SPD verheddert sich im Seilbahnprojekt
Seit 2 Jahren diskutiert die Stadt und die SPD über ein Hamburger Seilbahnprojekt über…
KategorieSPD
Sicherungsverwahrte klagen auf Freilassung
Heute am 3. Juni 2013 dürften die Klageanträge der ca. 20 Sicherungsverwahrten aus Hamburg…
Wegsperren oder resozialisieren?
[custom_video width=“640″ height=“358″ src=“/wp-content/uploads/2013-05-14_SAT-1-Sicherungsverwahrung“] Die SPD riskiert für ihr Gesetz zum Sicherungsverwahrvollzug einen Rüffel…
Größter Fehler in der Justizpolitik seit der Amtszeit von Kusch
Am Freitag war die umstrittene SPD-Gefängnisreform Thema im Haushaltsausschuss. Besonders die Verlagerung des Frauenstrafvollzugs…
Abrechnung mit SPD-Justizpolitik
Etwas verspätet (Vorweihnachtsstress) stelle ich hier meine Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2013/14 ein,…
Höhere GEMA-Gebühren
SPD-Senat muss sich für Live-Musik-Clubs einsetzen Bundesweit wird es morgen zum Protest von Club-…