Bürgerbeteiligung Umweltpolitik

„Tschüss Kohle!“ – Ein Kohleausstiegsgesetz für Hamburg

Nach monatelangen Verhandlungen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ haben wir uns im Rathaus mit der SPD auf das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz geeinigt. Das ist ein großer Schritt für die Energiewende in Hamburg!

Spätestens im Jahr 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen – das ist deutlich ambitionierter als auf Bundesebene von der Kohlekommission vorgesehen. Hamburg geht hier also voran und kann ein hoffentlich ein Vorbild für andere Bundesländer sein. Denn die Uhr tickt!

Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll zukünftig die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Vor dem Ende in 2030 wollen wir das Ganze aber noch einmal ganz genau anschauen – zeigt sich dabei, dass sogar ein früherer Ausstieg möglich ist, verpflichtet sich die Stadt, diesen umzusetzen. Hier werden wir zusammen mit einem Gremium aus Expertinnen und Experten in Bezug auf Sozialverträglichkeit und Versorgungssicherheit abwägen.

Unterschriften sammeln U-Bahn St.Pauli

Ich freue mich sehr, dass wir gemeinsam mit der Initiative und unserem Regierungspartner so ein gutes Ergebnis für den Klimaschutz erzielen konnten. Mit unserer Zielvorgabe sparen wir 600.000 Tonnen CO2 im Jahr!  Der Hamburger Kohleausstieg geht dabei Hand in Hand mit dem Volksentscheid ‚Unser Hamburg – unser Netz‘ und damit mit der Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes. Denn wir wollen eine sozial gerechte  Fernwärmegestaltung.

 

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