SPD spart Gleichstellung & Integration für Staatsratsposten weg Noch bevor der Senat überhaupt von uns Abgeordneten gewählt oder nicht gewählt werden konnte, streicht die alleinregierende SPD für einen geplanten Staatsratsposten mehr zwei wichtige Abteilungen im Senat: Stelle Vielfalt und die Leitstelle Integration.

Gutes Regieren ok, aber wo sind die Persönlichkeiten? Nun steht es also fest, welche Personen Hamburg die nächsten Jahre regieren sollen. Neben den schon bekannten Persönlichkeiten Horch (Wirtschaft) und Kissler (Kultur) gibt es wenig Überraschendes, dafür solide, aber wenig profilierte Politiker.

100.000 Unterschriften gegen Merkel Mit dem Appell „Fukushima heißt: Sofort abschalten“ werden 100.000 Unterschriften von der Organisation „Campact Demokratie in Aktion“ online gesammelt, um in bundesweiten Tageszeitungen Druck auf Merkel zu machen. Eine klasse Online-Print-Aktion, an der jeder mitmachen sollte.

Im Wahlkreis 17 wurden falsche Stimmzettel ausgegeben Heute gab der Landeswahlleiter Willi Beiß das endgültige Wahlergebnis der Bürgerschafts und Bezirksversammlungswahlen bekannt. Dabei überraschte die Ankündigung einer Wahlwiederholung in einem Harburger Wahlkreis (17).

Sieht so Regierungsverantwortung à la SPD aus? Am 7. März 2011 will sich SPD-Chef Olaf Scholz in der Hamburger Bürgerschaft zum 1. Bürgermeister von Hamburg wählen lassen. Senatoren allerdings sollen noch nicht benannt und gewählt werden. Damit würde Hamburg von einem Mann allein regiert…