2013 – Wach auf Hamburg!

Am Neujahrstag von 12-14 Uhr begrüßen wir Grüne traditionell die Hamburger mit „Berlinern“, Tee, Kaffee und Glühwein. Treffen Sie Katharina Fegebank und mich, beim Neujahrsspaziergang gleich nach dem Ausschlafen direkt an der Alster vis-a-vis des Atlantic Hotels.

Etwas verspätet (Vorweihnachtsstress) stelle ich hier meine Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2013/14 ein, die ich am Mittwoch, den 14. Dezember in der Bürgerschaft hielt. Haushaltsberatungen sind traditionell auch eine Abrechnung der Opposition mit der Regierung.

In der Sitzung des Justizausschusses vom 22. November 2012 wurde in vielen Fragen der (Oppositions-) Abgeordneten deutlich, dass Justiz- und Frauensenatorin Schiedeck keine ausreichende Antworten darauf hat, warum es zu einer Zusammenlegung mit 650 Männern kommen soll. Die gesamte Opposition hat erfolgreich eine vorzeitige Abstimmung mit