Esso-Häuser auf St.Pauli

St. Pauli ist der bekannteste Hamburger Stadtteil und steht mit seinen über 23.000 Einwohnerinnen und Einwohnern seit Jahren unter einem erheblichen Veränderungsdruck. Deshalb schlagen meine Fraktion und ich die Einrichtung in einem Bürgerschaftsantrag eines bewährten Mitbestimmungsinstrumentes, wie einen Stadtteilbeirat, vor.

In vielen anderen Hamburger Stadtteilen mit ähnlichen Veränderungstendenzen gibt es bereits Stadtteilbeiräte, wie zum Beispiel in St. Georg und in Wilhelmsburg, die die Bewohnerinnen und Bewohner erst einmal für eine Einbeziehung und Meinungsfindung informieren und an Entscheidungen für den Stadtteil beteiligen.

Immer mehr Menschen wollen in diesen Stadtteil ziehen, was die Mietpreise erheblich unter Druck setzt. Darauf hat die Stadt (damals noch auf betreiben von uns Grünen im schwarz-grünen Senat) mit einer sozialen Erhaltensverordnung reagiert. Zum anderen gibt es an vielen Stellen des Stadtteils bereits bauliche Veränderungen oder sind in Planung, die Diskussionen weit über den Stadtteil hinaus anstoßen. Im Kern geht es darum, den Charme des Stadtteils zu erhalten und auszuloten, wie viel und welche Veränderung sich positiv oder negativ auf so einen Anspruch auswirken werden.

In St. Pauli gibt es zur bisher nur zwei Sanierungsbeiräte, einmal für die Wohlwillstraße und einmal für das Karoviertel in St. Pauli Nord. Das Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 Karoviertel lief im Juni 2012 aus (hier wird eine Verlängerung versucht hinzubekommen), so dass erst einmal der Sanierungsbeirat für die Wohlwillstraße als einzige Beteiligungsforum in St. Pauli übrig bleibt.

Im Hinblick auf die bereits vorhandenen Entwicklungen, aber auch zukünftigen Herausforderungen, denen sich St. Pauli gegenübersieht, ist ein Stadtteilbeirat für alle Bewohnerinnen und Bewohner ein wichtiger Schritt, um eine kontinuierliche Entwicklung der durch die Sanierungsbeiräte eingeleiteten Bürgerbeteiligung abzusichern.

In der Regel werden Stadtteilbeiräte über die Bezirksversammlungen eingesetzt. Da die Initialisierungsphase besondere Anstrengungen erfordert und der Bezirk Mitte überproportional mit Stadtteilbeiräten und Beteiligungsforen belastet ist (für den Wilhelmsburger Stadtteilbeirat hat der Bezirk beispielsweise einen Sponsor finden müssen, um die Kosten tragen zu können) ist es angebracht, dass der Senat dem Bezirk Mitte für die Gründung und Anfangsphase eines Stadtteilbeirates St. Pauli Unterstützung bietet.

Am Donnerstag, den 8. November 2012, 19 Uhr sprechen BürgerInnenvertreter über den Vorschlag eines Stadtteilbeirates für St.Pauli im Bistro am Elbpark, Zirkusweg 11. Mit dabei sind Pastor Siehhard Wilm von der St.Pauli Kirche, Lars Schütte von der IG St.Pauli, Steffen Jörg von der GWA St.Pauli und Ralph Lindenau vom St. Pauli Bürgerverein. Andreas Pfadt von ASK  und Olaf Duge, grüner Stadtentwicklungsexperte werden uns zwischendurch über die Erfahrungen aus den Stadtteilbeiräten St. Georg aus den Walddörfern berichten.

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Kommentare

  1. bärbel saake

    Sehr geehrter Herr Farid Müller,

    leider musste ich am 8. Nov. arbeiten und konnte nicht im Bistro am Zirkusweg anwesend sein.
    Auf diesem Wege möchte ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie sich so für St. Pauli und einen Stadtteilbeirat einsetzen. Ich hoffe, beim nächsten Treffen dabei sein zu können und verbleibe

    mit freundlichen Grüßen
    Bärbel Saake

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