Quick Check im Pride House Der Quick Check für Homo-Paare am Sonntag, den 29. Juli 2012 war ein Erfolg. Alle Plätze im Saal waren besetzt, das Interesse also groß. Immerhin ging es hier im das CSD-Motto, nach den Pflichten nun die Rechte. Und hier steht

SPD will mit technisch-hochgerüsteten Raucherräumen punkten Am 13. Juni 2012 will die SPD-Bürgerschaftsfraktion das Passivraucherschutzgesetz um eine neue Variante der Ausnahmen in der Ausnahme für die Gastronomie verschlimmbesssern. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, welches das bisherige Gesetz in Teilen für verfassungswirdrig erklärt hatte. Bisher

St. Georg: Ein Freier-Kontaktverbot soll Freier verschrecken Der SPD-Senat will im Sperrgebiet in St.Georg ein Freier-Kontaktverbot einführen. Mit dieser Maßnahme soll die seit Jahren immer schwieriger werdende Situation in Teilen St.Georgs abgemildert werden. Freier haben im Sperrgebiet künftig mit Bußgelder bis zu 5.000€ zu rechnen,

Hamburger Verwaltungsgericht ruft Karlsruhe an In einer heute bekannt gewordenen Entscheidung des Verwaltungsgericht ist der Paragraf 2 des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetz verfassungswidrig. Dieser Paragraf regelt, dass in Schankwirtschaften (Kneipen) ein Raucherraum eingerichtet werden darf, in einer Speisewirtschaft allerdings nicht. Diese Regelung war bisher der allseits akzeptierte

Ungehinderter Autoverkehr wichtiger als Gesundheit? Ein Gutachten aus der Umweltbehörde offenbart, dass Hamburgs Luft die EU-Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) übersteigt. Diese Schadstoffe verursachen Atemwegserkrankungen wie z.B. Asthma, besonders betroffen sind Kinder. Doch alle Maßnahmen, die eine Minimierung der Schadstoffe zu Folge hätten, werden vom Scholz-Senat

Viel Allgemeinplätze – keine Finanzierung der Wahlversprechen Das ist enttäuschend, nun hat die SPD die absolute Mehrheit errungen und weiß kaum mit ihr was anzufangen. Es werden brav die Wahlversprechen (Rücknahme Kitogebührenerhöhung, Abschaffung Studiengebühren) aufgeführt, aber es fehlen konkrete Vorhaben gerade auch in meinen Ressorts

Aber Hamburgs Entschlossenheit gibt Hoffnung Auch Hamburg begeht heute den Welt-AIDS-Tag mit einem Senatsempfang, an dem ich auch teilnehmen werde. Mit durchschnittlich 200 Neuinfektionen für Hamburg stagniert die Lage leider weiter konstant hoch. Doch Hamburg ist jetzt besser gerüstet für diese Herausforderung.