Kultur-, Medien- und Netzpolitik

Höhere GEMA-Gebühren

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SPD-Senat muss sich für Live-Musik-Clubs einsetzen

 Bundesweit wird es morgen zum Protest von Club- und Kneipenbetreibern gegen die neue Gebührenordnung der GEMA kommen. Den Betreibern drohen deutliche Mehrkosten durch die Vereinheitlichung der Gebühren auf nur zwei Tarife. Ich fordere vom Senat, das bestehende Förderinstrument der Hansestadt für Live-Musik-Clubs zu retten.

Der SPD-Senat ist aus meiner Sicht hier in der Pflicht, das erst seit ca. 2 Jahren bestehende Förderinstrument für Live-Musik-Clubs zu retten. Er muss für sie entweder einen höheren Rabatt bei der GEMA aushandeln oder aber die Fördermittel entsprechend erhöhen. Mit freundlichen Appellen der SPD-Fraktion wird sich die prekäre Lage jedenfalls nicht lösen lassen.

Hamburg unterstützt die Live-Musik-Clubs der Stadt über den Kulturhaushalt mit jährlich etwa 160.000 Euro. Die Clubs können ihre GEMA-Rechnungen einreichen und erhalten circa 50 Prozent aus Steuergeldern erstattet. Diese Maßnahme wurde von Grünen im Vorgängersenat als Unterstützung der privaten Musikbühnen eingerichtet. Nicht eingeschlossen dabei sind Diskotheken. Misch-Clubs erhalten bei einem Mindestanteil an Live-Konzerten dagegen auch eine Erstattung.

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