Ole bei seinem 1. Christopher-Street-Day

Von Beust bei einem Christopher-Street-Day

Heute Nachmittag wählt die Hamburger Bürgerschaft den neuen Ersten Bürgermeister.

Einziger Kandidat: Christoph Ahlhaus von der CDU. Ole von Beust nimmt nach neun Jahren seinen Abschied vom Amt.

Die Grünen haben am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossen, die Koalition mit der CDU fortzusetzen. Der Grund dafür ist, dass die Inhalte stimmen. Wir machen damit Ernst mit unserem Anspruch, dass in der Politik die Sachthemen der Vorzug vor anderen Fragen haben müssen.

Sie können die Bürgermeisterwahl im Livestream hier mitverfolgen. Christoph Ahlhaus wird von uns grünen Abgeordneten gewählt werden, jedenfalls ist der Auftrag der grünen Mitglieder mit 80-prozentiger Zustimmung klar und deutlich. Der designierte Erste Bürgermeister hat dann die Chance, sein Hardliner-Image zu korrigieren und Hamburg liberal, ökologisch und auch ökonomisch erfolgreich zu regieren.

Wie wir Grüne am Sonntag unsere Position für die Fortsetzung von Schwarz-Grün bestimmt haben, können Sie in unserem Parteitagsbeschluss nachlesen.

Ole von Beust kenne ich seit den 90er Jahren, zuerst aus der Szene und dann seit meinem Einzug in die Bürgerschaft 1997. Ich bedauere, dass wir ihn jetzt verlieren, aber ich wünsche ihm viel Glück – privat und beruflich – in seinem nächsten Lebensabschnitt.

Der Hinnerk, Hamburgs schwules Stadtmagazin hat mit mir noch kurz vor der Abstimmung ein Interview geführt und in seinen Fragen auf die Personalriege der CDU abgezielt. Lesen Sie hier meine Antworten.

Kommentare

  1. Nie wieder Grün wählen

    Ihre Überschrift sagt alles! Aalhaus kommt!
    Wer? Warum nicht gleich Aale-Dieter vom Fischmarkt. Für den hätten die Grünen auch gestimmt. Hauptsache nicht wieder in die Opposition gehen müssen. Wie kann es sein, dass die Partei nach nur zwei Jahren schon so an den Sesseln des Rathauses klebt? Welches Wahlziel wurde erreicht? Keines! Und Ian Karan und Staatsrat Stuth (Dr. Eva Gümbel stand zum Glück nicht zur Wahl) auf die Senatorenposten durchwinken. Was haben die Grünen denn noch mit engagierter alternativer Politik zu tun? Ich sehe nur Klientelpolitik fürs besser verdienende ökologisch einkaufende Akademikermilieu. Selbst die FDP sägt an Westerwelles Stuhl. Wann wird denn die Basis der Grünen wach? Ach wahrscheinlich gar nicht mehr. Ich habe in Hamburg zumindest für eine lange lange Zeit das letzte Mal Grün gewählt.

  2. Farid Müller

    Lieber Kommentator,

    ich höre viel Frust über uns Hamburger Grüne heraus. Doch wir sind für 4 Jahre gewählt und haben – weil Rot-Grün – keine Mehrheit hatte und Rot-Grün-Rot von der SPD nicht gewollt war, die erste schwarz-grüne Landesregierung gebildet. Das haben wir gemacht, weil wir viel grüne Politik in den Koalitionsvertrag verhandeln konnten. Der gilt auch weiter, selbst, wenn Ole nun gegangen ist.
    Das zweite Argument, wir hätten ja nicht viel erreichen können, muss ich natürlich widersprechen. Aber nicht aus einem Reflex heraus, sondern, weil wir tatsächlich viel erreicht haben. Entweder ist das nicht angekommen bei Ihnen oder Sie bewerten diese Erfolge als gering. Hier nur ein paar Beispiele: Wir haben die Verbindlichkeit von Volksentscheiden in der Verfassung verankert (weil wir die CDU von diesem Schritt nüberzeugt haben, um eine 2/3 Mehrheit dafür hinzubekommen), wir haben Stadtwerke gegründet (Hamburg Energie) und wollen jetzt die Netze zurückkaufen, wir einen Stadtradverleihsystem eingeführt, wir haben die CDU von Sozialen Erhaltensverordnungen für St. Georg und St. Pauli überzeugt, die Schanze und Ottensen sollen folgen. Wir haben das Gängeviertel vor gierigen Investoren gerettet und werden nun Millionen in den Wiederaufbau stecken, der Ausbau der Radwege ist auf dem Weg, die Mittel vervierfacht, wir haben Eingetragene Lebenspartner mit Hetero-Ehen im Hamburger Landesrecht gleichgestellt und die AIDS-Prävention ausgebaut. Es kommen Produktionsschulen in viele Hamburger Bezirke, auf den Jugendliche ohne Bildungsabschluß einen Beruf lernen und gleichzeitig den Schulabschluß nachholen.Wir haben das Sozialticket wieder eingeführt und mehr Geld für die Schuldnerberatungen bereitgestellt.Ach ja und so ganz nebenbei haben wir die alten Kusch-Verwahlvollzugsgesetze wieder in Richtung Resozialisierung zurückgedreht.
    Ich sehe hier also keine Besser-Verdiener-Politik a la FDP. Aber bitte, wenn Sie mir konkret sagen, was wir mit der SPD hätten besser machen können, nur zu. Und wir haben noch viel vor, mag sein, dass Sie unsere Inhalte vielleicht nicht teilen, nur kann man uns nicht vorwerfen, wir würden auf der einen Seite zuviel grün umsetzen und auf der anderen Seite zu wenig.

    Mit herzlichen Grüßen
    Farid Müller

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