GAL setzt neues unabhängiges Gutachten durch

Gestern am Freitag, den 5.März 2010 um 17 Uhr trat mal wieder der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank im Hamburger Rathaus zusammen. Als geladener Sachverständiger war Dr. Thomas Emde, Autor des Rechtsgutachten der Kanzlei Freshfields, Bruckhaus Deringer, zu möglichen Pflichtverstößen des HSH Nordbank Vorstandes geladen.

Mein Abgeordnetenkollege Andreas Waldowsky und ich lauschten 5 Stunden (!) ungläubig den Ausführungen des Sachverständigen. Demnach seien wohl viele Dinge – wie die umstrittenden Omega-Deals – nicht ausreichend nach Risiken geprüft worden, doch seien unternehmerische Fehler gleichwohl nicht zwingend ein Pflichtverstoß und damit justiziabel. Er bezeichnete die Fehleinschätzungen und das Mißmanagement bei der Risikoeinschätzung als lässige  Sünden….

Foto: Dittmar Lemke

Wir Grüne glauben den Schlußfolgerungen dieses noch von Ex-Senator und damaligen Aufsichtsratvorsitzenden Peiner in Auftrag gegebenen Gutachtens nicht. Der jetzige Vorstandsvorsitzende Dirk Jens Nonnenmacher wird im Gutachten sogar ganz von jeglicher Schuld “freigesprochen”.Die anderen Vorstandsmitglieder haben längst die Bank verlassen. Die Staatsanwaltschaft prüft seit Monaten den Verdacht der Untreue und mehr, allerdings bisher ohne Ergebnis.

Ich begrüße es als Abgeordneter daher, dass wir die CDU in Hamburg und Kiel sowie die dort mitregierende FDP davon überzeugen konnten, noch einmal ein unabhängiges Gutachten über das Verhalten des damaligen HSH-Vorstandes vor und während der Krise in Auftrag zu geben. Uns Grünen ist dabei wichtig, dass es eine Kanzlei wird, die bisher noch nicht in einer Geschäftsbeziehung zur HSH Nordbank stand….

Farid Müller lädt St. Pauli zum Kaffee ein

Mein erster Rathaus Kaffeetreff St. Pauli in diesem Jahr findet Samstag, den 6. März um 16.00 Uhr im Cafe Möller am Nobistor 4 (Beatles Platz) statt.

Alle St. Paulianer sind herzlich eingeladen zu einer Tasse Kaffee oder  Tee. Die Torten von Konditor Möller sind klassisch (Schwarzwälder Kirsch) und sehr zu empfehlen.

Gerne berichte ich über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Ich freue mich aber auch darauf, Ihre Sicht der Dinge zu erfahren.

Sie können mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillierter Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir eine E-Mail .

Mein erster Rathaus Kaffeetreff im Neuen Jahr findet am Samstag, den 20.Februar um 16.00 Uhr im Cafe Estrela, Jakobikirchhof 9 statt.

Sie sind herzlich eingeladen zu einer Tasse Kaffee, zu einem Galao (portugiesischen Milchkaffee) oder einer Tasse heißen Tee.

Gerne berichte ich Ihnen über die aktuellen Entscheidungen und Hintergründe aus der Bürgerschaft im Rathaus. Ich freue mich aber auch darauf, Ihre Sicht der Dinge zu erfahren.

Gerne können Sie mir auch schon vorab Fragen stellen, damit ich Ihnen detaillieret Rede und Antwort stehe. Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion am Ende des Artikels oder schreiben Sie mir eine E-Mail.

Rekordzulauf beim Neujahrsempfang der GAL.

Der 11. Neujahrsempfang der GAL-Bürgerschaftsfraktion in schwul-lesbischer Tradition hatte soviel Gäste wie noch nie. Weit über 1.000 Menschen kamen in den Großen Festsaal des Hamburger Rathauses, um mit uns Grünen zusammen auf das Neue Jahr anzustoßen.

Damit auch alle begrüßt werden konnten, verspäteten sich die Reden von Antje Möller, Cem Özdemir und mir. Die Stimmung war ausgelassen und die von vielen erwartete Rede des Bundesvorsitzenden der Grünen zur Lage der Republik wurde immer wieder von Applaus unterbrochen. Gut gebrüllt Cem, das hat Spaß gemacht.

Das besondere an diesem Neujahrsempfang ist natürlich die bunte Mischung, da feiert die Tunte mit dem Muslim, da begegnen sich  Abgeordnete aus allen Fraktionen, da kommen Imame und Pastoren, Unternehmerinnen und natürlich auch Bio-Deutsche zusammen – eben die Vielfalt, die Hamburg ausmacht und doch selten so zusammenkommt.

Hier einige erste Fotos vom Abend:

Jens Kerstan, Farid Müller, Cem Özdemir, Antje Möller

Jana d’ Amour, Christa Goetsch, Wolfgang Rose

Farid Müller am Rednerpult

Ricardo M. und die Schwestern der perpetuellen Indulgenz

Am Freitag, den 15. Januar 2010, lädt die GAL-Bürgerschaftsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang für Schwule, Lesben und Freunde.

Traditionell beginnt der Empfang um 19.00 Uhr mit einem Defilee vor dem großen Festsaal des Rathauses.  

Um 19.30 Uhr begrüßt dann zunächst Antje Möller, stellvertrende Fraktionsvorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, die Gäste. Es schließen sich Farid Müller und als Gastredner Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN an.

Ab 20.00 Uhr legt dann DJ Sunshine (Wunderbar) zur Unterhaltung auf.

Auch in diesem Jahr wird wieder die LovePatrol von Hein&Fiete, Hamburgs Präventionsprojekt für Schwule Männer, den Service bestreiten.

Bitte beachten Sie: Eine Anmeldung ist erbeten bei Frau Britta Plaeschke, GAL-Bürgerschaftsfraktion, Tel. 040 42831 – 1397 oder info@gal-fraktion.de.

Die Einladung zum Neujahrsempfang als PDF

Plakate sind aufgestellt – Neustädter sind herzlich eingeladen!

Der nächste Rathaus Kaffeetreff am Samstag, den 31. Oktober 2009 um 15 Uhr findet in der Neustadt statt. In der Cafeteria da Franco im Thielbek 3 (nahe Großneumarkt) erwartet Sie eine bißchen Italien, guter Kaffee (der erste geht auf den Abgeordneten) und natürlich exklusive Infos aus dem Rathaus.

Aktuell informiere ich Sie über die miserable Haushaltslage der Stadt aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise, unsere grüne Strategie wie wir am klügsten Sparen und vieles mehr. Gesprächsstoff werden natürlich auch die Vorhaben der schwarz-gelben Koaltion in Berlin und ihre Auswirkungen auf Sie und Hamburg sein.

Ich freue mich auf nette Gespräche mit Ihnen bei gutem Kaffee ! Wenn Sie schon jetzt fragen loswerden wollen, stellen Sie mir diese gerne öffentlich mit der Kommentarfunktion unter diesem Artikel oder direkt per Mail unter farid.mueller at gal-fraktion de.