Aktuelles von Farid Müller Noch einmal vom sommerlichen Rathausbalkon drehe ich meinen Videoblog für Sie. Diesmal direkt nach der Hissung der Regenbogenfahne anlässlich des Christopher-Street-Days durch Senatorin Schiedeck. Sie hatte mich dazu geladen, damit nicht der Verdacht aufkommen soll, sie sonnt sich in Errungenschaften anderer….denn die Regenbogenfahne geht auf das Konto der Grünen. Ole von Beust [...]
Quick Check im Pride House Der Quick Check für Homo-Paare am Sonntag, den 29. Juli 2012 war ein Erfolg. Alle Plätze im Saal waren besetzt, das Interesse also groß. Immerhin ging es hier im das CSD-Motto, nach den Pflichten nun die Rechte. Und hier steht nun einmal die Gleichstellung im EKST-Recht im Vordergrund. Schon jetzt [...]
Ärztliche Unterversorgung kühl in Kauf nehmen und gleichzeitig die Tochter Timoschenkos empfangen: Wie passt das zusammen? Seit Monaten sind in den Hamburger Gefängnissen vier ärztliche Stellen unbesetzt. Abhilfe ist nicht in Sicht. Das geht aus einer (Drucksache 20:4398) hervor. Hintergrund sind zahlreiche Beschwerden von Gefangenen im Hinblick auf ihre ärztliche Versorgung.
Unterstützung für CDU-Vorschlag Nach 1 1/2 Jahren schlägt die CDU, diesmal aus der Opposition heraus, eine Verlängerung der Wahlperiode der Hamburger Bürgerschaft von 4 auf 5 Jahre vor. Wir Grünen unterstützen diesen Vorschlag, genauso wie vor 1 1/2 Jahren in der Bürgerschaft. Damals wollte die SPD nicht, jetzt sieht sie es womöglich, diesmal in der Regierung [...]
Warum verheimlichte der SPD-Senat seine Weisung an die Finanzämter? Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hatte nach Vorstellung ihres Bürgerschaftsantrag am 16. April erfahren, dass die Hamburger Finanzämter bereits über eine Senatsweisung zur steuerlichen Gleichbehandlung verfügen. Zuerst hat dies die SPD-Fraktion verkündet und dann auf Nachfrage der Medien, auch der Senat. Offen bleibt, warum der Senat seine Weisung bis zur [...]