Farid Müller

Der schreckliche Bombeneinsatz in Afghanistan hat die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr weiter angeheizt.

Diese Debatte ist wichtig und nötig.

Wir sind heute kein Land mehr, in dem leichtfertig Krieg geführt wird. Deswegen ist es unabdingbar, dass der Luftangriff in Afghanistan genauestens aufgeklärt wird.

Richtig ist: Um den schwierigen, unter Rot-Grün begonnenen Aufbau in Afghanistan erfolgreich voranzutreiben ist ein Kurswechsel notwendig, der die Prämisse „Zivil vor Militär“ eindeutig umsetzt und den Schwerpunkt auf Maßnahmen legt, die die Lebenssituation der Afghaninnen und Afghanen verbessert und ihre in der afghanischen Verfassung verbrieften Grundrechte stärkt.

Die Reaktion des Bundesverteidigungsministers finde ich unzureichend. So werden Fehler nicht aufgearbeitet und nicht korrigiert und so nimmt das Misstrauen gegenüber den Aktivitäten der Bundeswehr weiter zu. Ganz offenbar ist dieser Bundesverteidigungsminister mit seiner Aufgabe überfordert.

Nur wenn Deutschland für sich festlegt, welches seine Ziele in diesem Bürgerkrieg sind und mit welchen Mitteln diese bis wann umgesetzt werden sollen, kann die Bevölkerung entscheiden, ob sie diese Ziele teilt und bereit ist, dafür die Bundeswehr weiter in Afghanistan zu belassen. Und nur dann kann es Klarheit für die Soldatinnen und Soldaten geben, für was sie eigentlich ihr Leben riskieren.

Wenn wir diese Ziele definiert und die dazu erforderlichen Mittel und Fristen definiert haben, dann haben wir eine längst überfällige Exit-Perspektive.

Das bedeutet aber auch, dass ich die Forderung der Linkspartei nach einem sofortigen Abzug nicht teile. Ein sofortiger Rückzug wäre Gift für die zivilen Stabilisierungsbemühungen. Und würde die bisherigen Aufbaubemühungen und Erfolge zunichte machen.

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