Allgemein, Kultur-, Medien- und Netzpolitik
Urheberrechte schützen ja, aber nicht um jeden Preis! Für Samstag, den 11. Februar 14 Uhr ruft das Aktionsbündnis gegen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) zu einer Demo auf den Gänsemarkt in der Hamburger City auf. Wir Grüne unterstützen diesen Demoaufruf, weil auch wir die Freiheit des Internets massiv in Gefahr sehen. Natürlich setzen wir uns als [...]
Allgemein, Kultur-, Medien- und Netzpolitik
Glücklicherweise hat der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ein Ende gefunden. Waren wir in Hamburg mit unserem Widerstand noch an der CDU gescheitert, hat jetzt ausgerechnet die CDU im Nordrhein-Westfälischen Landtag umgeschwenkt. Das hätte man auch früher haben können.
Allgemein, Kultur-, Medien- und Netzpolitik, Rechts- und Innenpolitik
Bereits seit zwei Jahren lässt Google in Deutschland Gebäude fotografieren und speichern. Jetzt kündigt der Konzern an, in 20 Städten, darunter Hamburg, sein Projekt Street View zu starten.
Allgemein, Kultur-, Medien- und Netzpolitik
Es hätte schlimmer kommen können. Die Minsterpräsidenten der Länder haben den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erneuert. Dabei gab es zunächst die Idee, auch Access-Provider zu Alterskennzeichnungen und Jugendschutzprogrammen zu verpflichten. Das konnte verhindert werden.
Kultur-, Medien- und Netzpolitik, Rechts- und Innenpolitik
Treffen zu einem der wichtigsten Zukunftsthemen Gestern am 17.März 2010 trafen sich Vertreter der Musikindustrie sowie der Wissenschaft mit den Senatoren von Welck (Kultur und Medien) und Dr.Steffen (Justiz) sowie den Abgeordneten Wankum und ich zum Meinungsaustausch über die Zukunft des Urheberrechts in Zeiten des Internets. Es folgte ein offener, aber höflicher Schlagabtausch.