Rauchverbot

CDU und GAL haben sich auf ein neues Passivraucherschutzgesetz geeinigt.

Der Schutz wird in Hamburg gestärkt, Ausnahmen beseitigt. Eckkneipen bekommen aber einen besonderen Status.

Grundsätzlich gilt für die Zukunft: Überall, wo gegessen wird, ist Rauchen tabu. Bei Kneipen, in denen es nur Getränke gibt, kommt es auf die Größe an: Über 75 Quadratmeter darf nur geraucht werden, wenn es dafür einen separaten Raum gibt, der obendrein nicht größer als der Nichtraucherbereich sein darf. In Getränkekneipen unter 75 Quadratmetern, also den klassischen Eckkneipen, darf geraucht werden, wenn dort kein Raucherraum eingerichtet werden kann.

In allen Raucherzonen gilt: Zutritt erst ab 18 – Jugendliche dürfen sich dort nicht aufhalten.

Die Haltung zum Rauchen ist geprägt davon, ob man eher dem Freiheitsaspekt oder dem Gesundheitsaspekt zuneigt. Beide Ansichten verdienen Respekt. Als Grüner kann ich daher mit dem Kompromiss gut leben. Mich freut vor allem, dass das neue Gesetz mehr Klarheit bringt und den Schutz ausweitet.

Das neue Gesetz entlastet im übrigen auch die Wirte kleiner und kleinster Kneipen auf dem Kiez.

GAL CDU Antrag Passivraucherschutzgesetz 2009

Anhörung zur Novellierung des Passivraucherschutzgesetz

Kommentare

  1. Nico Tillmann

    persönlich finde ich es schade, dass die GAL sich mit dem strikten Verbot nicht durchsetzen konnte.
    Ich hätte für ein Komplettes Rauchverbot wie z.B. in NewYork tendiert.

  2. Ulrich Zegenhagen

    Lieber Farid,
    ich finde es auch bedauerlich, dass ein komplettes Rauchverbot in Hamburg nicht durchsetzbar war.. Andere Länder sind da erfrischend konsequenter.
    Mit besten Grüßen
    Ulrich Zegenhagen

  3. Ulf Dörfel-Ganzhorn

    Hallo Farid – obwohl lebenslanger Nichtraucher halte ich von einem Rauchverbot nichts, da neige ich eindeutig dem Freiheitslager zu. Da es ohne aber offensichtlich nicht geht, bin ich sehr froh, dass die „Kleinkneipenausnahme“ gefunden wurde. Wenigstens dort kann man weiter mit Menschen reden, ohne dass einer ständig nach draußen rennen muss.. ! Dafür Danke! Viele Grüße Ulf

  4. Peter Rümenapp

    Es ist einfach dreist, wie selbstherrlich man (grüne Politiker) ca. einem Drittel der erwachsenen Bevölkerung vorschreibt, wie er zu leben hat.

    Mit Nichtraucherschutz hat das in Wirklichkeit auch nichts zu tun, sondern mit Volkserziehung.

  5. Linda Schlüter

    Hallo Farid,
    ich bin für ein komplettes Rauchverbot. Niemand muss sich merken wo und ob geraucht werden darf und alle Betriebe haben die gleichen Chancen. Ich war im Oktober in Dänemark und es war so normal nicht in Lokalen zu rauchen. Selbst auf einer großen Party mit über 600 Leuten wurde nicht geraucht! Ich hatte nicht den Eindruck, dass die Dänen weniger freiheitsliebend sind. Und außerdem wie frei können nikotinabhängige sein?
    Liebe Grüße Linda

  6. Farid Müller

    Liebe Kommentatoren,

    es freut mich, dass sich so viele zu diesem Thema äußern. Ich würde gerne auch noch ein paar Dinge dazu sagen.

    1. Der Vorwurf der Volkserziehung trifft nun wirklich nicht zu. In allen Bundesländern wurden Passivraucherschutzgesetze verabschiedet. Alle haben sich davon leiten lassen, dass wir in Deutschland in unzähligen und auch unstrittigen Studien nachgewiesen haben, dass wir jährlich über 5.000 Passivrauchertote in Deutschland haben.

    2. Ja, es stimmt, wir Grüne haben unsere Position des absoluten Rauchverbots nicht gegen CDU, SPD und Linke durchsetzen können. Der Wille dafür im Parlament ist nicht sehr breit und ausgeprägt.
    Sollte dieser Gesetzentwurf nächste Woche aber so verabschiedet werden, dann ist es der konsequenteste Passivraucherschutz in Deutschland nach dem Saarland mit einem kompletten Rauchverbot.

    Liebe Grüße
    Farid

  7. Steve Behrmann

    Hallo Farid,
    auch wenn ich die nicht einheitliche Handhabung in den Ländern in der Frage peinlich bis ärgerlich finde, begrüsse ich den „Hamburger Kompromiss“ mit seiner Eckkneipenregelung wegen der Wahlfreiheit von Rauchern und Nichtrauchern ausdrücklich. Ich stehe gerne zwischendurch vor einem Lokal und unterhalte mich auch mit anderen Leuten. Schöne Grüße!

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