Eva Hubert und Christa Goetsch bei der Filmförderparty 2011

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Medienkordinator des Senats soll abgeschafft werden

Laut Presseberichten will der Senat die Stelle des Medienkoordinators abschaffen. Diese Position wurde traditionell als unabhängige Schnittstelle zwischen Politik und Medienwirtschaft verstanden. Eine Streichung dieser für den Medienstandort Hamburg wichtigen Funktion stößt bei uns Grünen auf deutliche Kritik.

Bisher versuchte der Senat immer, eine unabhängige Person aus den Reihen der Medien für die Position des Medienkoordinators zu gewinnen. Laut „Abendblatt“ will die Senatskanzlei die Stelle nun jedoch durch einen Beamten besetzen – der allerdings erst noch gefunden werden müsse. Damit wäre die Funktion des Medienkoordinators in ihrer bisherigen Form faktisch abgeschafft. In meiner Kleinen Anfrage an den Senat will ich erfahren, ob und warum der Senat die Stelle des Medienkoordinators streichen will.
Bei Verkündung seines neuen Behördenzuschnitts hatte Bürgermeister Olaf Scholz angekündigt, Medienpolitik und IT-Wirtschaft künftig an die Senatskanzlei zu binden und sie somit politisch aufzuwerten. Ich meine, dass der Medienstandort Hamburg schon genug Federn hat lassen müssen. Es ist mir schleierhaft, wie eine Aufwertung der Medienpolitik mit der Abschaffung der Funktion des Medienkoordinators einhergehen kann.
Der Staatsrat in der Senatskanzlei ist nicht als Kenner der Medien bekannt, und er ist mit der Koordination der Senatsbehörden sicher ausreichend beschäftigt. Eine lediglich organisatorische Anbindung der Medienpolitik kann zu keiner Verbesserung der bisherigen Situation führen. Der Bürgermeister lässt hier aus meiner Sicht die Medien im Stich.
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