Foto: Christoph Schmidt

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Unangenehme Überraschung in Hamburg: Die SPD hat eben im Rechts- und Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft ihren eigenen Antrag, die Ehe für Lesben und Schwule zu öffnen, zurückgezogen.

Besonders traurig ist, dass der Antrag heute eine Mehrheit hätte erhalten können. Mit dem Antrag wäre der Senat aufgefordert worden, eine Bundesratsinitiative zu unterstützen.

Ich bin über dieses Ende des SPD-Vorstoßes mehr als überrascht. Die Forderung nach Öffnung der Ehe aus Hamburg wäre, gerade vor dem Hintergrund der diskriminierenden Politik der Schwarz-Gelben Bundesregierung ein wichtiges Signal gewesen.

Genaue Gründe für den Rückzieher hat die SPD nicht genannt. Angeführt wurden zeitliche Aspekte.

19/7093 Antrag „Öffnung der Ehe für Menschen gleichen Geschlechts“

Info: Die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule kann mit einfacher Mehrheit im Bundestag beschlossen werden. Der Bundesrat hat kein Vetorecht. Verpartnerte lesbische und schwule Paare hätten mit einem Überleitungsgesetz sofort alle Rechte und Pflichten der Heteroehe. Diesen Weg sind u.a. die Niederlande und Spanien schon gegangen.

Kommentare

  1. Mike Baasch

    Sehr schade finden wir das….Weiß echt nicht warum die so zögern und nicht einfach dem Bespiel Niederlande und Spanien folgen….Kann es mir aber denken…solange man noch Geld aus den Betroffenen schöpfen kann,werden die das ausnutzen.Irgendwie hab ich das Gefühl,das wir doch noch nicht so Mordern sind wie immer alle tun,sondern noch in der Steinzeit leben.Armes Deutschland kann ich da nur sagen.Schade das man nur wenig Möglichkeiten hat,selbst etwas daran zu ändern….da bleibt nur ein….In meinem nächsten Leben werde ich Politiker:-P

  2. Mike Baasch

    Hätte mir eigentlich von FRAU WESTERWELLE gewünscht,das Sie mal den Schritt in die richtige Richtung geht:-P

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  1. Bahnbrechendes EU-Urteil zur Homo-Gleichstellung « Farid Müller

    […] SPD kassiert eigenen Antrag auf Öffnung der Ehe […]