Wie Phönix aus der Asche kam auf einmal eine erneute Olympiabewerbungs Hamburg über das Rathaus. Inzwischen soll sogar ein Referendum darüber stattfinden. Doch noch ist nicht sehr viel klar, um darüber wirklich seriös entscheiden zu können. SPD, CDU und FDP wollen den Senat prüfen lassen,

Der knapp (ca. 15.000 Stimmen plus) erfolgreiche Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze vom Vattenfall-Konzern hatte auch beim TV-Sender Hamburg1 ein Nachspiel. Als  Grüner Verfassungsexperte wurde ich zu ‚Schalthoff Live‘ eingeladen und habe mit Herrn Scheuerl (Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion, aber parteilos), Manfred Brandt (Verein ‚Mehr Demokratie‘) und einem

Der Deutsche Bundestag tut es, die Landtage Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz tun es und die Bremische Bürgerschaft tut es, ….sie alle bieten schon die Öffentliche Online Petition an. Bisher können nach dem Hamburger Volkspetitionsgesetz nur Unterschriften (mindestens 10.000) gesammelt und bei der Hamburgische Bürgerschaft eingereicht werden.