Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hat ein umfangreiches Paket zur Verstärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Hamburg und zum erweiterten Schutz vor Verdrängung beschlossen.

Soziale Erhaltungsverordnungen sollen beschleunigt zum Einsatz kommen, es soll eine Bundesratsinitiative gegen Mietwucher geben und eine maßvolle Mietenpolitik bei der SAGA/GWG.Angeregt wurden diese Schritte durch die Auswertung der Expertenanhörung im Ausschuss auf Initiative der Koalitionsfraktionen. Die SPD-Fraktion hat sich dieser Initiative angeschlossen.

Horst Becker, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, sagte dazu: “Mit unserer Initiative kommen wir beim Bau von Sozialwohnungen einen wichtigen Schritt voran. Wir müssen alles tun, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt spürbar zu entspannen. Fehler der Vergangenheit beim Massenwohnungsbau dürfen sich aber nicht wiederholen. Deshalb streben wir den Hamburger Mix mit 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen der gewachsenen Altbauquartiere bei allen Wohnungsbauvorhaben an. Auch die SAGA/GWG soll in stärkeren Umfang für den sozialen Ausgleich in dieser Stadt in die Pflicht genommen werden. Gegen die unerträgliche Tendenz einiger Eigentümer zu Wuchermieten wollen wir mit einer Bundesratsinitiative vorgehen. Hier stehen uns auf Landesebene leider keine gesetzgeberischen Mittel zur Verfügung. Diese Koalition investiert in der laufenden Legislaturperiode rund 480 Mio. Euro in die Wohnungsbauförderung. Hinzu kommen etwa 96 Mio. für die Soziale Stadtteilentwicklung. Das ist im Ländervergleich ein sehr großes Investitionsvolumen. Mit unseren Maßnahmen wollen wir mit wirkungsvollen Instrumenten die Privatwirtschaft und auch das städtische Wohnungsunternehmen in die Verantwortung für die soziale Lage in Hamburg nehmen. Ziel ist es, die soziale Spaltung in dieser Stadt zu überwinden.”

Die Initiative im Einzelnen:

• Bauvorhaben mit mehr als 40 Wohneinheiten sollen regelhaft einen Anteil von 20 bis 30 Prozent Sozialwohnungen beinhalten
• Die Vergabe von städtischen Grundstücken soll regelhaft mit einer Quote von 20 bis 30 Prozent an Sozialwohnungen verbunden werden
• Wir lernen aus den Erfahrungen der Münchener: Zur Beschleunigung der Einführung der Sozialen Erhaltungsverordnungen soll das gerichtsfeste Verfahren aus der bayrischen Landeshauptstadt eingeführt werden
• Es soll eine genossenschaftliche Immobilienagentur analog der Münchner GIMA zur Rettung von spekulationsbedrohten Gebäuden eingeführt werden
• Erweiterungsbedürftige oder von Vertreibung durch Mietsteigerungen bedrohte Gewerbebetriebe sollen bei der Vergabe von städtischen Gewerbebetrieben bevorzugt werden
• Gewerbeimmobilien im Treuhandeigentum von Sanierungsträgern sollen zu bezahlbaren Mieten an lokales Gewerbe, für kreative Nutzungen und soziale Einrichtungen vergeben werden
• Um Freiräume und Nischen für nicht kommerzielle Nutzungen zu erhalten, soll bei städtischen Flächen und Immobilien im geeigneten Fall auf wertsteigernde Entwicklungsmaßnahmen verzichtet werden
• Die SAGA/GWG soll in von nachweislichem Aufwertungsdruck betroffenen Stadtteilen gezielt öffentlich geförderten Wohnungsneubau betreiben. Allerdings ist im Einzelfall abzuwägen, ob diese Grundstücke Baugemeinschaften zur Verfügung gestellt werden können.
• Die SAGA/GWG soll Modernisierungsumlagen nach § 559 BGB und Mieterhöhungen nach dem Hamburger Mietenspiegel zeitlich so staffeln, dass es nicht zu unnötigen sozialen Härten bei Mietpreissteigerungen und zur Verdrängung von Mietern kommt
• Es soll geprüft werden, ob Hamburg eine Bundesratsinitiative starten kann. Diese sollte zu Ziel haben, verbesserte rechtliche Voraussetzungen dafür zu schaffen, um gegen überhöhte Mietpreise angemessen vorgehen zu können.

Bisherige Leitlinien und Erfolge einer Stadtentwicklung der Balance:

• Schutz der angestammten Bevölkerung in den Quartieren durch Soziale Erhaltungsverordnungen in St. Georg, St. Pauli, Altona, Ottensen, Schanze
• Kein Abkoppeln von sozialen Brennpunkten: Soziale Stadtteilentwicklung durch integriertes Handeln
• Grundstücksverkauf nach Konzeptqualität und nicht nach Höchstpreisverfahren
• Steigerung des Sozialen Wohnungsbaus und sozialer Bindungen: 2009 wurden 2600 neue Mietpreis- und Belegungsbindungen geschaffen
• Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: ökologisch und sozial ausgewogen in Altona-Mitte, Jenfeld, Wilhelmsburg und in der östlichen Hafencity
• Umsetzung und Weiterentwicklung des Wohnungsbauentwicklungsplans
• Förderung von kreativen Milieus durch Erhalt und Entwicklung von offenen Räumen für Kunst und Kreativwirtschaft
• Klimapolitik : Ab 2012 ist das Passivhaus Standard in der Wohnungsbauförderung

Vor einem Jahr haben Künstlerinnen und Künstler das Gängeviertel besetzt.

Hamburg hat jetzt die Chance, zusammen mit der Initiative das Viertel dauerhaft zu einem offenen kreativen und lebendigen Ort in der Innenstadt zu entwickeln. Auch die Debatte um Stadtentwicklung, die weit über Hamburgs Grenzen hinaus um das Gängeviertel geführt wurde, ist ein großer Gewinn für die Stadt. Das ist nur möglich gewesen, weil die Beteiligten in der Initiative und dem Schwarz-Grünen Senat, allen voran der Grün geführten Stadtentwicklungsbehörde, von Anfang an offen und konstruktiv zusammengearbeitet haben.

Derzeit erarbeitet die Stadt zusammen mit der Initiative ein neues Entwicklungskonzept . Dies soll die künftige Nutzung klären und einen ersten Finanzierungsplan für die anstehende Sanierung der Gebäude enthalten.

Es ist geplant, im Gängeviertel eine Mischung aus Wohnen, Ateliers und geeigneter gewerblicher Nutzung, insbesondere im kunstnahen Bereich und Gastronomie zu ermöglichen. Die historischen Gebäude sollen soweit möglich erhalten bleiben und denkmalgerecht saniert werden.

Ende Oktober soll es eine Senatsentscheidung über das neue Entwicklungskonzept geben. Die ersten Gebäude sollen Ende 2011 saniert sein. Insgesamt dauert die Sanierung voraussichtlich vier Jahre.

Senat reguliert Wohnungsmarkt in St. Georg.

Der Schwarz-Grüne Senat hat beschlossen, über den Erlass einer sozialen Erhaltensverordnung für das Gebiet zwischen Koppel, Steindamm und Adenauerallee bis zum Frühjahr 2011 zu entscheiden. Dadurch können ab sofort Anträge auf Abriss oder Umbauten bis zum endgültigen Erlass der Erhaltensverordnung zurückgestellt werden.

Durch diese Maßnahme werden die angestammten Anwohner und weniger vermögende Mieter geschützt. Spekulationen wird ein Riegel vorgeschoben. Deswegen kritisiert auch prompt die FDP CDU und GAL.

Ich begrüße sehr, dass Anja Hajduk, als verantwortliche Senatorin sagt, dass der Senat mit der Untersuchung dazu beitragen will, die Lebendigkeit und Vielfalt der Hamburger Stadtteile zu bewahren. In der GAL-Bürgerschaftsfraktion macht sich mein Abgeordnetenkollege Horst Becker für die Erhaltensverordnung stark, weil sie gut wirksam gegen den Verdrängungsdruck wirkt.

Wie gut das funktioniert, kann man am Beispiel der südlichen Neustadt, dem Portugiesenviertel, sehen. Hier gilt eine soziale Erhaltensverordnung seit vielen Jahren.

Wir Grüne sind schon lange dafür, diese Erhaltensverordnungen auch in anderen Stadtteilen zu erlassen, konnten uns aber lange Jahre nicht gegen die Bedenken in CDU und SPD durchsetzen.

Jetzt muss es zügig weitergehen. Erhaltenssatzungen in Hamburg-Mitte werden auch für St. Pauli geprüft – gut so!

Farid Müller lädt die Neustadt zum Kaffee

Mein erster Rathaus Kaffeetreff Neustadt in diesem Jahr findet am Samstag, den 12. Juni um 16.00 Uhr erstmals im Cafe Kneipe Thämes am Großneumarkt 10 statt.Alle Neustädter sind herzlich zu einer Tasse Kaffee oder Tee eingeladen. Der erste Kaffee oder Tee geht natürlich auf mich. Bei schönem Wetter lädt die Terrasse zum Verweilen ein.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Aktuelles für den Stadtteil, wie z.B. Jugendgewalt, der Ausbau der Fahrradwege oder Infos zum Volksentscheid über die Primarschule sind bestimmt von Interesse. Aber auch Ihre Sicht der Dinge ist mir wichtig, Fragen oder Anmerkungen sind willkommen!

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir gerne eine E-Mail .

Hans Grahl war Heldentenor, berühmt, geehrt – und homosexuell.

1937 wurde er verhaftet und eingesperrt, nie wieder trat er in Hamburg auf. Nun wurde in Hamburg-Mitte ein Weg nach ihm benannt.

Damit wird erstmals in Hamburg eine Straße explizit nach einem Opfer der Homosexuellenverfolgungen benannt.

Aus diesem Anlass möchte ich Sie zu einem Empfang im Umfeld des Tages gegen Homophobie einladen. Sie findet am

Freitag, 7. Mai 2010, 15.30 Uhr

Hans-Grahl-Weg im Gustav-Mahler-Park

(Nördlich der Esplanade, zwischen Cinemaxx und Spielbank)

sowie direkt anschließend

Freitag, 7. Mai 2010, 16.00 Uhr

Empfang in der Stifter Lounge der Hamburgischen Staatsoper, Dammtorwall

statt.

Aufgearbeitet haben dieses Schicksal der im März verstorbene Bernhard Rosenkranz und Ulf Bollmann von der Initiative „Gegen das Vergessen – Stolpersteine für homosexuelle NS-Opfer“, bekannt gemacht hat es das Hamburger Abendblatt und angeregt dadurch hat sich der Hamburger Bürger Uli Rimmler für eine Straßenbenennung eingesetzt.

Für uns als GAL war es eine Selbstverständlichkeit, diese Initiative aufzugreifen, woraufhin der Senat und der Bezirk Hamburg-Mitte die Straßenbenennung umgesetzt haben.

Eine tolle Nachricht, die ein wenig unterging: Stadt und Künstler werden das Gängeviertel gemeinsam entwickeln.

Die Stadtentwicklungsgesellschaft (STEG) wird diese Aufgabe im Auftrag der Stadt übernehmen.

Geplant ist nun eine Mischung aus Wohnungen und Ateliewohnungen (60%), Gewerbe (22%), Ateliers (9%) und Sozio-kulturelle Flächen (9%). Insgesamt sollen etwa 15 Millionen Euro an Investitionen fließen. Siehe auch Konzept der Künstler:

Gängeviertel Presseinfo 8.4.2010

Ältere Artikel zum Gängeviertel:

Schwarz-Grün hält Wort

Quo Vadis Gängeviertel?

Gängeviertel: Senat einigt sich mit Künstlern auf Nutzung

Zukunft des Gängeviertel: Von der Duldung zur Bleibe

Gängeviertel kommt in Fahrt

Endlich – die Verhandlungen zwischen der Stadt Hamburg und dem Investor Hanzevast sind zu einem guten Ende gekommen.

Hamburg wird das Grundstück für 2,8 Millionen Euro zurückkaufen. Der Senat wird jetzt mit der Künstlerinitiative über eine weitere Nutzungsvereinbarung reden. 

Jetzt kann für das Gängeviertel eine Lösung gefunden werden, die sowohl den Interessen der Künstlerinnen und Künstler als auch denen des Denkmalschutzes gerecht wird.

Wir Grüne haben uns seit der Besetzung des Viertels durch die Künstlerinitiative ,Komm in die Gänge’ für eine solche Lösung eingesetzt.

Es freut mich, dass dieser Durchbruch gelungen ist. In Sachen Nutzungskonzept fängt die Arbeit allerdings erst richtig an. Der Rückkauf ist aber das richtige Signal für die Kreativen in dieser Stadt.

Senatspressemitteilung zum Gängeviertel

Frühere Posts zum Thema:

Gängeviertel kommt in Fahrt

Zukunft des Gängeviertels: Von der Zukunft zur Bleibe

Gängeviertel: Senat einigt sich mit Künstlern auf Nutzung

Spielt der Investor mit Hamburg?

Plakate sind aufgestellt – Neustädter sind herzlich eingeladen!

Der nächste Rathaus Kaffeetreff am Samstag, den 31. Oktober 2009 um 15 Uhr findet in der Neustadt statt. In der Cafeteria da Franco im Thielbek 3 (nahe Großneumarkt) erwartet Sie eine bißchen Italien, guter Kaffee (der erste geht auf den Abgeordneten) und natürlich exklusive Infos aus dem Rathaus.

Aktuell informiere ich Sie über die miserable Haushaltslage der Stadt aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise, unsere grüne Strategie wie wir am klügsten Sparen und vieles mehr. Gesprächsstoff werden natürlich auch die Vorhaben der schwarz-gelben Koaltion in Berlin und ihre Auswirkungen auf Sie und Hamburg sein.

Ich freue mich auf nette Gespräche mit Ihnen bei gutem Kaffee ! Wenn Sie schon jetzt fragen loswerden wollen, stellen Sie mir diese gerne öffentlich mit der Kommentarfunktion unter diesem Artikel oder direkt per Mail unter farid.mueller at gal-fraktion de.

Spielt der Investor mit Hamburg?

Die Nachricht von der Überweisung einer Rate des Nochinvestors Hanzevast hat auch mich überrascht. Wieder ist die Zukunft dieses Viertels unklar, das ist nicht schön für die Kreativen vor Ort, aber auch nicht für die Stadt Hamburg. Mehr…

Und natürlich darf man fragen, wie konnte es soweit kommen? Und auch darauf gibt es eine bekannte Antwort, der Vertrag mit dem Investor wurde halt zu Zeiten des alleinregierenden CDU-Senats geschlossen. Der zweite Vertrag mit strengeren Auflagen wurde 2 Monate nach dem Eintritt der GAL in den Senat geschlossen (übrigens auch mit der Unterschrift des SPD-Bezirksamtsleiters Schreiber), damals schon hatten Juristen einen Komplettausstieg aus dem Vertrag mit Schadenersatzpflichten gegenüber Hanzevast verbunden. Und wer wollte schon verantworten, einem solchen Spekulanten noch Millionen Steuergelder hinterher zu schmeißen? Nun wartet die Stadt wieder darauf, ob der Investor auch die nächste Rate überweist, wir werden es Anfang der nächsten Woche wissen. Es ist nicht auszuschließen, dass Hanzevest dieses Theater nur macht, um Hamburg eine Vertragsausstiegsprämie abzupressen.

Der neue schwarz-grüne Senat jedoch hat die Frage, wie mit den Kreativen der Stadt umzugehen ist, neu beantwortet. Die CDU hat dazu gelernt (ist in der Politik immer gut), so dass die Stadt auf Vorschlag der GAL eine Kreativagentur gründen konnte (noch vor der Sommerpause), die eben verschiedenen Kreativbereiche wie Film, Musik, Design aber auch Kunst u.v.m. fördern soll. Auch und gerade mit günstigen Flächen, die eben nicht leer stehen sollen. Zurzeit werden das Personal und ein Standort für diese Kreativagentur gesucht, damit sie alsbald mit ihrer Arbeit beginnen kann. Sie ist mit 1 Million Euro ausgestattet und hat zusätzlich Zugang zu günstigen Flächen der Stadt Hamburg.

Mit anderen Worten, noch nie gab es in Hamburg einen Senat, der diesem Anliegen positiver ja gar entschiedener gegenüber stand, als diesen.

Und ohne Frage bindet dieses politische Versprechen auch jetzt diese Koalition. Doch alte Fehler können nicht so schnell ungeschehen gemacht werden. Deshalb ist die Stadt jetzt gut beraten, zu prüfen, ob der Investor ein wirkliches Interesse hat, den Vertrag zu erfüllen. Wenn nicht, dann muss es Gespräche geben, wie die Stadt, wieder die Verfügung über das Gängeviertel erhält.

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Gängeviertel kommt in Fahrt

GÄNGEVIERTEL: Senat einigt sich mit Künstlern auf Nutzung

Schwarz-Grün macht´s möglich.

An den Landungsbrücken entsteht ein neues Skateplateau. Die Forderung der Szene nach einem neuen Platz zum Skaten war lange im Bezirk Hamburg-Mitte diskutiert worden. Ein Antrag von GAL- und CDU-Abgeordneten in der Bürgerschaft vom März legte die Grundlage für die Finanzierung.

Geplant wurde die Anlage dann wieder von Rot-Grün im Bezirk Hamburg-Mitte. Sie entsteht quasi auf dem Dach der U-Bahn-Haltestelle Landungsbrücken.

Nötig geworden war die Anlage, weil die Skater nach dessen Umbau vom Jungfernstieg vertrieben worden sind.

Diese Vertreibung hatte damals SPD-Bezirksamtsleiter Schreiber mit Verbotsschildern und drakonischen Geldstrafen forciert. Deswegen freue ich mich, dass der Bezirk Hamburg-Mitte nun etwas für die Skater tut. Es wäre gut, wenn die Baumaßnahmen schnell beginnen und das Skateplateau bald fertig wird.