Hamburg drohen dramatische Einschnitte Mir hat es heute die Sprache verschlagen, auf einer Sondersitzung der GAL-Bürgerschaftsfraktion im Rathaus wurden wir Abgeordnete über die dramatische Haushaltssituation informiert. Hamburg fehlen nächstes Jahr über 500 Millionen Euro. Und es wird in den Folgejahren noch schlimmer.

Es locken das Ende der GEZ und die Werbefreiheit Gestern Abend berieten die Landesarbeitsgemeinschaft Medien und Netzpolitik der Hamburger Grünen im Rathaus das Gutachten von Prof.  Kirchhoff zum neuen haushaltsbezogenen Rundfunkgebührenmodell. Die Ministerpräsidenten der Länder entscheiden darüber am 9. Juni 2010.

Aus Anlass des internationalen Gedenktags gegen Homophobie am 17.5. (§175) trafen gestern in einem Rainbowflashmob mehrer Hundert Hamburgerinnen und Hamburger auf dem Rathausmarkt zusammen. Justiz- und Gleichstellungssenator Dr. Till Steffen sprach Worte für den Senat.