Farid Müller berichtet via Rathausvideo über News

Seit Anfang des Jahres 2012 ergänze ich meine monatliche elektronische Rathauspost mit einem Video direkt aus dem Rathaus. Das ist einerseits persönlicher und andererseits eine Ergänzung zum lesen und surfen auf meiner Homepage, bei Facebook und Twitter. Wenn Sie es mögen, schreiben Sie mir, natürlich auch, wenn nicht. Ist technisch noch sehr basic aber, unserer schmalen Ausstattung als Teilzeitabgeordnete zu zuschreiben.Nutzen Sie gerne die Möglichkeit der Kommentarfunktion unten, ich freue mich über jede Kritik, positiv und negativ, nur so kann ich besser werden.

Herzlichst

Ihr

Farid Müller

Erklärung in eigener Sache

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Webseite,

aktuell wird eine öffentlich und medial ausgetragene Debatte über die Einhaltung von Datenschutzgesetzen durch Facebook geführt. Diese Debatte ist durch viel Unsicherheit und Intransparenz charakterisiert; viele Facebook-Nutzer und Webseitenbetreiber sind verunsichert. Ich habe mir daher einmal Rat beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Herrn Dr. Johannes Casper geholt.

Die datenschutzrechtliche Problematik betrifft insbesondere den Bereich der sog. „Social-Plugins“ (d.h. den „gefällt mir“-Buttons auf externen Webseiten). Facebook legt bei einem Klick auf einen solchen Button einen 2 Jahre gültigen Cookie an. Damit wird eine umfassende Profilierung des Nutzers ermöglicht, unabhängig davon, ob der Nutzer bei Facebook angemeldet ist oder nicht. Man kann dies als Reichweitenanalyse einstufen.

Auch beim Besuch einer sog. Facebook-Fanpage legt Facebook entsprechende Cookies an. Die datenschutzrechtliche Fragestellung ist hier allerdings eine andere, da die Facebook-Pages über den Seitenbetreiber Facebook selbst zur Verfügung gestellt werden und nicht über externe Seitenbetreiber.

Die rechtliche Bewertung ist nach wie vor unklar, daher empfehle ich für die aktuelle Nutzung und bis zur endgültigen Klärung der Problematik folgendes:

-        Externe Webseitenbetreiber sollten Social-Plugins vorerst von ihren Webseiten entfernen. Ich selbst habe dies bei meiner Webpräsenz bereits getan.

-        Nach dem Besuch von Facebook-Fanpages rate ich zum regelmäßigen Löschen der Cookies. Für den Webbrowser Firefox ist dies bspw. über das Menü „Einstellungen“ > „Datenschutz“ möglich. Beim Internet Explorer kann man dies über die Menüpunkte „Sicherheit“ > „Browserverlauf löschen“ durchführen.

Meiner Wahrnehmung nach gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen der einzelnen Datenschutzbeauftragten der Länder. Herr Dr. Weichert will den Druck von Außen auf Facebook erhöhen, ob dies der richtige Weg ist, bleibt abzuwarten.

Herzlichst,

Ihr/Euer

Farid Müller

Mehr Infos und Tipps:

Kritik von Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein

selbst & bewusst Datenschutz-Tipps für Facebook

Arabische Community diskutierte Entwicklung im Nahen Osten

Mit über 80 Gästen, einer Live Schaltung zu Abel Samad , ägyptischer Blogger und Journalist, vielen Oppositionellen aus den Syrien, Libyen, Jemen und Iran, war die Veranstaltung der GAL-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus am 3. September ein Zeichen der Solidarität mit dem demokratischen Aufbruch im Nahen Osten.

Prof. Dr. Steinbach, ehemaliger Direktor des Orientinstitutes (jetzt GIGA-Institut) hielt ein engagiertes Plädoyer für ein Aufwachen der deutschen und europäischen Politik gegenüber den historischen Umbrüchen in Ägypten und den anderen Ländern.

Interview mit Solmaz Shiva, oppositionellen Iran-Vertreterin

Alle Beteiligten waren sich einig, dass die neuen sozialen Netzwerke, Twitter, Facebook und You Tube entscheidene Impulse für die arabische Revolution gegeben haben und weiter geben werden.Trotz Geheimdienstüberwachung lassen sich die Menschen aber nicht von deren Nutzung abbringen, sondern setzen sie in Massen für Mobilisierung und Austausch ein.

Interview mit oppositionellen Jemen-Vertreter Interview

Dazu Katharina Fegebank und ich meinen Hamburgs Arabische Community und die Menschen vor Ort erwarten mehr Solidarität mit der jungen Revolutionsbewegung, Hamburg und Deutschland dürfen nicht am Rande dieses historischen Umbruchs stehen. Deswegen sollte der Senat mit den oppositionellen Kräften und Konsularkorps alle Möglichkeiten der Unterstützung ausloten.

Interview mit Herrn Khouja (oppositionellen Syrien-Vertreter)

Arabische Revolutionen Thema im Hamburger Rathaus

Auch in Hamburg leben viele Menschen, die im arabischen Raum ihre Wurzeln haben. Sie verfolgen die Umwälzungen seit dem Sturz der Diktatoren in Tunesien, Ägypten und jüngst auch in Libyen mit Spannung und Sorge. Gemeinsam mit Experten, Bloggern und Bürgerrechtlern aus Kairo diskutieren meine Kollegin Katharina Fegebank und ich, wie es weitergeht.

Seit dem politisch heißen Arabischen Frühling 2011 stehen derzeit Libyen und Syrien im Fokus der arabischen Revolutionen. Wir erleben eine politische Zeitenwende, die eine ganze Region in Europas direkter Nachbarschaft radikal verändert. Auch wenn der Ausgang noch ungewiss ist, so ist doch stets die Rolle der neuen Medien betont worden.

Für die Entwicklung im Nahen Osten ist vor allem die ägyptische Demokratiebewegung von großer Bedeutung. Grund genug für uns Grüne, in Kooperation mit der Ägyptisch-Deutschen Gesellschaft und VertreterInnen der Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft über die Auswirkungen des Arabischen Frühlings und die Rolle der neuen politischen Kommunikations- und Organisationsformen ins Gespräch zu kommen.

Samstag, 3. September, ab 11 Uhr
Facebook, Twitter und dann zur Demo – Wie erfolgreich sind die arabischen Revolutionen?
Kaisersaal im Hamburger Rathaus

Podiumsdiskussion mit Live-Blog-Schaltung nach Ägypten mit

Prof. Udo Steinbach (emeritus)
Abu Ahmed Yakobi (SCHURA HH)
Dr.-Ing. Hani El Nokraschy (Ägyptisch-Deutsche Gesellschaft Nord e.V.)
Weitere Ländervertreter im Publikum
Katharina Fegebank (GAL, Europapolitische Sprecherin)
Farid Müller (GAL, Sprecher für Medien- und Netzpolitik)
Ramy Raoof (Ägyptischer Blogger & Bürgerrechtler)

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist selbstverständlich kostenfrei. Um eine Anmeldung wird gebeten unter: info@gal-fraktion.de

http://creativecommons.org/ licenses/by/2.0/deed.de

Was hat Olaf Scholz mit den Medien vor?

Erst kann sich Olaf Scholz nicht entscheiden, welchem Senator er dieses für Hamburg wichtige Ressort anvertraut, Frau Barbara Kisseler – ehemalige Staatsrätin der Berliner Senatskanzlei und jetzige Kultursenatorin – oder – Wirtschaftssenator Horch, der dieses Ressort auch gerne zur Aufwertung seiner Wirtschaftsbehörde gehabt hätte.Stattdessen zieht der Erste Bürgermeister die Medienpolitik samt Wirtschaftverantwortlichkeiten in die Senatskanzlei. Doch dann entscheidet er sich, die Funktion des Medienkoordinators – bisher ausgeübt von Herrn Seikel (Ex- Spiegel-Geschäftsführer), abzuschaffen. Stattdessen soll nun die Führung der Medienpolitik zukünftig einem “Amtsleiter “übergeben werden, eine erstklassige Beerdigung im Verwaltungsapparat. Ein Amtsleiter für Medien hat einfach zu wenig “Standing” im Apparat, um für die Medien ein interessanter Ansprechpartner zu sein. Er hat noch nicht einmal direkten Zugang zum Ersten Bürgermeister, er muss den “Weg” nach oben einhalten und zuerst den Staatsrat kontakten, der dann den Weg zum Ersten Bürgermeister “frei” macht.

Die geplante Aufwertung der Medienpolitik mit der Verlagerung in die Senatskanzlei ist also gleich wieder gestoppt worden, weil sie personell nicht gestützt wird. Entweder wäre hier die Funktion des Medienkoordinator angemessen (mit direktem Zugang zum Ersten Bürgermeister und ohne Einbettung in die Beamtenhierachie) oder Olaf Scholz hätte noch einen zweiten Staatsrat ernennen müssen, einen für die Medien. Zu beiden war er nicht bereit, das ist ein inkonsequent, weil die Medien in der bisherigen Kultur- und Medienbehörde immerhin einen kompetenten Staatsrat gehabt hatten, nämlich Herrn Dr. Hill. Auch Frau Kissler als entsprechende Senatorin hätte mit der Medienpolitik was anfangen können, war sie doch als Staatsrätin der Berliner Senatskanzlei für die Berliner Medienpolitik verantwortlich.

Da auch das bisher veröffentliche SPD Regierungsprogamm für Hamburg keinen Aufschluss – außer Allgemeinplätzen über die Wichtigkeit von Medienkonvergenz,E-Commerce und E-Goverment – aufgibt, stellt sich die Frage, was hat Olaf Scholz mit den Medien vor? Hat er eine Vision, eine Vorstellung? Wie sollen sich die bisherigen Aktiviäten zur Kreativwirtschaft da einbetten?

Wir Grüne wollten die mit der Verlagerung in die Senatskanzei verbundene Aufwertung der Medien und Netzpolitik zusammen mit dem Datenschutz in einem Antrag auf Einsetzung eines Ausschusses für Medien- und Netzpolitik begleiten und damit die besondere Stellung dieses Politikfeldes auch in der Bürgerschaft Rechnung tragen. Leider hat hier die SPD ihre Zustimmung versagt und die Medienpolitik nun in den Wirtschaftsausschuss  (!?) geparkt. Auch hier, scheint es keinerlei Linie zu geben. Jetzt sitzt der Wirtschaftssenator Horch zu Medienthemen im Ausschuss, darf aber dazu nichts sagen, sondern muss dies einem Amtsleiter aus der Senatskanzlei überlassen. Wie schräg ist das denn?

Kleine Anfrage an den Senat zur Abschaffung des Medienkoordinators

Ältere Posts zum Thema:

Lässt Scholz die Medien im Stich?

Medienkompetenz ausbauen

Neue Radiofrequenzen für Hamburger Sender?

http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de

Farid Müller von 121 Abgeordneten auf Platz 5

Der Hamburger Martin Fuchs hat sich zum Hamburger Wahlbeobachter ernannt und nun festgestellt, dass 67% aller Bürgerschaftsabgeordneten einen eigenen Facebook-Account haben. Bei der Anzahl der “Freunde” lande ich auf Platz 5.Die genaue Zahlen und Fakten zur Frage, wie sich die Abgeordneten im Web 2.0 bewegen, findet ihr hier: http://wahlbeobachter.blogspot.com/

Interessant ist, dass der höchste Anteil mit 74,2 % der Facebook Accounts in der SPD-Fraktion liegt, bei den Hamburger Grünen bei “nur” 64,3 %. Untersucht wurden auch die Aktivitäten in Twitter, auch hier ergeben sich interessante Facts, seht selbst nach.

Für mich bedeuten diese erhobenen Fakten, dass ich meinen Weg im Internet weitergehe und hoffe, mit dieser Seite und den Aktivitäten auf Facebook und Twitter mit noch mehr Bürgerinnen und Bürger in Kontakt komme und bleibe.

Mich würde interessieren, wie Ihr diese Zahlen bewertet und was das für die Web-Fähigkeit der Hamburger Politik bedeutet?

Der Verein Mediennetz Hamburg setzt sich für die Förderung der Medienkompetenz in Hamburg ein.

Ein Thema von zentraler Bedeutung auch für uns Grüne. Denn wir wollen, dass die Menschen ihre Kompetenz im Umgang mit den Medien verbessern.

Das gilt besonders für Kinder und Jugendliche. Die Förderung der Medienkompetenz ist unter anderem unsere Antwort auf die Forderung nach dem Verbot von Computerspielen. Wir wollen Eigenverantwortung stärken.

Mein Statement können Sie hier sehen.

Die CeBIT, weltgrößte Messe für die Digitalwirtschaft, muss ohne Hamburg auskommen.

Der Restsenat versenkt einen Gemeinschaftsstand der Hamburger digitalen Wirtschaft. Das finde ich ziemlich peinlich – und ein schlechtes Signal für Hamburgs IT-Unternehmen.

Hamburg hat es wieder einmal geschafft, sich zu blamieren. Es wird keinen Gemeinschaftsstand der Hamburger IT-Wirtschaft in Hannover geben. Es geht ja auch nur um die weltweit größte Messe dieser Art.

Was mich ganz besonders ärgert, ist die Tatsache, dass es dieses Mal sogar ein privatwirtschaftlich organisiertes und finanziertes Standkonzept gab, in dem sich viele Hamburg Firmen engagiert haben. Gerade in Zeiten knapper Kassen, wäre dies doch eine Gelegenheit für die Stadt gewesen, sich hier mit der IT-Wirtschaft zusammen zu engagieren.

Die vorgebrachten Ausreden können nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier der politische Wille gefehlt hat, Hamburg als IT-Hochburg zu präsentieren.

Sorge bereitet mir das laut tönende Schweigen der SPD zu diesem Ausfall. Scholz setzt ganz offenbar nur auf die Verbands-Wirtschaft.

Gut besuchter Rathaus Kaffeetreff Hamm

Mehr Gäste als Stühle erwarteten mich heute am Samstag, den 22. Januar zum Rathaus Kaffeetreff im Cafe May in Hamm. Wir sind alle zusammengerückt, auch, wenn es nicht für alle bequem war oder einen guten Sitzplatz sicherte.

Mehr als 20 Hammer Bürger kamen zum Kaffeetreff mit Farid Müller und wollten wissen, was sie von den Grünen und Farid Müller nach der Wahl zu erwarten haben. Große Themen waren die Fragen um Moorburg, Schulreform, verbindliche Volksentscheid und das neue Wahlrecht.

Die Frage, ob Grüne nun noch Gestaltungspartei sind nach Moorburg und dem verlorenen Volksentscheid zur Schulreform, stand im Mittelpunkt der Diskussion. Ich bejahte den Anspruch und zugleich machte ich deutlich, dass wir große Veränderungen in der Gesellschaft nicht mehr von oben nach unten befehlen können, sondern die Bürger viel früher beteiligen müssen, als bisher vorgesehen.

Das Gespräch mit ca. 20 Gästen war ein Ritt durch alle Themen, denen ich dann hoffentlich aus Ihrer Sicht bestanden habe. Die Frage, ob Grüne überhaupt noch wählbar sind, wenn sie ihre eigenen Projekte nicht mehr umsetzen können, stand im Raum.

Als ich dann aber deutlich machte, dass beide Volksparteien eher so regieren, dass es keine sichtbaren Widerstände im Regierungshandeln gibt, war auch klar, dass wir Grüne der Garant dafür sind, dass im Rathaus die Macht nicht nur Verwaltet wird. Die Kommunikation zwischen den Volksvertretern und den Hamburgerinnen und Hamburger muss auf eine neue Basis gestellt werden.Dafür will ich gerne werben und einstehen.

Die Hamburgerinnen und Hamburger haben mir die meisten Fragen auf Abgeordnetenwatch gestellt.

Das bedeutet für mich ein großes Vertrauen. Nicht immer sind die Fragen einfach oder schnell zu beantworten.

Es freut mich sehr, dass so viele Menschen darauf bauen, dass ich ihre Fragen gut beantworte. Unter den drei am meisten befragten Abgeordneten ist gleich auf Platz 2 übrigens mit meinem Fraktionsvorsitzenden Jens Kerstan ein weiterer Grüner, gefolgt von dem CDU-Fraktionschef Frank Schira.

Das genaue Ranking finden Sie hier.

Abgeordnetenwatch hat übrigens auch weitere, interessante Statistiken ausgewertet – etwa über das Stimmverhalten oder die Fehlzeiten. Alles dazu finden Sie hier.

Für mich ist dieses Ergebnis jedenfalls ein Auftrag, auch weiterhin so gründlich wie möglich für Sie und Ihre Fragen zur Stelle zu sein.