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Farid Müller und Grüne Bürgerschaftsfraktion laden zum Infogespräch „§ 175 und Hamburg nach 1945“ am Mittwoch, den 31. Juli 2013, 17 Uhr ins Pride House an der Alster 40 ein. Mit dabei sind der Generalstaatsanwalt Lutz von Selle über die Rolle der Strafverfolgung in der jungen Bundesrepublik und Jerzy M. Szcesny, Referent für Antidiskriminierungs- und Gesellschaftspolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Frage, warum der Bundestag trotz Bundesratsbeschluss die Urteile nicht aufgehoben hat.

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Bis 1969 wurden in Hamburg Tausende schwule Männer nach § 175 in seiner unveränderten Nazi-Verschärfung verurteilt.1957 stellten die Bundesverfassungsrichter in einem Schandurteil die Übereinstimmung des §175 mit dem Grundgesetz fest. Die Kläger stammten aus Hamburg. Die Urteile während der NS-Zeit sind bereits vom Deutschen Bundestag mit den Stimmen von Rot-Grün 2001 aufgehoben worden.

Nach § 175 verurteilter Heldentenor aus der Staatsoper

Nach § 175 verurteilter Heldentenor aus der Staatsoper

Der Bundesrat hatte mit Unterstützung Hamburgs in 2012 eine Bundesratsinitiative zur Rehabilitierung der Verurteilten bis 1969 mit großer Mehrheit beschlossen. Der Deutsche Bundestag aber, hat sich dieser Bundesratsinitiative nicht mehr angeschlossen. So dass die Bundesratsinitiative dank CDU/FDP ins Leere gelaufen ist. Der Grüne Antrag führte immerhin zu einer Expertenanhörung, aber der Rechtsausschuss wollte sich mit dem Thema auf Drängen von CDU/FDP nicht mehr beschäftigen.

In Hamburg wird es im Vorfeld des CSD 2013 eine Ausstellung (Eröffnung am 22.7.2013, 19 Uhr) zu den Schicksalen der Verurteilten in der Zeit von 1945 bis 1969 in der Grundbuchhalle des Zivilgerichtsgebäudes am Sievekingsplatz geben.

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