http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

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Senat reguliert Wohnungsmarkt in St. Georg.

Der Schwarz-Grüne Senat hat beschlossen, über den Erlass einer sozialen Erhaltensverordnung für das Gebiet zwischen Koppel, Steindamm und Adenauerallee bis zum Frühjahr 2011 zu entscheiden. Dadurch können ab sofort Anträge auf Abriss oder Umbauten bis zum endgültigen Erlass der Erhaltensverordnung zurückgestellt werden.

Durch diese Maßnahme werden die angestammten Anwohner und weniger vermögende Mieter geschützt. Spekulationen wird ein Riegel vorgeschoben. Deswegen kritisiert auch prompt die FDP CDU und GAL.

Ich begrüße sehr, dass Anja Hajduk, als verantwortliche Senatorin sagt, dass der Senat mit der Untersuchung dazu beitragen will, die Lebendigkeit und Vielfalt der Hamburger Stadtteile zu bewahren. In der GAL-Bürgerschaftsfraktion macht sich mein Abgeordnetenkollege Horst Becker für die Erhaltensverordnung stark, weil sie gut wirksam gegen den Verdrängungsdruck wirkt.

Wie gut das funktioniert, kann man am Beispiel der südlichen Neustadt, dem Portugiesenviertel, sehen. Hier gilt eine soziale Erhaltensverordnung seit vielen Jahren.

Wir Grüne sind schon lange dafür, diese Erhaltensverordnungen auch in anderen Stadtteilen zu erlassen, konnten uns aber lange Jahre nicht gegen die Bedenken in CDU und SPD durchsetzen.

Jetzt muss es zügig weitergehen. Erhaltenssatzungen in Hamburg-Mitte werden auch für St. Pauli geprüft – gut so!

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