Steinbrück wirbt für Große Koalition
stern.de: Steinbrück wirbt für Große Koalition

Jetzt ist die Katze aus dem Sack.

Bundesfinanzminister Steinbrück wirbt offen für die Neuauflage der Großen Koalition.

Auf stern.de ist ein Mittschnitt zu sehen, in dem Steinbrück offen für vier weitere Jahre SPD/CDU-Regierung wirbt.

Damit drohen dem Land vier weitere Jahre Stillstand und Selbstgefälligkeit. Für die SPD ist dies offenbar der Versuch, sich erneut in eine Regierungsbeteiligung zu retten.

Hinfällig werden auch alle Versprechen der SPD wie Mindestlohn oder mehr Bürgerrechte, die an einen Wechsel des Regierungspartners gebunden sind.

Das heißt: Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Fortsetzung des Gewurschtels von Rot und Schwarz. Wer Veränderung will, wählt Grün.

Kommentare

  1. Sören

    Die SPD hat den eigenen Anspruch aufgegeben stärkste Fraktion zu werden. Das ist fatal und kann nur heißen, wir brauchen starke Grüne im Bundestag! Große Koalition ist echt Mist!

  2. Oliver

    Guten Tag,

    man sollte den Minister vielleicht auch vollständig zitieren, er sagt, dass wenn es für andere Mehrheiten nicht reicht und die FDP sich gegen eine Ampel sperrt, dann muss man weiterhin mit der Union koalieren, man kann das Land ja nicht ohne Regierung lassen, dass wäre unverantwortlich.

    Aber die Grünen in Hamburg haben ja Erfahrung mit Wahllügen, Moorburg, Elbvertiefung, Elbphilarmonie, U4, also macht Farid Müller auch so einiges um in einer Regierungsfraktion zu sitzen, zum Beispiel auch sich nicht aktiv für ein neues NPD-Verbotsverfahren einzusetzen.

  3. Holger

    @Oliver: Die Inhalte machen den Unterscheid. In Hamburg wird eine soziale, bildungsorientierte ökologische Politik gemacht. Das einzige, was der Opposition dazu einfällt, ist doch, dass diese Politik ohne die SPD gemacht wird.

    Johannes Kahrs elbst sagt doch , dass ne große Kolaition kein Unglück ist und dass es ihm vor allem darum geht, dass die SPD mitregiert. Wenn man sich die Bilanz der Spd von rente mit 67 bis Vorratsdatenspeicerhung ansieht, kann man dem Land nur wünschen, dass die SPd in der Oppositon wieder zu sich selbst findet!!

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  1. Spiegel.de: “Wer eine Große Koalition will, sollte SPD wählen.” « Farid Müller

    […] Und kommt zum Schluss: “Wer eine Große Koalition will, sollte SPD wählen.“Diese Analyse erklärt, warum vor wenigen Tagen SPD-Bundesvize Peer Steinbrück für die Fortsetzung der Großen Koalition warb. […]