Auch in Hamburg leben viele Menschen, die im arabischen Raum ihre Wurzeln haben. Sie verfolgen die Umwälzungen seit dem Sturz der Diktatoren in Tunesien, Ägypten und jüngst auch in Libyen mit Spannung und Sorge. Gemeinsam mit Experten, Bloggern und Bürgerrechtlern aus Kairo diskutieren meine Kollegin Katharina Fegebank und ich, wie es weitergeht.

Seit dem politisch heißen Arabischen Frühling 2011 stehen derzeit Libyen und Syrien im Fokus der arabischen Revolutionen. Wir erleben eine politische Zeitenwende, die eine ganze Region in Europas direkter Nachbarschaft radikal verändert. Auch wenn der Ausgang noch ungewiss ist, so ist doch stets die Rolle der neuen Medien betont worden.

Für die Entwicklung im Nahen Osten ist vor allem die ägyptische Demokratiebewegung von großer Bedeutung. Grund genug für uns Grüne, in Kooperation mit der Ägyptisch-Deutschen Gesellschaft und VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft über die Auswirkungen des Arabischen Frühlings und die Rolle der neuen politischen Kommunikations- und Organisationsformen ins Gespräch zu kommen.

Samstag, 3. September, ab 11 Uhr
Facebook, Twitter und dann zur Demo – Wie erfolgreich sind die arabischen Revolutionen?
Kaisersaal im Hamburger Rathaus

Podiumsdiskussion mit Live-Blog-Schaltung nach Ägypten mit

Prof. Udo Steinbach (emeritus)
Abu Ahmed Yakobi (SCHURA HH)
Dr.-Ing. Hani El Nokraschy (Ägyptisch-Deutsche Gesellschaft Nord e.V.)
Weitere Ländervertreter im Publikum
Katharina Fegebank (GAL, Europapolitische Sprecherin)
Farid Müller (GAL, Sprecher für Medien- und Netzpolitik)
Ramy Raoof (Ägyptischer Blogger & Bürgerrechtler)

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist selbstverständlich kostenfrei. Um eine Anmeldung wird gebeten unter: info@gal-fraktion.de

http://creativecommons.org/ licenses/by/2.0/deed.de

Was hat Olaf Scholz mit den Medien vor?

Erst kann sich Olaf Scholz nicht entscheiden, welchem Senator er dieses für Hamburg wichtige Ressort anvertraut, Frau Barbara Kisseler – ehemalige Staatsrätin der Berliner Senatskanzlei und jetzige Kultursenatorin – oder – Wirtschaftssenator Horch, der dieses Ressort auch gerne zur Aufwertung seiner Wirtschaftsbehörde gehabt hätte.Stattdessen zieht der Erste Bürgermeister die Medienpolitik samt Wirtschaftverantwortlichkeiten in die Senatskanzlei. Doch dann entscheidet er sich, die Funktion des Medienkoordinators – bisher ausgeübt von Herrn Seikel (Ex- Spiegel-Geschäftsführer), abzuschaffen. Stattdessen soll nun die Führung der Medienpolitik zukünftig einem “Amtsleiter “übergeben werden, eine erstklassige Beerdigung im Verwaltungsapparat. Ein Amtsleiter für Medien hat einfach zu wenig “Standing” im Apparat, um für die Medien ein interessanter Ansprechpartner zu sein. Er hat noch nicht einmal direkten Zugang zum Ersten Bürgermeister, er muss den “Weg” nach oben einhalten und zuerst den Staatsrat kontakten, der dann den Weg zum Ersten Bürgermeister “frei” macht.

Die geplante Aufwertung der Medienpolitik mit der Verlagerung in die Senatskanzlei ist also gleich wieder gestoppt worden, weil sie personell nicht gestützt wird. Entweder wäre hier die Funktion des Medienkoordinator angemessen (mit direktem Zugang zum Ersten Bürgermeister und ohne Einbettung in die Beamtenhierachie) oder Olaf Scholz hätte noch einen zweiten Staatsrat ernennen müssen, einen für die Medien. Zu beiden war er nicht bereit, das ist ein inkonsequent, weil die Medien in der bisherigen Kultur- und Medienbehörde immerhin einen kompetenten Staatsrat gehabt hatten, nämlich Herrn Dr. Hill. Auch Frau Kissler als entsprechende Senatorin hätte mit der Medienpolitik was anfangen können, war sie doch als Staatsrätin der Berliner Senatskanzlei für die Berliner Medienpolitik verantwortlich.

Da auch das bisher veröffentliche SPD Regierungsprogamm für Hamburg keinen Aufschluss – außer Allgemeinplätzen über die Wichtigkeit von Medienkonvergenz,E-Commerce und E-Goverment – aufgibt, stellt sich die Frage, was hat Olaf Scholz mit den Medien vor? Hat er eine Vision, eine Vorstellung? Wie sollen sich die bisherigen Aktiviäten zur Kreativwirtschaft da einbetten?

Wir Grüne wollten die mit der Verlagerung in die Senatskanzei verbundene Aufwertung der Medien und Netzpolitik zusammen mit dem Datenschutz in einem Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses für Medien- und Netzpolitik begleiten und damit die besondere Stellung dieses Politikfeldes auch in der Bürgerschaft Rechnung tragen. Leider hat hier die SPD ihre Zustimmung versagt und die Medienpolitik nun in den Wirtschaftsausschuss  (!?) geparkt. Auch hier, scheint es keinerlei Linie zu geben. Jetzt sitzt der Wirtschaftssenator Horch zu Medienthemen im Ausschuss, darf aber dazu nichts sagen, sondern muss dies einem Amtsleiter aus der Senatskanzlei überlassen. Wie schräg ist das denn?

Kleine Anfrage an den Senat zur Abschaffung des Medienkoordinators

Ältere Posts zum Thema:

Lässt Scholz die Medien im Stich?

Medienkompetenz ausbauen

Neue Radiofrequenzen für Hamburger Sender?

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Viel Allgemeinplätze – keine Finanzierung der Wahlversprechen

Foto: Gamescity Hamburg

Foto: Christoph Schmidt

http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de

Farid Müller von 121 Abgeordneten auf Platz 5

Der Hamburger Martin Fuchs hat sich zum Hamburger Wahlbeobachter ernannt und nun festgestellt, dass 67% aller Bürgerschaftsabgeordneten einen eigenen Facebook-Account haben. Bei der Anzahl der “Freunde” lande ich auf Platz 5.Die genaue Zahlen und Fakten zur Frage, wie sich die Abgeordneten im Web 2.0 bewegen, findet ihr hier: http://wahlbeobachter.blogspot.com/

Interessant ist, dass der höchste Anteil mit 74,2 % der Facebook Accounts in der SPD-Fraktion liegt, bei den Hamburger Grünen bei “nur” 64,3 %. Untersucht wurden auch die Aktivitäten in Twitter, auch hier ergeben sich interessante Facts, seht selbst nach.

Für mich bedeuten diese erhobenen Fakten, dass ich meinen Weg im Internet weitergehe und hoffe, mit dieser Seite und den Aktivitäten auf Facebook und Twitter mit noch mehr Bürgerinnen und Bürger in Kontakt komme und bleibe.

Mich würde interessieren, wie Ihr diese Zahlen bewertet und was das für die Web-Fähigkeit der Hamburger Politik bedeutet?

Eva Hubert und Christa Goetsch bei der Filmförderparty 2011

Medienkordinator des Senats soll abgeschafft werden

Laut Presseberichten will der Senat die Stelle des Medienkoordinators abschaffen. Diese Position wurde traditionell als unabhängige Schnittstelle zwischen Politik und Medienwirtschaft verstanden. Eine Streichung dieser für den Medienstandort Hamburg wichtigen Funktion stößt bei uns Grünen auf deutliche Kritik.

Zur Eröffnung traf sich Hamburgs Musikszene

Gestern am 14. Februar 2011 eröffnete Alsterradio und 91,7 XFM sein neues Funkhaus am Messberg, direkt in der Innenstadt. Großer Bahnhof für Hamburgs Musik- und Radioszene. Farid Müller war natürlich auch dabei direkt on Air.

Alsterradio und 91,7 XFM setzen mit diesem neuen Funkstudio direkt an der großen Einfallstraße Ludwig-Erhardt-Straße (Früher Ost-West-Straße) Maßstäbe. Radio im neuen Jahrtausend sollte sichtbar sein, dieses Kriterium wird hier gänzend erfüllt. Darüber hinaus gibt es eine kleine Stduiobühne für Live Music Auftritte. Das stärkt sogleich die Hamburger Musikszene und macht deutlich, dass Radio nicht mehr an neuen Musiktrends vorbeisenden will.

Gesehen wurden nicht nur Vertreter von Warner Music, sondern auch Frank Otto mit seinen kleinen Indie-Labels und natürlich Künstler, die die Studiobühne gleich glanzvoll einweihten. Und das alles mitten in der toten Hamburger City, die damit wiederbelebt wird.

Ältere Posts zum Thema Radio und Musik:

Neue Radiofrequenzen für Hamburger Sender?

Sonntag 0 Uhr, Hamburgs neues Radio 91,7 XFM startet

Heute startet FLUX FM auf UKW 106,0

Der Verein Mediennetz Hamburg setzt sich für die Förderung der Medienkompetenz in Hamburg ein.

Ein Thema von zentraler Bedeutung auch für uns Grüne. Denn wir wollen, dass die Menschen ihre Kompetenz im Umgang mit den Medien verbessern.

Das gilt besonders für Kinder und Jugendliche. Die Förderung der Medienkompetenz ist unter anderem unsere Antwort auf die Forderung nach dem Verbot von Computerspielen. Wir wollen Eigenverantwortung stärken.

Mein Statement können Sie hier sehen.

Die CeBIT, weltgrößte Messe für die Digitalwirtschaft, muss ohne Hamburg auskommen.

Der Restsenat versenkt einen Gemeinschaftsstand der Hamburger digitalen Wirtschaft. Das finde ich ziemlich peinlich – und ein schlechtes Signal für Hamburgs IT-Unternehmen.

Hamburg hat es wieder einmal geschafft, sich zu blamieren. Es wird keinen Gemeinschaftsstand der Hamburger IT-Wirtschaft in Hannover geben. Es geht ja auch nur um die weltweit größte Messe dieser Art.

Was mich ganz besonders ärgert, ist die Tatsache, dass es dieses Mal sogar ein privatwirtschaftlich organisiertes und finanziertes Standkonzept gab, in dem sich viele Hamburg Firmen engagiert haben. Gerade in Zeiten knapper Kassen, wäre dies doch eine Gelegenheit für die Stadt gewesen, sich hier mit der IT-Wirtschaft zusammen zu engagieren.

Die vorgebrachten Ausreden können nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier der politische Wille gefehlt hat, Hamburg als IT-Hochburg zu präsentieren.

Sorge bereitet mir das laut tönende Schweigen der SPD zu diesem Ausfall. Scholz setzt ganz offenbar nur auf die Verbands-Wirtschaft.

Grüne Zustimmung hängt an Ausschreibung

Die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein haben heute einen neuen Medienstaatsvertrag unterzeichnet. Mit der neuen Regelung sollen die Interessen Hamburgs im Hinblick auf die Verteilung der Radiofrequenzen für Hamburger Sender gewahrt werden.Als medienpolitischer Sprecher meiner Fraktion sage ich dazu: „Wir begrüßen, dass es jetzt mit dem Vertrag zu einer einvernehmlichen und gerechteren Aufteilung der Radiofrequenzen in und um Hamburg kommt. Unsere Zustimmung bei der Ratifizierung in der Bürgerschaft machen wir allerdings davon abhängig, inwieweit die Ausschreibung der Radiofrequenzen seitens der Medienanstalt wirkliche Chancen für die kleinen Hamburger Sender garantiert.”

Erst nach der Ratifizierung des neuen Medienstaatsvertrages in beiden Landesparlamenten können die Frequenzen von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein tatsächlich zugeteilt werden.

Hintergrund:

Die GAL-Fraktion hatte mit einem Bürgerschaftsantrag vom 23. September 2009 den Senat gebeten, den alten Frequenzstaatsvertrag mit Schleswig-Holstein vorsorglich zu kündigen, wenn es nicht gelingt, mit Schleswig-Holstein eine Übereinkunft über die Interessen der kleineren Hamburger Radiosender zu treffen. Hintergrund sind alte Vereinbarungen zwischen den Ländern, nach denen schleswig-holsteinische Radiosendern starke Frequenzen für Hamburg zugesichert bekamen, umgekehrt aber Hamburger Sender nicht problemlos in den Speckgürtel senden konnten.

Ältere Posts dazu:

Kiel gibt nach – Hamburgs Radios können ins Umland senden

Radiofrequenzen neu verteilen

Sonntag, 0 Uhr, Hamburgs neues Radio 91,7 XFM startet

Eva Hubert und Christa Goetsch bei der Filmförderparty 2011

Großer Andrang bei 14. Party der Filmförderung

Gestern am 20. Januar 2011 fand die 14. Filmförderparty in Hamburg statt. Filmschauspieler, wie Peter Lohmann und Kai Wiesinger, Senatorin und 2. Bürgermeisterin a.D. Christa Goetsch, GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk trafen sich im Hanse Merkur Haus am Dammtor.

In vielen Gsprächen standen natürlich die Anliegen der Filmschaffenden und deren Standing bei einee Neuwahl im Vordergrund der Gespräche. Die Nominierung von Horch als SPD-Wirtschaftssenator war kein Signal in Richtung Kreativwirtschaft. Eine Rückkehr der kreativen Wirtschaftsbereiche Film, Musik, Games und anderen in die Wirtschaftsbehörde wurde kritisch gesehen.

Unter einem Hafen- und Industrievertreter wie Horch ist es wäre bei einem rot-grünenWahlsieg, würden die Belange und die Konzepte in einer Wirtschaftsbehörde vernachlässigt.

Mit großem Interesse wurde aufgenommen, dass zwei deutsche und insgesamt 10 Filme mit Förderung aus Hamburg im Wettbewerb der diesjährigen Berlinale stehen. Dies zeigt, welch guten Filmriecher die Hamburger Filmschaffenden haben. Ich wünsche den Produktionen Glück und Erfolg in Berlin. Und ich wünsche mir, dass wir Hamburger die Filmschaffenden nach der Wahl weiter so unterstützen wie bisher.

Mehr Infos zur Filmförderung in Hamburg

Film- und Kreativwirtschaft im Wahlprogramm der Grünen