Neuordnung des Strafvollzugs Das heute von Justizsenatorin Jana Schiedek vorgestellte Konzept zur Neuordnung der Gefängnisse soll die Planungen des Vorgängersenates ersetzen. Meine Fraktion und ich kritisieren das Neuordnungs-Konzept als Murks, der vor allem SPD-Interessen bedient und massive Auswirkungen auf den Haushalt haben wird.

Rathaus Kaffeetreff Hamm

Einladung an die Bürgerinnen und Bürger Hamms Am Samstag, den 22. Oktober 2011, 16 Uhr lädt Farid Müller die Hammer Bürger wieder zum Rathaus Kaffeetreff ins beliebte Cafe May in der Caspar-Vogt-Straße 7 ein.

     Erstmals stützen HH’s Profivereine schwule Amateurfussballer Erfreuliche Premiere: Hamburg’s Profivereine solidarisieren sich mit schwulen Amateurfussballer anläßlich des bevorstehenden StartschussMaster-Tunier am 5. November 2011 in Hamburg.

Rathaus Kaffeetreff Neustadt Am Samstag, den 15. Oktober, 16 Uhr lade ich die Neustädter auf eine Tasse Kaffee ins Thämers ein. Alle Neustädter sind herzlich eingeladen zu einer Tasse Kaffee oder  Tee und Gebäck.  Die Pächterin reserviert immer einen guten Tisch im hinteren Teil des

Rathaus Kaffeetreffs

Verwaltungsgericht hebt das Plakatierverbot auf Gestern am 4.Oktober entschied das Verwaltungsgericht in einer 1 1/2 stündlichen Erörterung mit Senat, GAL Hamburg Mitte und mir, dass das Plakatierverbot für die Rathaus Kaffeetreffs aufgehoben wird. Ab dem Rathaus Kaffeetreff Hamm am 22. Oktober muss dann lediglich der

Bezirksamt Mitte verweigert Plakatiergenehmigung Man mag es kaum glauben, aber es gibt in Hamburg neben einem Wegegesetz, einer Rechtsverordnung auch noch eine Verfahrensanweisung, wie und unter welchen genauen Umständen Parteien plakatieren dürfen. Seit Jahren informiere ich die Wählerinnen und Wähler auf Plakaten, wann und wo