. Mehr Infos zur Veranstaltung und zu Fotos….
Eine Überraschung habe ich aber dann doch erlebt, ich traf meine Abgeordnetenkollegin Linda Heitmann und unseren Pressesprecher Jan Dube, die beide fleißig mitliefen….
Luxussanierungen in St. Georg werden gestoppt
Senat reguliert Wohnungsmarkt in St. Georg.
Der Schwarz-Grüne Senat hat beschlossen, über den Erlass einer sozialen Erhaltensverordnung für das Gebiet zwischen Koppel, Steindamm und Adenauerallee bis zum Frühjahr 2011 zu entscheiden. Dadurch können ab sofort Anträge auf Abriss oder Umbauten bis zum endgültigen Erlass der Erhaltensverordnung zurückgestellt werden.
Durch diese Maßnahme werden die angestammten Anwohner und weniger vermögende Mieter geschützt. Spekulationen wird ein Riegel vorgeschoben. Deswegen kritisiert auch prompt die FDP CDU und GAL.
Ich begrüße sehr, dass Anja Hajduk, als verantwortliche Senatorin sagt, dass der Senat mit der Untersuchung dazu beitragen will, die Lebendigkeit und Vielfalt der Hamburger Stadtteile zu bewahren. In der GAL-Bürgerschaftsfraktion macht sich mein Abgeordnetenkollege Horst Becker für die Erhaltensverordnung stark, weil sie gut wirksam gegen den Verdrängungsdruck wirkt.
Wie gut das funktioniert, kann man am Beispiel der südlichen Neustadt, dem Portugiesenviertel, sehen. Hier gilt eine soziale Erhaltensverordnung seit vielen Jahren.
Wir Grüne sind schon lange dafür, diese Erhaltensverordnungen auch in anderen Stadtteilen zu erlassen, konnten uns aber lange Jahre nicht gegen die Bedenken in CDU und SPD durchsetzen.
Jetzt muss es zügig weitergehen. Erhaltenssatzungen in Hamburg-Mitte werden auch für St. Pauli geprüft – gut so!
Platz da für die Beatles von Morgen
Plattenfirmen, neudeutsch Labels, werden in Hamburg ab sofort bei der Förderung von Independent-Musik unterstützt.
Das ist Inhalt eines Antrags, der am Donnerstag von CDU und GAL in der Bürgerschaft eingebracht und einstimmig verabschiedet wurde.
Zusammen mit meinem medienpolitischen Kollegen von der CDU, Andreas Wankum, habe ich am Dienstag, den 8.12.2009 den Antrag dazu im Plattenladen “Hanseplatte” im Karoviertel vorgestellt.
Hamburg wird das erste Bundesland, das seine Musikwirtschaft mit diesem speziellen Förderinstrument unterstützt.
Gerade die Musikwirtschaft leidet unter den Gratis-Downloads im Internet. Die großen Plattenfirmen haben ihre Nachwuchsförderung fast gänzlich aufgegeben. Deswegen sind heute die kleinen, unabhängigen Labels der Motor der Nachwuchsförderung im Musikbereich. Damit das auch so bleibt, soll ein Förderprogramm die Musikproduktion in Hamburg mit jährlich 150.000 Euro unterstützen.
Zur Finanzierung der Musikwirtschaft gibt es bisher nur das Bundesprogramm „Initiative Musik”. Hamburg liegt bei den Förderanträgen auf Platz 3 nach Berlin und NRW. Damit wird deutlich, dass die Hansestadt über ein deutliches höheres Potenzial in der Musikwirtschaft verfügt, als andere Bundesländer.
In Hamburg hatten die Beatles ihren Durchbruch, hier wird seit Jahrzehnten gute Popmusik gemacht. Die Entwicklung des Reeperbahnfestivals und das neue Förderprogramm für die Live-Music-Clubs zeigen, dass Hamburg sich immer weiter zur Musikstadt entwickelt.
Antrag Hamburgs Labels stärken – Musiknachwuchs fördern
Hamburg verbessert Schutz vor Passivrauchen
CDU und GAL haben sich auf ein neues Passivraucherschutzgesetz geeinigt.
Der Schutz wird in Hamburg gestärkt, Ausnahmen beseitigt. Eckkneipen bekommen aber einen besonderen Status.
Grundsätzlich gilt für die Zukunft: Überall, wo gegessen wird, ist Rauchen tabu. Bei Kneipen, in denen es nur Getränke gibt, kommt es auf die Größe an: Über 75 Quadratmeter darf nur geraucht werden, wenn es dafür einen separaten Raum gibt, der obendrein nicht größer als der Nichtraucherbereich sein darf. In Getränkekneipen unter 75 Quadratmetern, also den klassischen Eckkneipen, darf geraucht werden, wenn dort kein Raucherraum eingerichtet werden kann.
In allen Raucherzonen gilt: Zutritt erst ab 18 – Jugendliche dürfen sich dort nicht aufhalten.
Die Haltung zum Rauchen ist geprägt davon, ob man eher dem Freiheitsaspekt oder dem Gesundheitsaspekt zuneigt. Beide Ansichten verdienen Respekt. Als Grüner kann ich daher mit dem Kompromiss gut leben. Mich freut vor allem, dass das neue Gesetz mehr Klarheit bringt und den Schutz ausweitet.
Das neue Gesetz entlastet im übrigen auch die Wirte kleiner und kleinster Kneipen auf dem Kiez.
Super – Sternbrückenclubs können bleiben!
Hamburgs Musikszene atmet auf
Soeben habe ich vom Inhaber des Live Music Clubs Waagenbau, John Schierhorn, erfahren, dass die Deutsche Bahn die Mietveträge für Waagenbau, Astra-Stube und Fundbureau für 4 Jahre verlängert hat.
Damit ist eine Schließung dieser für die Musikszene so wichtigen Clubs zum Ende des Jahres vom Tisch. Die Deutsche Bahn hatte den Clubs im Sommer kurzfristig gekündigt, weil durch das Konjunkturprogramm die Bahn die sanierungsbedürftige Sternbrücke auf einmal schneller in Stand setzen kann.
Obwohl den Clubbetreibern immer klar war, dass diese Sanierung ansteht, überraschte diese Kurzfristigkeit dennoch und stellte die Clubs von heute auf morgen vor existenzielle Probleme.
Als die Clubs auch um Hilfe von der Stadt baten, habe ich als Abgeordneter für meine Fraktion einen Brief an die DB geschrieben und um Aufschub für die Kündigung gebeten. In einem Antwortschreiben hatte die DB den Clubs dann zugesichert, alle Möglichkeiten zu prüfen, die kurzfristige Kündigung zu vermeiden.
Eben gerade hat die DB mir in einem Faxbrief (siehe unten) diese erfreuliche Entwicklung bestätigt!
Die jetzt bekanntgewordene Vertragsverlängerung um 4 Jahre ist für die Clubs eine glückliche Fügung, denn geeignete Räumlichkeiten in Szeneumgebung sind rah und nicht immer finanzierbar. Auch mögliche Probleme mit der Wohnbevölkerung im Hinblick auf Krach und Verkehr wären eine Hürde gewesen.
Ich freue mich sehr über diese Entwicklung und gratuliere den Clubs zu ihrem Erfolg!
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Debatte um die Kreative Stadt
Das Manifest “Not in our name, Marke Hamburg” von einigen Künstlern wie Ted Gaier (Die Goldenen Zitronen), Melissa Logan (Chicks On Speed), Rocko Schamoni, Peter Lohmeyer, Tino Hanekamp (Uebel &Gefährlich) hat in Hamburg eine Diskussion über Kreative, Gentrifizierung und den Umgang der Stadtpolitik damit ausgelöst.
Ich persönlich finde zwar, dass das Papier einige Mißstände aufgreift, aber in der Analyse und der Schuldzuweisung nicht greift. Ich fühlte mich als einer, der sich ja auch viel für die Kreativen einsetzt, missverstanden und ignoriert und war deswegen auch persönlich ein wenig angefasst von dem Manifest. Meine im TV-Interview bei Hamburg1 geäußerten Begriffe wie “bornierter Kultursozialismus” sind aus dieser Situation heraus entstanden.Sie sollen aus meiner Sicht aber nicht mehr die notwendige inhaltliche Debatte überschatten.
Ich glaube, dass es jetzt wichtig ist, über das Selbstverständnis Hamburgs und über die Förderung von Kreativität in diesem Zusammenhang zu diskutieren und freue mich, dass dieses Thema am Mittwoch, den 4.November in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zu Sprache kommt.
Im Ziel angekommen – Wahlkampfabschluss in Hamburg Mitte
Letzter Tag – letzte Infostände – letzte Eindrücke: beim schönen Hamburgwetter durch Barmbek, Neustadt und St. Pauli!
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